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formelles vs materielles Urteil?
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yve
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Anmeldungsdatum: 31.01.2005
Beiträge: 194

BeitragVerfasst am: 21 Apr 2006 - 20:58:50    Titel: formelles vs materielles Urteil?

Kann mir vielleicht einer von euch den Unterschied erklären?
Viele Grüße
YVE
Thali1
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Anmeldungsdatum: 24.02.2006
Beiträge: 314
Wohnort: Stuttgart

BeitragVerfasst am: 21 Apr 2006 - 23:27:19    Titel: Hallo,

Hallo,

den Unterschied gibt es nicht. Ein Urteil kann aber formell fehlerhaft sein, z.B. weil es von einem örtlich oder sachlich unzuständigen Gericht erlassen wurde, oder es kann materiell fehlerhaft sein, weil es auf falschen rechtlichen Erwägungen beruht.
Es gibt jedoch Gesetze im formellen Sinn, die im verfassungsmäßig festgelegten Gesetzgebungsverfahren vom Gesetzgeber erlassen wurden und es gibt die Gesetze im materiellen Sinn, das sind alle generell-abstrakten Regelungen, wie z,B, die Rechtsverordnungen, die nicht vom Gesetzgeber, sondern von der Exekutive aufgrund einer Verordnungsermächtigung erlassen werden.
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 22 Apr 2006 - 00:18:39    Titel:

Ist damit vielleicht die Unterscheidung zwischen Prozeßurteil und Sachurteil gemeint,
ersteres als Entscheidung über die Zulässigkeit/ die Prozeßvoraussetzungen,
letzteres als Entscheidung über die Begründetheit/in der Sache selbst?

Oder aber formelle und materielle Rechtskraft eines Urteils?
yve
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Anmeldungsdatum: 31.01.2005
Beiträge: 194

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 10:21:36    Titel: ja, das ist im Rahmen der ZPO angesprochen werden

Very Happy
yve
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Anmeldungsdatum: 31.01.2005
Beiträge: 194

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 10:26:23    Titel: Da hätte ich aber noch eine Frage...

wie verhält es sich denn dann zur: formellen und materiellen Rechtskraft eines Urteils?

LG Yve
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 10:41:03    Titel:

Grob gesagt -
Formelle Rechtskraft (§§ 705 ZPO, 19 I EGZPO): Die Entscheidung kann nicht mehr mit regulären Rechtsmitteln (Beschwerde, Berufung, Revision) angefochten werden.
Materielle Rechtskraft (§ 322 ZPO): Dient zur Realisierung der Befriedungsfunktion des Zivilprozesses: Zwischen den Parteien wird diejenige Frage, die zur Entscheidung durch das Gericht gestellt wurde,
abschließend und endgültig geklärt, der Urteilsinhalt ist auch in einem späteren Prozess über dieselbe Rechtsfolge maßgebend.

Mehr hier:
http://ruessmann.jura.uni-sb.de/zpo2004/Vorlesung/rechtskraft.htm
yve
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Anmeldungsdatum: 31.01.2005
Beiträge: 194

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 11:50:22    Titel: Wow, tausend Dank!

Very Happy
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