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Betrug!?
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LMUSimone
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Anmeldungsdatum: 18.12.2005
Beiträge: 83

BeitragVerfasst am: 11 Jun 2006 - 12:46:07    Titel: Betrug!?

Ich hab ein problem mit dem tatsachen-begriff beim betrug:
1. tatsachen sind alle umstände die einem beweis zugänglich sind
was heißt einem beweis zugänglich sind?
2.kennt ihr irgendeine einfache Formel für die Abgrenzung von tatsachen und werturteil. das kommt mir so schwammig vor...
Danke schon mal
Simone
Allround-Experte
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 132

BeitragVerfasst am: 12 Jun 2006 - 00:15:18    Titel: Re: Betrug!?

[quote="LMUSimone"]Ich hab ein problem mit dem tatsachen-begriff beim betrug:
1. tatsachen sind alle umstände die einem beweis zugänglich sind
was heißt einem beweis zugänglich sind?
2.kennt ihr irgendeine einfache Formel für die Abgrenzung von tatsachen und werturteil. das kommt mir so schwammig vor...

Hallo!

Einem Beweis zugänglich bedeutet, dass etwas beweisbar ist.
Mit der Faustformel kann ich dir nicht wirklich helfen, jedoch ist ein Werturteil die Meinung/Einschätzung einer Person wobei Tatsachen unwiderlegbare, einwandfreie und bewiesene Fakten sind.
Shafirion
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Moderator


Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 12 Jun 2006 - 01:14:09    Titel: Re: Betrug!?

Allround-Experte hat folgendes geschrieben:
Einem Beweis zugänglich bedeutet, dass etwas beweisbar ist.


Was du nicht sagst... Razz
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 12 Jun 2006 - 10:31:06    Titel:

Hab bei Tatsachen den Begriff gefunden

"Tatsachen sind gegenwärtige oder vergangene Verhältnisse, Zustände oder Geschehnisse" Tröndle / Fischer §263 Rn. 2 ; 47. Auflage

Zu Abgrenzung von Werturteilen lohnt sich vielleicht ein Blick in
Jr 58, 106; RG 56, 231; NJW 79, 2573; BGH 34, 201)

Etwas kätzerisch könnte man vielleicht formulieren, daß eine Tatsache jedenfalls das ist, wovon der Richter überzeugt ist, daß es existiert(e).
Womit wohl in der Berufung sich ihr Schicksal erneut entscheidet.

Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist vielleicht §190 StGB.
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 12 Jun 2006 - 14:31:55    Titel: Re: Betrug!?

Shafirion hat folgendes geschrieben:
Allround-Experte hat folgendes geschrieben:
Einem Beweis zugänglich bedeutet, dass etwas beweisbar ist.


Was du nicht sagst... Razz


Die Rechtswidrigkeit ist gleichsam das negative Spiegelbild der Rechtmäßigkeit. (Peine, Allg. VerwR) Mr. Green
Auch die Übergänge zwischen juristischer Logik und Tautologie sind fließend...


Man könnte auch in etwa paraphrasieren, daß eine beweisbare Tatsache sich auf eine objektiv vorliegende Sachlage bezieht; dementsprechend ist das Vorliegen objektiv feststellbar bzw. beweisbar. Eine Art empirisch-naturwissenschaftliche Überprüfung kann zum sicheren Ergebnis führen, ob sie vorliegt oder nicht - im Sinne von "wahr" oder "falsch". Ähnliche Anknüpfungspunkte bestehen bei den Beleidigungsdelikten und im Verfassungsrecht bei Art. 5 GG.
Zur Abgrenzung von Tatsache und Werturteil bliebe noch anzumerken, daß sie im Detail durchaus schwierig sein sein kann. So fallen marktschreierische Anpreisungen zwar nicht unter den Tatsachenbegriff; da in Werturteilen aber regelmäßig ein Tatsachenkern enthalten ist, sind die Grenzen überaus fließend.
Allround-Experte
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 132

BeitragVerfasst am: 12 Jun 2006 - 23:27:13    Titel: Re: Betrug!?

Shafirion hat folgendes geschrieben:
Allround-Experte hat folgendes geschrieben:
Einem Beweis zugänglich bedeutet, dass etwas beweisbar ist.


Was du nicht sagst... Razz


Ja, war viell. ein wenig simpel abgetan aber die Frage wirkte auf anhieb so banal, dass ich es mir nicht verkneifen konnte.
Ist mir schon klar, dass StrR zu einem grossen Teil aus Def. besteht.
Uffzynda
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Anmeldungsdatum: 12.06.2006
Beiträge: 9
Wohnort: Greifswald

BeitragVerfasst am: 13 Jun 2006 - 22:57:58    Titel: Re: Betrug!?

LMUSimone hat folgendes geschrieben:
Ich hab ein problem mit dem tatsachen-begriff beim betrug:
1. tatsachen sind alle umstände die einem beweis zugänglich sind
was heißt einem beweis zugänglich sind?
2.kennt ihr irgendeine einfache Formel für die Abgrenzung von tatsachen und werturteil. das kommt mir so schwammig vor...
Danke schon mal
Simone


Tatsache ist Geschehenes oder Bestehendes, das zur Erscheinung gelangt und in die Wirklichkeit getreten ist und daher dem Beweis zugänglich ist.

Nicht zu den Tatsachen gehören Werturteile und zukünftige Ereignisse. Allerdings gehört die heutige Überzeugung einer Person von zukünftigen Ereignissen als innere Tatsache zum Tatsachenbegriff des §263. So kann der Täter über seine jetzige Überzeugung von seiner zukünftigen Zahlungsfähigkeit oder Zahlungswilligkeit täuschen (etwa beim Zechbetrug)

Joecks, §263 Rdnr. 22
Thali1
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Anmeldungsdatum: 24.02.2006
Beiträge: 314
Wohnort: Stuttgart

BeitragVerfasst am: 15 Jun 2006 - 17:18:10    Titel: Hallo,

Hallo,

ein Beispiel zu einem Werturteil, welches in Form der Tatsache geäußert wird und zum Thema Meinungsfreiheit gem. Art. 5 I GG gehört:

Ein Unternehmer hat zu Werbezwecken eine große LED Anzeige an seinem Gebäude angebracht. Auf dieser zählt er in ständig steigender Zahl die Anzahl der Toten eines Krieges, die ja eine Tatsache ist. (Siehe obige Definitionen)
Dennoch liegt hier eine durch Art. 5 I GG geschützte, kritische und wertende Meinungsäußerung über den Krieg vor.

Ansonsten geben Werturteile Haltungen, Gefühlen usw. Ausdruck. Damit sind Werturteile nicht empirisch feststellbar. In erster Linie haben sie eine emotionale, weniger eine deskriptive oder kognitive Bedeutung.

PS: Es heißt übrigens ketzerisch. (s.o.)
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 15 Jun 2006 - 17:29:11    Titel:

Wir danken derer, die da Licht in unser Dunkel bringen.
Thali1
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Anmeldungsdatum: 24.02.2006
Beiträge: 314
Wohnort: Stuttgart

BeitragVerfasst am: 15 Jun 2006 - 17:32:43    Titel: Hallo

denen... Wink
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