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AufbauFrage
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DJ_Flipper
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Anmeldungsdatum: 02.03.2006
Beiträge: 40

BeitragVerfasst am: 23 Mai 2006 - 18:24:24    Titel: AufbauFrage

Wie baut man denn genau eine Klausur auf, in der ein Minderjähriger mit einem Dritten einen Vertrag schließt?

Also da stellen sich 2 Varianten, erstens...alles geht gut und zweitens es fehlt an irgendwas(z.B. Zustimmung oder so)

Wie baut man das Gliederungsmäßig denn auf???
CtotheD
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Anmeldungsdatum: 11.09.2005
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 23 Mai 2006 - 18:50:11    Titel:

Deine Frage ist ein wenig komisch gestellt, aber ich versuche trotzdem mal zu helfen:

Bsp.: §433 BGB

Ich würde in diesem Bsp. den Vetragsschluss prüfen indem man auf die WE der einzelnen Parteien abstellt und dann schaut ob der Minderjährige überhaupt wirksam eine WE abgeben kann. Sollte dies nicht der Fall sein und eine Zustimmung der Erziehungsberechtigen notwendig sein, ist wohl die WE des Minderjährigen schwebend unwirksam und bedarf eben der Zustimmung. Nicht zu vergessen sind die §108ff BGB.
Lord Pride
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Anmeldungsdatum: 04.08.2005
Beiträge: 221
Wohnort: Bei Frankfurt/Main

BeitragVerfasst am: 23 Mai 2006 - 19:18:38    Titel:

Zu thematisieren ist das Ganze natürlich auf der Ebene Anspruch entstanden, als Geschäftsfähigkeit im Rahmen der Prüfung des Vorhandenseins der vertragsbildenden Willenserklärungen. Ist klar, dass die Willenserklärung allein unwirksam ist: zunächst klären, ob eine Zustimmung ex ante als Einwilligung vorliegt, bei negativem Ergebnis erstmal schwebende Unwirksamkeit bis zur Klärung über das Vorliegen einer Zustimmung ex post als Genehmigung feststellen, dann, bei erneutem negativen Ergebnis, endgültige Unwirksamkeit bejahen.
Pandur
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Anmeldungsdatum: 16.03.2006
Beiträge: 849

BeitragVerfasst am: 23 Mai 2006 - 20:28:52    Titel:

ich starte auch noch einen Versuch Wink

Geschäftsfähigkeit ist unter dem Punkt Anspruch entstanden zu prüfen, bei der Wirksamkeit des Vertragsschlusses.

Für den Vertragsschluss benötigt es ein Angebot und eine Annahme. Blablaba.

Kommt man zu dem Ergebnis, dass das Angebot vom Verkäufer ausgeht, so ist im Rahmen des wirsamen Zugangs des Angebots gegenüber dem Minderjährigen erstmalig auf die Geschäftsfähigkeit einzugehen. Eine WE muss schließlich nicht nur wirksam abgegeben werden, sondern auch wirksam zugehen.

Wird dagegen das Angebot von dem Minderjährigen gemacht ist auf die Geschäftsfähigkeit erstmalig im Rahmen der Abgabe des Angebots einzugehen.

Pandur
tinc.
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Anmeldungsdatum: 18.05.2006
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 23 Mai 2006 - 20:59:18    Titel:

aber zugehen kann sie doch dem beschränkt geschäftsfähigen, wenn das angebot vom verkäufer ausgeht. er kann dann möglicherweise selbst nicht annehmen, da diese WE dann unwirksam wäre. oder bringe ich da jetzt was durcheinander?
Pandur
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Anmeldungsdatum: 16.03.2006
Beiträge: 849

BeitragVerfasst am: 23 Mai 2006 - 21:02:35    Titel:

§ 131 BGB
tinc.
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Anmeldungsdatum: 18.05.2006
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 23 Mai 2006 - 21:29:43    Titel:

Embarassed Völliger black- out meinerseits
Pandur
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Anmeldungsdatum: 16.03.2006
Beiträge: 849

BeitragVerfasst am: 23 Mai 2006 - 21:51:54    Titel:

http://bundesrecht.juris.de/bgb/__131.html

Eine Willenserklärung muss zugehen, damit sie wirksam wird. Soweit sind wir uns einig, denke ich. Eigentlich ist der Zugang eine rein faktische Sache. Die Sache geht zu, wenn sie in den Herrschaftsbereich des Empfängers gelangt.
§ 131 modifiziert dies nun allerdings bei der Abgabe gegenüber Minderjährigen. 131 Abs. 1 regelt dabei den Fall gegenüber Geschäftsunfähigen und 131 Abs. 2 den Fall gegenüber beschränkt Geschäftsfähigen.

Uns interessiert deshalb nur 131 Abs. 2, der so ähnlich formuliert ist wie 107, 108. Danach geht die WE gegenüber einem Minderjährigen erst dann wirksam zu, wenn Mami und Papi wirksam einwilligen oder, wenn die zugehende Willenserklärung einen lediglich rechtlichen Vorteil darstellt.

Es stellt sich somit die Frage, ob der Zugang eines Angebotes einen lediglich rechtlichen Vorteil darstellt oder auch Nachteile mit sich bringt. Dadrüber darfst du aber zunächst mal selbst nachgrübeln Smile

Gruß Pandur
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