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Abgeordnetenbezüge, Mindestlohn und Ärztestreik
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AndreasCK
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Anmeldungsdatum: 03.01.2006
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 09 Mai 2006 - 20:08:06    Titel: Abgeordnetenbezüge, Mindestlohn und Ärztestreik

Die Bezüge der Bundestagsabgeordneten müssen mit der Einkommenssituation ihre Wähler zusammengekoppelt sein. Andernfalls die Abgeordneten und die Wähler leben in parallelen Welten. Als Folge die Politiker produzieren Rahmenbedingungen à la Hartz-Reformen, die vernichten die Arbeitsplätze und verursachen Lohndumping.

Schon jetzt in Deutschland gibt es rund:
- 300.000 Menschen, die trotz Vollzeitjob ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können.
- 5 Mio. Arbeitslosen (trotz Statistikmachenschaften).
- 6 – 8 Mio. fehlenden Arbeitsplätzen.

Solches "Wurmloch" zwischen kosmisch entwerten Einkommensmöglichkeiten der Bundestagsabgeordneten und 1-Euro-Jobber, wäre Ankopplung die Abgeordnetenbezüge an Mindestlohn mit dem Faktor 5 bei der Arbeitslosigkeit über 10% und 7 bei der Arbeitslosigkeit unter 5%.
So wurde dadurch auch die "leistungsbezogener Entgeltkomponenten" für die Bundestagsabgeordneten eingeführt. Wenige Arbeitslosen ist auch die Folge geeignete Gesetzverabschiedung, die Arbeitsplätze "produzieren".

Aber das Problem ist selbst der Mindestlohn. Und so der Arbeitgeberpräsident Hundt reagiert unprofessionell und allergisch auf den Begriff des Mindestlohns.
Übrigens 1-Euro-Job funktioniert als ein Mindestlohn und das ohne des Gesetzes – wie 12 Euro im Dänemark. Ganz einfach eine geringere Bezahlung würde man in den beiden Ländern nicht akzeptieren. (Ha!, ha!)

Jetzt stellt sich die Frage wie viel 1-Euro-Jobber kann verdienen?
Die streikenden Ärzte schuften bis zu 70 Stunden pro Woche und laut KBV für ein monatliches Nettoeinkommen zwischen 1.600 und 2.000 Euro. Und das als Hochqualifizierte aber dennoch Arbeiter, die auf Tarifverträge angewiesen sind.
Die Woche hat 24*7 = 168 Stunden. Kennend die "Kreativität" der Arbeitgeber wird die 100 Stundenwoche für 1-Euro-Jobber nicht zu lang.
Um 400 Euro nicht zu überschreiten, die 1-Euro-Jobber werden einige Stunden in der Woche ohne Entgelt arbeiten müssen, was schon ein Verständnis nach dem Streik im öffentlichen Dienst fand. (Verlängerung der Arbeitszeit um eine halbe Stunde und das ohne Entgelt!)

Also 400 Euro * 5 (aktuell 12% Arbeitslosigkeit) das macht 2 000 Euro Brutto! Und das sind die richtigen Abgeordnetenbezüge, für heutige ökonomische Lage am Arbeitsmarkt (verursachte u.a. durch die Hartz-Reformen) und ausreichend öffentlich kontrollierbar.

Um einen realistischen Mindestlohn einzuführen und um sog. Tariffreiheit zu bewahren bleibt nur ein Maximum von normalen und gewogenen Durchschnitt von Tarifverträgen zu errechnen. Der Mindestlohn funktioniert in allen ökonomisch zivilisierten Ländern und den USA auch! 1-Euro-Jobb das ist ganz einfach eine Peitsche-Sklaverei in Mitteleuropa im 21-Jahrhundert.

Nach der Ankopplung an Mindestlohn zumindest für Bundestagsabgeordneten wird es klar, dass die Arbeit keine biblische Strafe für "Kapitallose" ist und die Arbeitgeber organisieren nicht die freie Zeit für 1-Euro-Jobber um die Arbeitswilligkeit von Hartz-IV-Empfängern zu überprüfen.
Außerdem das ist ein staatlicher Zwang zur Armut trotz Vollzeitjob! Und zusammen mit 1-Euro-Job, als Mittel dazu, verstößt zumindest gegen Menschenrechte!

Der anständige Lebensunterhalt sicherte Mindestlohn kann man auch als 1/5 bis 1/7 von Maximum der Bezahlung von den Bundesrichtern- und jetzigen Abgeordnetenbezügen ausrechnen. (Bei der hohen Arbeitslosigkeit höherer Mindestlohn füllt die Staatkassen und dadurch sorgt u.a. für mehr soziale Gerechtigkeit.)

Die Arbeit muss den ökonomischen Sinn für Arbeitnehmer (auch im III. Weltwirtschaft und das nicht von Hinten) haben. Also nicht nur das nackte Überleben, das schon die Sklaverei sichert, aber vor allem kein "Armut trotz Arbeit"! Was erst unterscheidet die Peitsche-Sklaverei von dem ökonomischen Sinn der Arbeit.

Ärztestreik

Laut Freiherr Knigge "Wer kein Geld hat, hat auch keinen Mut." Und nur so kann man den Ärztestreik sehen – schließlich verdien die Ärzte noch zweimal so viel wie die Pflichtversicherten Lohndumpingbezieher. Die 1-Euro-Jobber haben dafür kein Geld und Mut um wie die Franzosen zu protestieren.

Die Staats- und Sozialkassen nach den Schröder-Reformen sind leer. Es kann man natürlich die Praxisgebühr und Arbeitnehmerbeiträge verdoppeln versuchen, aber bei sinkenden sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung das wird wenig bringen.

De facto die Ärzte müssten den Kampf gegen ein Ungeheuer, das leert die Kassen, führen! Also die Politik der Volksparteien!
Den Ärzten, die nicht auswandern, kann es nicht gefallen, aber in ihrem Interesse liegt die Rolle 19. Jahrhundert Kommunisten zu übernehmen, um den Weg zurück ins 19. Jahrhundert umzukehren. Nur der gesunde Arbeiter und die minimale Arbeitslosigkeit, kann die Sozialkassen ausfüllen.

Die bisherige "Einsparungen" im Gesundheitswesen, die basierten nach Gesundheitsberaubung der Pflichtversicherten, landeten auf Pharmaindustrie Konto. Und das ist auch der einzige Sinn der Gesundheitsreformen.

Der Herr Platzeck ist das gute Beispiel dafür, dass die bis zu 100 Stundenarbeitwoche sogar für die Politiker ein Gesundheitsrisiko ist.
Die bescheuerten Ideen des Arbeitgeberpräsidenten Hundt schaden dem Standort D (die Zahl der auswanderungswilligen Hochqualifizierten drastisch steigt, gescheiterte Green Card für Hochqualifizierten Ausländern) und werden die "blonden, blauäugigen" Arbeiter nur Arm und Krank machen.

Proteste:

In Deutschland die Schadenfreude, dass dem Bekanntem, Verwandtem oder Nachbarn schlechter geht überwiegt Selbsterhaltungstrieb.

Und so die Ärzte protestieren de facto allein für bessere Gesundheitsfürsorge.
Etwa 15 000 Klagen gibt es jährlich auf Grund der Behandlungsfehler, die Dunkelziffer liegt um ein Vielfaches höher.
Wie viel gravierende Behandlungsfehler verursachen davon die übermüdeten Ärzte?

Das gleiche war bei "Montagsprotesten" gegen Hartz-Reformen. Nur tausende protestierten, aber musste man damals ein Million Menschen auf die Straße bringen.

Anders als in Frankreich in Deutschland wichtig ist aus welchen ideologischen Positionen wird Protestiert. Und so "blonde, blauäugige Menschen Opfer" und "Geschöpfe" von Wirtschaftskriminalität der Volksparteien, anders als Rechtsradikalen benannt, sind auch Ziel der Gegenprotesten, obwohl sie ein Element der Demokratie sind (gescheiterte Verbotsverfahren) und protestieren auch gegen "Armut trotz Arbeit".
Leider die Deutschen lassen sich so leicht manipulieren. Und als Folge: immer mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verschwinden und das Lohndumping auf Vormarsch ist.

Politikaster:

Die Demokratie in der Berliner Bundesrepublik ist krank. Übrigens solche Demokratie ist so beliebt, weil sie den Politikastern lebenslang in die Politik mischen erlaubt, außer wenn, dass sie übertreiben und ein "Führer" wieder die Macht wird übernehmen. (Weimarer Republik)
Und nur ein Antisemitismus-Vorwurf kann frührer solche politische Karriere beenden.
Die Wähler vertrauen sich nicht und wählen abwechselnd Pink-Sozialisten oder sog. christliche Werte, als Folge die Arbeitslosigkeit aber dadurch auch die Börsengewinne (und das ohne Investitionen) explodieren nach oben.
Gerade Frau Simonis ist ein gutes Beispiel dafür, dass bei Wahlen nicht die Kompetenz der Kandidaten (Frau Simonis ist überzeugt, dass sie auch tanzen kann!), aber vor allem die Belustigung im Spiel ist. Die negative Selektion, in der Politik, verursacht immer "Armut trotz Arbeit" für das Volk!

Mit dumm ist die Unfähigkeit gemeint, aus Erfahrungen zu lernen, dann sind die Volkspolitiker eindeutlich definiert. Laut Hamburger Landgerichtsurteil Ex-Kanzler Schröder war nicht käuflich. Es sieht so aus, dass die Volkspolitiker ganz einfach unfähig sind um käuflich zu werden. (In der Ära der "Armut trotz Arbeit" eine gerichtliche Bestätigung der einstweiligen Verfügung Schröders, dass 2 + 2 = 3, wäre weniger schockierend für die Lohndumpingbezieher.)
In diesem Fall ging es vor Gericht überhaupt nicht um die Tatsache "250 000 Euro Job" als Folge der "Kette der Einflussnahme von Schröder zu Putin zu Gasprom und umgekehrt" aber das Verständnis eines Durchschnittslesers, der kann davon "böswillig" nur "belohnende" Korruption kapieren.
Na ja, um die Tatsachen zu leugnen, noch einmal die richterliche "Rechtsstaatlichkeit" wurde Feind der Gerechtigkeit.

Wirtschaftskriminalität:

"Bei der Wirtschaftskriminalität handelt es sich nicht um einzelne feststehende Straftaten oder um ein scharf abgrenzbares Deliktsbündel, sondern um ein komplexes Kriminalitätsfeld."
Also die Rahmenbedingungen, die u.a. stimulieren Börsegewinne durch Lohndumping – so was wie eigenartige Arithmetik 2 + 2 = 3 für Arbeitnehmer und 2 + 2 = 5 oder sogar 6 für das Kapital. Natürlich das kann sich nicht bilanzieren, was Ex-Kanzler Schröder im August 2005 kläglich, im seinem Appell an die Großindustrie beklagt hat.
Die Milchmädchenrechnung: Ex-Kanzler war so "nett" für seine Businessmen-Freunde, er hat ihnen die Steuergeschenke gemacht und sie erst jetzt die Arbeitnehmer rausschmeißen um die Gewinne noch mehr nach oben zu treiben.
Die Löhne unter Existenzminimum, Dauerpraktika, finanziert das Kapital durch die Beraubung der Steuerzahler und nicht selten der Familien (Unterhaltsrückgriff).
Und das sind nicht nur einige staatliche Anreize zur Ausbeutung des Volks, also stimmt:
"Einige Wirtschafts(straf)taten haben keine individuellen Opfer, sondern sind auf die Schädigung der Allgemeinheit ausgerichtet. Vielfach ist der Modus operandi so angelegt, dass der Geschädigte den Eintritt des Schadens gar nicht bemerken kann."
Aber 5 Mio. Arbeitslose, 6-8 Mio. fehlende Arbeitsplätze und etwa 20 Mio., die ohne Staatshilfe nicht auskommen können sind die Folgen der solchen Rahmenbedingungen.

Natürlich solches "Eldorado" kann nicht ewig dauern. Das kann mit Unruhen enden. Deswegen die Investitionen im Standort D nach Hartz-Reformen fehlen, weil sie sehr riskant sind!

Es wundert nur, dass die politisch motivierte Wirtschaftskriminalität nicht strafrechtlich verfolgt ist, obwohl sie mehr Schaden verursacht (bis zu 130 Milliarden Euro fehlen pro Jahr in den öffentlichen Kassen), als alle verfolgten mit Medienrummel Korruptionsfälle.

Gegenmaßregel:

Die Steuersenkungen für Unternehmen, Lohndumping und Wochenarbeitszeitverlängerung für Arbeiter sind "Irrwege mit fatalen Folgen". Die Exportweltmeisterschaft geht auf Kosten der Binnenmarktkaufkraft.
Und das wundert nicht. Schließlich in den Bananenrepubliken ist es ähnlich.
Die Arbeitssklaven sind dazu um die Bananen zu ernten und nicht sie zu fressen!

Noch Herr Hundt verlangt nicht die Kinderarbeit in Deutschland um "international Wettbewerbsfähig" zu sein. (Ganz zynisch: die Kinderarbeit konnte ach in der Berliner Bundesrepublik die steigende Kinderarmut durch Hartz IV mindern. Statt jammern und um zukünftige 1-Euro-Job schmackhaft zu machen die Kinder sollen mit 10-Cent pro Stunde schuften sich gewöhnen.
Für die Kinderarbeitverweigerer die Kürzung des Kindergeldes und die Clement-Beschimpfungen!)
Glücklicherweise die globale Kampagne gegen Kinderarbeit zeigt Wirkung auch auf Herrn Hundt, der wagt sich noch nicht die Ausbeutung der Kinder durch Kinderarbeit vorzuschlagen.
Am Rande: die Kinderarbeit kann nur die Forderung der Belohnung wie für die Erwachsene wirksam bekämpfen. Aber die Kinderarbeit wie u.a. Drogenhandel, Folter (Irakkrieg) ist unerlässlich für die Ausplünderung der Völker!

Nur eine Globale Kampagne kann die Arbeitssklaverei (über die 40-Studenwoche und das Lohndumping) eliminieren. Hilfreich können hier auch die Strafzölle werden.
Inzwischen zeigt sich, dass die EU mit ihren Plänen für eine Öffnung der Märkte ist dagegen. Und de facto will die Arbeitssklaverei durch die Hintertür einführen!
Gleichzeitig die EU will keinen Mindestlohnzwang (natürlich unter Berücksichtigung der Produktivität in jedem Land) einführen.

Es ist dringend notwendig die Gesamtrechung durchzuführen, um festzustellen, wie die Arbeitszeitverkürzung (30-35 Stunden pro Wochen) beeinflusst den Binnenmarkt und füllt die Staats- und Sozialkassen aus?

Außerdem muss man die Arbeit über 40-Stunden pro Woche extra besteuern, Sozialabgaben erhöhen.
Schließlich wer arbeitet länger nimmt den anderen das Brot weg. (Arbeitslosigkeit) Wer arbeitet sich über schadet auch der Gesellschaft. Er kann öfter krank werden. Und dann ist er meistens länger Zeit oder für immer Arbeitsunfähig und dann die Steuerzahler bluten.

Die geplante sog. "Optimierung" Hartz IV weckt schreckliche Assoziationen mit den 30-Jahren 20. Jahrhundert. Die Wannsee-Konferenz als Endlösung dieses Problem kann noch folgen.
Schon die "Arbeitswilligkeitsüberprüfung" in ihren Funktionen erinnert an stundenlange stehen beim Zählappell in KZ-Lagern.

Nur diesmal die "blonde, blauäugige: Abzocker, Sozialschmarotzer und Parasiten" sind an der Reihe, die sowieso keine Chance als 1-Euro-Jobber ihren Lebensunterhalt zu bestreiten haben, sogar wenn sie diese schikanöse "Zählappelle" absolvieren.
Die andere Arbeit gibt es nach Hartz-Reformen sowieso nicht! (Aber gibt es schon weniger Geld für junge Arbeitslose. Weitere "Einsparungen" sind geplant!)

Resümee:

Das wiederkehrende Überangebot an Arbeitskräften, diesmal wegen der zunehmenden Produktivität und wieder Wochenarbeitszeiten wie im 19. Jahrhundert, lässt den Unternehmern, wegen fehlenden Mindestlohns, die Löhne bis unter das Existenzminimum drücken, als Folge die sinkende Binnenkaufkraft. (Rückkopplung)

Noch gibt es keine "Maschinenstürmer", die im 19. Jahrhundert die Fabriken attackierten, aber das entlässt die Politiker nicht schon jetzt von der Gegenwirkung gegen rigorosen des Spekulationskapitals.

Anders als in Frankreich in Deutschland gegen Wirtschaftskriminalität wehrt sich keiner. Deswegen der Hauptideologe der "Armut trotz Arbeit", vernichtenden Arbeitssklaverei (Entgelt wenn schon, dann unter der Existenzminimum) der Arbeitgeberpräsident Hundt kann sich weiter in primitiven Tiraden ergehen.

Aber, das nicht die Gier der Arbeitgeber oder die Arbeitslosen, die als "Abzocker, Sozialschmarotzer und Parasiten" straflos beschimpft sind, tragen die Schuld daran, wovor Adenauer vor einem halben Jahrhundert warnte: "man sei fünfzig Jahre lang Hochstapler gewesen, jetzt müsse man vorsichtig sein".
Vor allem die Kohl-Finanzierung der deutschen Einheit durch die Plünderung der Sozialkassen, um u.a. die Unternehmer nicht zu belasten, und gerade die Schröder-Steuergeschenke an Globalkapital, die zusammen mit Arbeitsplätzevernichtung, Lohndumping (als Folge von Hartz-Reformen), die Arbeitslosigkeit und ohne Investitionen (also Ausbeutung des Volks) die Börsenrekorddividenden nach oben getrieben.

Für solche "Rahmenbedingungen-Hochstaplerei" ist 2 000 Euro als Abgeordnetenbezüge sogar zu viel, aber weniger geht es nicht. Schließlich sie sind die gewählten Mitglieder des Bundestags!
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