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Berliner Geisterhaus - Die SPD kassiert ab
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White Soul
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Anmeldungsdatum: 18.04.2006
Beiträge: 21

BeitragVerfasst am: 29 Apr 2006 - 17:53:27    Titel: Berliner Geisterhaus - Die SPD kassiert ab

"Berliner Geisterhaus - Die SPD kassiert nach einem dubiosen Immobiliengeschäft beim Steuerzahler ab"

hallo !

kennt jemand von euch zufällig diesen fall ?

Ich habe ihn nicht ganz verstanden. Ich als Schüler behandel gerade im Unterricht das Thema "Parteifinanzierung"

Und dazu haben wir diesen Artikel gelesen.

Die SPD sah in einem Gründstück, auf dem ein fünfstöckiges Geschäftshaus erbaut werden sollte, eine neue Geldquelle. Da aber nur ein Drittel des Grundstückes genutzt wurde, sollte der große Rest vermarktet werden.

Die SPD schloss einen Vertag ab: Für die Nutzung des Teilgrundstücks kassiert die SPD einmalig 90000 EURO und 70000 EURO plus INflationsausgleich.

die ungewöhnlich hohe pacht gibt experten rätsel auf. "gemessen am berliner bodenrichtwert-atlas vom 31.12. 1990 lag der erbbauzins, den die baugenossenschaft an die spd zahlt, mit rund 16 % um mehr als das doppelte über dem marktniveau",...."mit diesen finanzielölen belastungen konnte sich das bürogebäude selbst zu boomzeiten nicht rentieren"

weiter im artikel steht:

Zudem sei "dieses Rechtsgeschäft in der Grauzone des Parteigesetzes", ...Im Fall von verdeckten Parteispenden über den gesetzlich vorgeschriebenen Meldegrenzen "müssten möglicherweise auch die SPD Rechenschaftsberichte der letzen Jahre auf den Prüfstand"


ich versteh nicht ganz genau, was da abgelaufen ist und kann mir jemand sagen, welches juristische problem da vorliegt ?

Ich wär über einer antowrt sehr froh, da wir zur zeit dieses thema in PoWi besprechen
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