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Frage zu Plebisziten
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campino77
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Anmeldungsdatum: 03.05.2006
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 05 Mai 2006 - 13:41:45    Titel: Frage zu Plebisziten

Jo Leute,
bezüglich meiner bevorstehenden mündlichen Politikprüfung befasse ich mich jetzt mit dem Thema “direktdemokratische Beteiligungen am Beispiel der niedersächsischen Verfassung“.

Also ich weiß zwar, dass „auf Bundesebene in Deutschland gemäß Artikel 29 des Grundgesetzes lediglich die Frage einer etwaigen Neugliederung des Bundesgebietes möglicher Gegenstand eines Plebiszites“ sein kann.
Und dass „Einzelne Landesverfassungen dagegen zum Teil recht weit reichende Möglichkeiten für Volksabstimmungen.“ bieten, z.B. in Baden-Württemberg, in Berlin, in Bayern und in Schleswig-Holstein .

Wie es jedoch genau in Niedersachsen aussieht konnte ich nicht in Erfahrung bringen. Ich weiß zwar das prinzipiell die Option besteht, ob aber das Plebiszit schon mal in NDS benutzte wurde weiß nicht.
Weiß dazu vielleicht jemand näheres?
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