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Freut euch, Nazis!
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Foren-Übersicht -> Politik-Forum -> Freut euch, Nazis!
 
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elif
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Anmeldungsdatum: 25.04.2006
Beiträge: 14

BeitragVerfasst am: 28 Apr 2006 - 18:03:58    Titel:

fast ausgestorben? die haben erst letzte woche hier ein auto demoliert. hmm vielleicht warens wirklich nur zombies, wie guido schon gesagt hat..
ich finds auch blöd dass durchgestrichene hakenkreuze verboten werden, während andere leute nievaulose t-shirts tragen..
kenne jemanden (rechts orientiert) der ein t-shirt hat, wo ein smiley mit hitler-bart drauf ist. darunter die aufschrift: welcome to germany.. sollte vielleicht jeder von uns tragen, damit die gäste sich auch wohl fühlen?? als ich das gesehen hab bin ich auf ihn losgegangen, aber was bringts??
Jockelx
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Anmeldungsdatum: 24.06.2005
Beiträge: 3596

BeitragVerfasst am: 28 Apr 2006 - 18:10:08    Titel:

Bernardo Provenzano hat folgendes geschrieben:


Aber wie wirkt es wohl, wenn Ausländer zur WM in unser Land kommen und mit (durchgestrichenen) Hakenkreuzen konfrontiert werden???


Wie wirkt es wohl bei Ausländern, wenn sie in ein Land kommen, dass
das offene zeigen antifaschistischer Symbole unter Strafe stellt?

(Auch wenn du ja leider nicht mehr antworten kannst)

Jockel
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 28 Apr 2006 - 21:25:16    Titel:

Im Fall des Jugendlichen mit dem durchgestrichenen Hakenkreuz hat das Landgericht Tübingen jedenfalls freigesprochen. Dieser Fall war vor allem deswegen pikant, weil aufgrund der Umstände nahelag, daß es sich um eine Schikanemaßnahme handelte.
Bereits in den 70ern hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, daß die Abbildung eines Hakenkreuzes nicht strafbar ist, wenn sie für einen objektiven Betrachter eindeutig die Gegnerschaft zum Nationalsozialismus ausdrückt.
Im Hinblick auf diese Rechtsprechung hatte die Staatsanwaltschaft argumentiert, für einen objektiven Betrachter sei hier nicht offensichtlich, daß der Träger sich nicht mit dem Hakenkreuz als solches identifiziere, es nicht als Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation durch die Lande trage. Ein japanischer Tourist könne das Zeichen nicht ohne weiteres als antifaschistisches Symbol erkennen. Das AG hatte sich noch dieser Einschätzung angeschlossen, ohne einen angesichts der Sachlage naheliegenden sog. unvermeidbaren Verbotsirrtum anzunehmen, der zur Straffreiheit geführt hätte.
Das LG hingegen meinte, gerade der rote Balken im roten Kreis sei international als Verbotszeichen bekannt und würde folglich auch von jedem Touristen verstanden.

In Tübingen und Stuttgart haben die Staatsanwaltschaften aber noch nicht aufgegeben; offenbar wird nunmehr im Zusammenhang mit einer Firma, die solche Zeichen vertreibt, ein Grundsatzurteil erstrebt. Man ist da offenbar zu der Ansicht gelangt, das Hakenkreuz dürfe in keiner wie auch immer gearteten Form mehr in der Öffentlichkeit zu sehen sein.
Den Anzeigen gegen die "Du bist Deutschland"-Kampagne und "Grünen"-Plakate ist man aber offenbar nicht nachgegangen.

Ansonsten wird das durchgestrichene Hakenkreuz von den übrigen Staatsanwaltschaften, Innenministerien und dem Bundes-Verfassungsschutz sowie den Verfassungsschutzorganisationen einiger Bundesländer, soweit ersichtlich, ausdrücklich für nicht strafbar gehalten.
Bürger
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 2016
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 29 Apr 2006 - 03:33:48    Titel:

Ich frage mich manchmal was Staatsanwälte treibt, so einen Unsinn zu fabrizieren, es ist doch offensichtlich dass die Personen nichts mit Rechtsextremismus im Sinn haben. Solche Aktionen treibt Rechtsxtreme nur weitere Jugendliche zu, weil solche Aktionen setzen das völlig falsche Signal und rechtsetxreme Jugendliche müssen glauben, sie hätten heimliche Sympathisanten in der Justiz.

Mit freundlichen Grüßen
ein
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Bürger
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 2016
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 29 Apr 2006 - 03:38:18    Titel:

Bernardo Provenzano hat folgendes geschrieben:


Aber wie wirkt es wohl, wenn Ausländer zur WM in unser Land kommen und mit (durchgestrichenen) Hakenkreuzen konfrontiert werden???


Nun sie erkennen das es hier Menschen gibt, die offensichtlich keine Nazis sind und von dieser Ideologie nichts halten. Zu Hause können sie erzählen, das sind nicht alles dumme Nazis in Deutschland.

Das ist doch etwas bei den vielen Vorurteilen über dumme Krauts mit Pickelhaube und Specknacken.

Das ist doch schon etwas.


Mit freundliche Grüßen
ein
Bürger
Durchblick 65
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Anmeldungsdatum: 24.02.2006
Beiträge: 615

BeitragVerfasst am: 29 Apr 2006 - 07:28:17    Titel:

x

Zuletzt bearbeitet von Durchblick 65 am 29 Jun 2006 - 13:56:26, insgesamt einmal bearbeitet
Voddy
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Anmeldungsdatum: 30.09.2004
Beiträge: 2409

BeitragVerfasst am: 29 Apr 2006 - 11:40:19    Titel:

Bernardo Provenzano hat folgendes geschrieben:

Aber wie wirkt es wohl, wenn Ausländer zur WM in unser Land kommen und mit (durchgestrichenen) Hakenkreuzen konfrontiert werden???


Das sehe ich genauso.
Meine Meinung zur WM will ich hier nicht kund tun....

Zu deinem Satz: "Nazis sind fast ausgestorben": Den würde ich so nicht unterschreiben. Die Nazis oder Rechtsradikalen sind sehr wohl noch vorhanden, nur haben sie gemerkt das die Linksextremen sich auch immer mehr in die Öffentlichkeit stellen und ich glaube die Rechten haben ihr Handeln überdacht so ala´ "Was die "linken Socken" machen.... da müssen wir uns von unterscheiden"
Ich weiß aus eigenen Erfahrungen (nein ich bin nich Rechts/Links etc) das die Nazis sehr wohl existieren.
Ich war letzens Nachts mit der Feuerwehr zu einem Wohnungsbrand unterwegs. Als wir ankamen war das keine Wohnung sondern eine angemietete "Parteizentrale". Es standen schon ein großer Haufen "Glatzköpfe" vor der Tür und waren den Tränen nahe das all ihre Relikte, dort hingen Hakenkreuzfahnen an der Wand die Regale waren voll von CDs mit teilweise verbotenen Bands auch haben wir zwei exemplare von Hitlers "Mein Kampf" gefunden, verbrennen.
Wir haben uns anfangs sehr beeilt das Feuer zu löschen aber wir haben auch einen Kammeraden in der Feuerwehr der dunkelhäutig ist. Als dann Sprüche kamen wie "Der Neger kommt uns nicht in die Heiligen Wände" überlegt man zweimal ob man sich nun weiterhin so beeilt wie bisher.
Von diesen Räumlichkeiten hat keiner in der Stadt gewusst auch die Polizei nicht. Es gab auch keine Anzeigen wegen Ruhestörungen etc.
Solche Räumlichkeiten wird es wohl noch einige viele in Deutschland geben.
Durchblick 65
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Anmeldungsdatum: 24.02.2006
Beiträge: 615

BeitragVerfasst am: 29 Apr 2006 - 14:11:08    Titel:

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Zuletzt bearbeitet von Durchblick 65 am 29 Jun 2006 - 13:55:55, insgesamt einmal bearbeitet
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 29 Apr 2006 - 14:49:29    Titel:

Durchblick 65 hat folgendes geschrieben:

...... es erzielt folgenden Eindruck : Schau an ! Da tragen sie ihr Büßerhemd ..! Wie sicher kann ich mich hier fühlen ? Wieviel Vertrauen kann ich zu Menschen haben ,die sich offensichtlich selbst nicht über`n Weg trauen ?

Was sagt dies über ein Volk und sein Selbstverständnis aus ?!

Lauert also hinter jeder Ecke eine Glatze ?!

Und : Haben die so viele Nazis und so wenige Polizisten das es einer Art " Bürgerwehr " bedarf ?!


DIESER Eindruck ist für die Frage der Strafbarkeit übrigens irrelevant; es geht allein um die objektiv in dem Zeichen enthaltene Aussage, ieS auch nur um deren Offensichtlichkeit. Wird damit insoweit gerade die Abwehr der verkörperten verfassungsfeindlichen Bestrebungen zum Ausdruck gebracht, ist alles übrige unerheblich.
Insbesondere der weitergehende inhaltliche Wert der Botschaft, Rückschlüsse daraus, ein indirekt erzeugtes Bild der BRD etc. etc. sind dann Fragen der Meinungsfreiheit, aber nicht Gegenstand dieses Strafgesetzes. Die Strafbarkeit bestimmt sich glücklicherweise nicht nach allgemeinen Imagepflegegesichtspunkten.
Durchblick 65
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Anmeldungsdatum: 24.02.2006
Beiträge: 615

BeitragVerfasst am: 29 Apr 2006 - 15:07:36    Titel:

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Zuletzt bearbeitet von Durchblick 65 am 29 Jun 2006 - 13:55:20, insgesamt einmal bearbeitet
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