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§305a BGB - Entschlüsselung
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Bademeister
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Anmeldungsdatum: 26.09.2005
Beiträge: 52

BeitragVerfasst am: 09 Jun 2006 - 20:55:20    Titel: §305a BGB - Entschlüsselung

Hallo zusammen,

kann mir mal bitte jemand den §305a im BGB von diesem vorchtbarem Juristendeutsch in (gehobene) Umgangssprache umformulieren.

Gehoben, erstens weil ich mit komplett Umgangssprache, wie "des heißt des ist denen scheiß egal ob du des vorher liest oder nicht, wenn du es machst dann heißt des du bist einverstanden" auch nix anfangen kann, da ich es nah am Text bezogen benötige und zweitens es Thema meines Referats ist.

Super wäre es wenn ihr noch zu den Allgemeinen Formulierungen noch Beispiele parat hättet, oder Fälle wüsset wo dieser § eine Rolle gespielt hat.

Danke
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 10 Jun 2006 - 14:42:01    Titel:

Damit die Einbeziehung von AGB in Verträgen wirksam ist, die AGB also "gültig"/"verbindlich" sind, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, die sich aus den §§ 305 II, III und 305a BGB ergeben.
§ 305 a besagt grob, daß für Personenbeförderungsverträge und Verträge über Telekommunikations-, Informations- und andere Dienstleistungen unter engen Voraussetzungen eine erleichterte Einbeziehung möglich ist.
Das sind also Ausnahmen von dem Grundsatz, dass AGB in einen Vertrag nur einbezogen werden können, wenn der Verwender den anderen Teil auf sie hinweist und ihm eine zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme verschafft (von § 305 II Nr. 1, 2).
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