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behebbarer sachmangel
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Marrymoh
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Anmeldungsdatum: 09.02.2006
Beiträge: 48

BeitragVerfasst am: 20 Jun 2006 - 15:55:52    Titel: behebbarer sachmangel

hallo zusammen,
ich kenn mich grad gar nicht mehr aus...nach einem kaufvertrag mit einem hersteller bemerkt der käufer dass die sache mangelhaft ist. H bietet ihm die Nachbesserung an doch der K gibt dem H die sache und fordert sofort den Kaufpreis zurück. gut der rücktritt scheitert an der fehlenden fristsetzung, auch ist mir klar dass auch der H ein Recht zum zweiten Anbieten hat, aber wie prüf ich das durch. fang ich gleich mit dem Rücktritt an, also den Voraussezungen des 437 und 323?? Shocked ? und zum zweiten, ist dass dann ein Werkvertrag??
vielen lieben dank schon mal
VFA17
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Anmeldungsdatum: 22.12.2005
Beiträge: 708
Wohnort: Kassel

BeitragVerfasst am: 20 Jun 2006 - 16:30:28    Titel:

Kommt drauf an ob es ein Werkvertrag ist: Hat der Hersteller eine Sache hergestellt aus Material des Kunden dann ist es ein Werkvertrag. Ist allerdings die Sache aus Materialen des Verkäufers ist es ein Werklieferungsvertrag
Marrymoh
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Anmeldungsdatum: 09.02.2006
Beiträge: 48

BeitragVerfasst am: 20 Jun 2006 - 17:20:13    Titel:

hehe dann ist es schon mal ein kaufvertrag...aber wie fang ich nun mit dem Rückzahlungsanspruch an? dass der rücktritt an der fehlenden fristsetzung scheitert hab ich ja schon erwähnt, auch ist der Mangel behebbar und der verkäufer auch zur nachbesserung bereit, doch der käufer lehnt dies ab... also es geht hier eigentlich um eine ha... Embarassed prüf ich dann erst den nachbesserungsanspruch des käufers (+) und dann den Rückzahlungsanspruch bzw rücktritt?
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 20 Jun 2006 - 20:56:25    Titel:

IdR prüft man im Falle des Rücktrittes unmittelbar das Rückgewährschuldverhältnis, dh §§ 346 ff. als Anspruchsgrundlage; Bestehen und Ausübung eines Rücktrittsrechtes stellen sich insoweit, wie § 323 zeigt, als Voraussetzung dessen dar. Im Rahmen dessen wäre dann auf das Fristsetzungserfordernis einzugehen.
Ob und inwieweit ein Nacherfüllungsanspruch zu prüfen ist, hängt in erster Linie von der Aufgabenstellung ab; zu beachten wäre aber, daß durch die Ausübung des Rücktrittsrechtes als Gestaltungsrecht die primären Leistungspflichten erlöschen bzw. das vertragliche Verhältnis sich in ein Rückgewährschuldverhältnis verwandelt - das betrifft iE auch den Nacherfüllungsanspruch als modifizierten Erfüllungsanspruch.
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