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Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
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tinc.
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Anmeldungsdatum: 18.05.2006
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 18 Mai 2006 - 11:46:40    Titel: Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

Also ich muss im Rahmen einer AG eine Verfassungsbeschwerde prüfen. Nur leider haben wir das vorher noch nie gemacht und nun sitze ich hier vor verschiedenen Schemata und weiß nicht wirklich weiter. Es geht um die Meinungsfreiheit. Konkret um das Verbot der Stellungnahme eines Studenten im Rahmen eines Seminars. Zulässigkeit habe ich geprüft und bei der Begründetheit habe ich schon Schutzbereich und Eingriff abgehakt. Aber wie prüfe ich jetzt die verfassungsrechtliche Rechtfertigung dieses Verbots? Art. 5 I 1 1. Alt. findet seine Grenzen in den allg. Gesetzen. Aber wie finde ich jetzt so ein Gesetz, dass zum Sachverhalt passt?
dado16
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Anmeldungsdatum: 14.04.2006
Beiträge: 143

BeitragVerfasst am: 18 Mai 2006 - 12:10:54    Titel:

Enthält denn der Sachverhalt gar keine Angaben zu einem bestimmten Gesetz?

Im Hinblick auf das Vorliegen eines allg. Gesetzes gibt es drei dazu entwickelten Theorien: Sonderrechtslehre, Abwägungslehre und die vom BVerfG vertretene Kombinationslehre.

Anschließend prüft man im Rahmen der Schranken-Schranke anhand der sog. Wechselwirkungslehre weiter. Wobei auf der Deutungsebene ermittelt werden muss, ob die Meinungsäußerung des Betroffenen möglicherweise nicht anders gedeutet werden kann, ob der somit eine andere Bedeutung zukommen könnte. Und dann musst du noch auf die Normauslegung und Normanwendung eingehen.

Allerdings gilt das ganze nur, wenn es um eine Urteilsverfassungsbeschwerde geht, wovon ich mal ausgehe.
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 18 Mai 2006 - 12:21:46    Titel:

Prüfung des Art. 5 I anhand eines Falles im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde:
http://www.uni-trier.de/robbers/download/ws2001_5086_anfaenger/fall6.pdf
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