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Gr. Schein im ÖR - Uni Giessen -
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CtotheD
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Anmeldungsdatum: 11.09.2005
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 17 Mai 2006 - 00:47:16    Titel: Gr. Schein im ÖR - Uni Giessen -

hallo!
Unter:

http://www.recht.uni-giessen.de/wps/fb01/dl/showfile/lange/2475/SachverhaltZweiteHA2006.pdf

ist der zweite Sachverhalt für den großen Schein im Öffentlichen Recht zu finden. Wer schreibt diese Hausarbeit noch mit und hat diebzüglich Lösungsvorschläge oder Lösungsansätze.

Über eine rege Diskussion würde ich mich freuen!

Thx,
CtotheD
Alberthold
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Anmeldungsdatum: 10.05.2006
Beiträge: 195

BeitragVerfasst am: 18 Mai 2006 - 14:36:35    Titel:

Muss man bei der ersten Frage, ob die Entscheidung des VGH rechtmäßig ergangen ist, Zulässigkeit und Begründetheit prüfen oder nur die Begründetheit.
o2
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Anmeldungsdatum: 18.05.2006
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 18 Mai 2006 - 15:49:31    Titel:

Meines Erachtens bedarf es nur einer Prüfung der Begründetheit (formelle Rechtmäßigkeit - materielle Rechtmäßigkeit).

Gibt es schon Ideen in welche Richtung Frage 3 abzielen könnte???
CtotheD
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Anmeldungsdatum: 11.09.2005
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 18 Mai 2006 - 17:21:17    Titel:

Hey!
Die 1. Frage bedarf lediglich der Prüfung der formellen und materiellen Rechtmäßigkeit. Die Frage ist nur, welches Prüfungsschema man hierbei verwendet. Hat einer Idee wie es sich mit einem Aufstellungsbeschluss in diesem Fall verhält?

Für die 2. und 3. Frage sind mir noch keine Ideen gekommen. Vielleicht einer von euch?

Thx...
Nostradamus
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Anmeldungsdatum: 21.05.2006
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 21 Mai 2006 - 18:39:27    Titel:

HI !!!

Ich schreibe auch diese besch. HA !!

Ich bin auch etwas durcheinander, aber ich werd wohl Zul.-Keit und Begr.-Heit von 47 VwGO prüfen !!!

Dann komm ich am Ende zu dem Ergebnis, dass die Entscheidung des VGH (-), da nur eine relative Unwirksamkeit besteht !!

Muss man auf die §§ 214f. BauGB auch eingehen oder braucht man die nicht ?

Hab ganz viele Sachen zu dem inzw. weggefallenen § 215a BauGB gelesen, da wäre es deutlich einfacher geworden !!

Gibt es zu Frage 2 und 3 schon neue Erkenntnisse ??

Gruß....
Alberthold
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Anmeldungsdatum: 10.05.2006
Beiträge: 195

BeitragVerfasst am: 22 Mai 2006 - 12:54:08    Titel:

@ Nostradamus

ich meine mal gelesen zu haben, dass es eine relative Unwirksamkeit im Normenkontrollverfahren grundsätzlich nicht geben soll. Andererseits widerspräche dies ja ein wenig dem § 25 VI HGO, welcher sowas ja eigentlich vorsieht für jemanden, der Rechtsmittel eingelegt hat und in dem Verfahren Recht bekommen hat.


Wie löst ihr denn das Problem bei der 1. Frage, dass keine öffentliche Auslegung geschehen ist und auch keine Gelegenheit zur Stellungnahme für die Bürger gegeben wurde ( also evtl. Verstoß gegen § 3 II BauGB).
CtotheD
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Anmeldungsdatum: 11.09.2005
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 23 Mai 2006 - 13:53:43    Titel:

Hallo!
Kann Alberthold nur zustimmen. Der Normenkontrollantrag setzt doch gerade einen Antrag eines Betroffenen voraus und das haben wir hier nicht gegeben.

Zu der Frage der Öffentlichkeit: ich stecke gerade in der Prüfung des vereinfachten Verfahrens gem. §13 BauGB. Meine mich erinnern zu können, dass die Auslegung dann im "Ermessen" der Behörde liegt. Allerdings habe ich ein Problem im Bereich der Änderung der Grundzüge der Planung im Hinblick auf die Änderung der Geschosshöhe....wie schaut es bei euch aus?
korrektoren.uni.giessen
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Anmeldungsdatum: 28.05.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 28 Mai 2006 - 22:37:55    Titel: Hinweis an alle Teilnehmer der Übungen für Fortgeschrittene

Sehr geehrte Kommilitonen,

ich möchte darauf hinweisen, dass es möglich ist, dass die Korrektoren der zur Zeit ausgelegten Hausarbeiten im Öffentlichen Recht, Strafrecht und Bürgerlichen Recht euren "Wissensaustausch" hier verfolgen.
Anwalt
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Anmeldungsdatum: 18.05.2006
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 29 Mai 2006 - 23:00:18    Titel:

So ein Quatsch!!! Wer sich hier nicht austauscht holt sich seine Informationen im Seminar...

Niemand kann es verhindern, dass sich Studenten für die Hausarbeiten mit Kommilitonen zusammensetzen. Das haben bis jetzt alle Studenten getan und in Zukunft wird sich da auch nichts ändern.

Man muss endlich akzeptieren, dass das zum wissenschaftlichen Arbeiten dazugehört.


Bei Gelegenheit kann man ja mal eine neue Theorie entwickeln:

z.B.: "Giessentheorie: Entgegen vieler Ansichten besagt diese Theorie, dass sich Studenten bei dem Erarbeiten von juristischen Fallösungen durchaus den Rat ihrer Kommilitonen einholen können. Es wäre ein Verstoß gegen Art. 3 GG, wenn sich z.B.ein Anwalt Rat bei seinen Kollegen einholen könne, wobei der Student bei seinen Kommilitonen jedoch zurücktreten müsse. Gerade der Student solle bereits im Studium auf ein in der Praxis häufig auftauschendes Phänomen vorbereitet werden!"

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Olf
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Anmeldungsdatum: 02.03.2006
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 01 Jun 2006 - 10:32:59    Titel:

Was sagt ihr denn zu den "umfangreichen Vorarbeiten"??

Sicherlich steht im Sachverhalt nichts von der Auslegung, andererseits gibt es ja diese Vorarbeiten unter die nahezu alles fallen kann, was es an Verfahren- und Formvorschriften gibt. Ansonsten muss man sich auch über die Beteiligung anderer Behörden etc. auslassen, eben über alles, was es an Vorschriften gibt. Der Sachverhalt gibt meines Erachtens nach aber nur einen Anhaltspunkt bezüglich der Befangenheit des X.

was sagt ihr dazu??
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