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Kleine Frage zur Kondiktion
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Pauls
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Anmeldungsdatum: 02.02.2006
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 04 Mai 2006 - 20:21:00    Titel:

Auch wenn es über 812 laufen soll, muss erstmal der Rechtsgrund "beseitigt" werden. Also erst Rücktritt. Geld zurück dann über 346 oder 812. Gehüpft wie gesprungen in dem Fall.
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 04 Mai 2006 - 20:34:34    Titel:

Pauls hat folgendes geschrieben:
Auch wenn es über 812 laufen soll, muss erstmal der Rechtsgrund "beseitigt" werden. Also erst Rücktritt. Geld zurück dann über 346 oder 812. Gehüpft wie gesprungen in dem Fall.


Nein, da sich nach dem Rücktritt das ursprüngliche Schuldverhältnis in ein Rückgewärschuldverhältnis umwandelt, sind die §§ 812 ff nicht anwendbar. (vgl. Palandt/Heinrichs, Vor § 346 Rn. 6)


Zuletzt bearbeitet von Shafirion am 05 Mai 2006 - 08:20:38, insgesamt einmal bearbeitet
Pauls
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Anmeldungsdatum: 02.02.2006
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 04 Mai 2006 - 23:36:53    Titel:

Gut zu wissen, da war doch noch was...
Also 812 gar nicht anwendbar?
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 05 Mai 2006 - 08:21:23    Titel:

Genau, sind neben dem Rückgewährschuldverhältnis nicht anwendbar.
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