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Problem mit der GEZ
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thomy
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Anmeldungsdatum: 08.05.2006
Beiträge: 6
Wohnort: 55545 Bad Kreuznach

BeitragVerfasst am: 08 Mai 2006 - 11:32:02    Titel:

hey,

habe vor kurzem diesen artikel im net gefunden, vllt hilft er dir ein wenig...

http://www.freenet.de/freenet/finanzen/recht_steuern/gezfahndertricks/index.html

lg thomy
SterneAmHimmel
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Anmeldungsdatum: 19.04.2006
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 08 Mai 2006 - 12:38:04    Titel:

hm, ich wohne noch zu hause, habe bei meinem 18en geburtstag auch post von der gez bekommen.
eigl hätte ich gedacht, wenn ich zu hause wohne, müsste ich keine gebühren bezahlen, bzw hab das auch noch so in erinnerung, dass das da stand.
irgendwann kam dann ne dritte mahnung, weil ich immer vergessen hatte, das abzuschicken. ich wusste dann nimmer ob ich es zwischen der dritten und zweiten doch abgeschickt hatte, naja seitdem ist ruhe.
wie soll denn das eigl gehen? als schüler ohne einkommen hat man nicht unbedingt so viel geld übrig(schule ist teuer genug). kann man das beim sozialamt beantragen?
TriX
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Anmeldungsdatum: 18.12.2005
Beiträge: 564
Wohnort: Marl

BeitragVerfasst am: 08 Mai 2006 - 13:43:42    Titel:

Wenn du zu Hause wohnst musst du doch keine GEZ-Gebühren zahlen. Deine Eltern zahlen doch wahrscheinlich für die Geräte...wieso solltest du nochmal für die selben Geräte zahlen?
Jogo
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Moderator


Anmeldungsdatum: 07.12.2004
Beiträge: 742

BeitragVerfasst am: 08 Mai 2006 - 14:15:24    Titel:

Die 200 Eu sind echt ne satte Summe, die Gebührenbeauftragten ziehen das ganze Sortiment durch.
Diese Kopfgeldjäger dürfen runde 50% der Beute behalten, wenn sie bei Bürgern Nachzahlungen abverlangen.

Vll in Frage stellen, ob du wirklich bereits 3 Monate TV gesehen hast, dazu gibt es ein Urteil: Beweislast und Rundfunkgebührenrecht
Verwaltungsgericht Hamburg 8. Kammer Urteil vom 22. Juni 2004, Az: 8 K 2332/03

Leitsatz des Urteils:

1. Maßgeblich für die Pflicht zur Entrichtung von Rundfunkgebühren ist allein, ob und in welchem Zeitraum der Rundfunkteilnehmer das betreffende Gerät zum Empfang bereithält. Die diesbezügliche materielle Beweislast trifft die Rundfunkanstalt.

2. Dies gilt auch dann, wenn anlässlich des Besuchs eines Rundfunkgebührenbeauftragten,: in einem als öffentliche Urkunde zu qualifizierenden Vordruck eine Erklärung des Rundfunkteilnehmers aufgenommen und von diesem unterschrieben wird, wonach er seit einem bestimmten (länger zurück liegenden) Zeitpunkt ein Fernsehgerät zum Empfang bereitgehalten habe, und er später in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren die inhaltliche Richtigkeit dieser Erklärung unter Beweis bestreitet.

3. In einem solchen Fall sind Urkunde und Gegenbeweis bzgl. der inhaltlichen Richtigkeit der beurkundeten Erklärung nach Maßgabe von § 286 Abs 1 ZPO (und nicht gem. § 415 Abs 2 ZPO) zu würdigen. Steht danach nicht zur Überzeugung des erkennenden Gerichts fest, dass der Rundfunkteilnehmer in dem umstrittenen Zeitraum tatsächlich das betreffende Gerät zum Empfang bereitgehalten hat, so ist der Rundfunkteilnehmer insoweit nach den Grundsätzen der materiellen Beweislast nicht rundfunkgebührenpflichtig. Insoweit bereits geleistete Gebühren kann er, sofern die Rundfunkanstalt sie ihm gegenüber nicht bereits durch Bescheid rechtlich verbindlich festgesetzt hat, von der Rundfunkanstalt nach Maßgabe des sog. öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs zurückfordern .

Grundsätzlich erstmal bestreiten in Form des Widerspruches, unabhängig von der Adressproblematik und nicht verunsichern lassen.
Thomas123
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Anmeldungsdatum: 27.03.2006
Beiträge: 157

BeitragVerfasst am: 09 Mai 2006 - 16:04:44    Titel:

Also ich hätt einfach gesagt:

Als pflichtbewußter Bürger habe ich mir so lang kein Empfangsgerät besorgt, bis ich eine Bestätigung der GEZ erhalten habe. Da diese über ein Jahr nicht zugestellt wurde und ich anderweitig beschäftigt war, habe ich in dieser Zeit kein Gerät angeschafft. Basta! Sollen die dir doch nachweisen, dass du in der Zeit ein Empfangsgerät hattest. Deine Anmeldung ist dafür sicherlich kein Beweis, da du dich ja auch erst anmelden kannst und dir dann nen TV holen (von wegen ordnungsgemäß und so).

ABER ÜBERHAUPT: welcher dämon hat dich geritten dich freiwillig bei der gez anzumelden? Man wartet die drei briefe ab, irgendwann kommt maln affe vorbei der meint er dürfte in deiner Wohnung bananen zählen, den schmeißt du dann raus und schluß ist mit der GEZ.

Wenn die dir mit Polizei drohen: Ich möchte nen deutschen Richter sehen der wegen der GEZ nen Durchsuchungsbefehl austellt. Dessen Karriere wird jedenfalls nicht beim BGH enden.

Die GEZ ist nen Betrügerverein sondergleichen. Wenn die ÖffRechtlichen nicht wollen das man sie sieht, sollen sie halt verschlüsselt senden. Und was hab ich ein interesse daran, dass Kerner und Schmidt Millionen in den **** geschoben werden? Keine! 16 € im monat ist ein witz...
Pandur
Moderator
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Moderator


Anmeldungsdatum: 16.03.2006
Beiträge: 849

BeitragVerfasst am: 09 Mai 2006 - 16:20:29    Titel:

eigentlich hatte ich gehofft, dass der Thread nicht mehr hoch kommt. Bevor hier aber noch mehr fragwürdige Ratschläge gegeben werden, mach ich das Ding unter Verweis auf die Regeln zu.
http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/65126,0.html

Beschwerden und Fragen wie immer als PN an mich.

Gruß Pandur
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