Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Aufbaukurs-Führerschein-SV-MPU
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Aufbaukurs-Führerschein-SV-MPU
 
Autor Nachricht
Allround-Experte
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 132

BeitragVerfasst am: 03 Jul 2006 - 16:07:09    Titel: Aufbaukurs-Führerschein-SV-MPU

Hallo,

kann mir evtl. Jemand sagen, wie es sich mit der Beweiskraft verhält?
(Wie ist die rechtliche Lage?)


Sachverhalt:

Der A hat sich zu einem Aufbaukurs zum Rückerhalt des Führerscheines angemeldet, ohne jedoch das Gutachten aus seiner MPU erhalten zu haben, jedoch mit dem Wissen (mündl. Mitteilung nach der MPU), dass dieses ihn auf einen Kurs (s.o.) verweisen wird-
Im Vetrag zu diesem Kurs steht, dass man f.d. Anmeldung das Gutachten vorliegen haben muss und u.a., dass man zum Termin nüchtern (0,00%.) zu erscheinen hat, sollte dieses nicht der Fall sein, habe man die Kursgebühr (400€) dennoch zu entrichten, außerdem steht im Vetrag man müsse den Betrag von 400€ bei Beginn des Kurses bereits entrichtet haben und den Beleg bei Beginn vorlegen.
Ohne das Gutachten erhalten zu haben geht A am Tag des Kursbeginns, ohne bezahlt zu haben zum Kurs und ist noch minimal nachalkoholisiert vom Vorabend- die Leiterin lässt ihn ein ein Alkoholmeßröhrchen pusten und schickt ihn mit der Begründung nach Hause, er sei alkoholisiert und dürfe deshalb nicht teilnehmen, die Gebühr hätte er aber nach Vertrag dennoch zu entrichten (dazu ist zu sagen, dass die Mindestteilnehmerzahl mehr als erfüllt ist, sodass der Kurs auch ohne seine Anmeldung stattgefunden hätte).

Wie ist die Beweiskraft eines Alkoholmeßröhrchens vor Gericht (sind nicht nur Blutproben als Beweis anerkannt?)?

Sind die Klauseln im Vetrag (AGB`s) über die Gebühr zulässig/wirksam?

Danke für Euer Interesse!
KyleKatarn
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 15.04.2006
Beiträge: 616

BeitragVerfasst am: 03 Jul 2006 - 16:53:18    Titel:

ohne in jura was draufzuhaben sagt mir mein wirtschafts-und rechtslehre wissen und mein menschenverstand, das A zahlen muss.
1. kein gutachten
2. alkoholisiert
3. abgeschlossener vertrag

1 und 2 verstoßen wohl gegen die mit dem vertrag anerkannten agb.

aber wie gesagt dass ist jetzt mal meine meinung als "unwissender"
Allround-Experte
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 132

BeitragVerfasst am: 03 Jul 2006 - 16:58:03    Titel:

KyleKatarn hat folgendes geschrieben:
ohne in jura was draufzuhaben sagt mir mein wirtschafts-und rechtslehre wissen und mein menschenverstand, das A zahlen muss.
1. kein gutachten
2. alkoholisiert
3. abgeschlossener vertrag

1 und 2 verstoßen wohl gegen die mit dem vertrag anerkannten agb.

aber wie gesagt dass ist jetzt mal meine meinung als "unwissender"


Die Sache ist die, dass ihm entgegen dem Vertrag ja zugestanden wurde, er könne das Gutachten auch später nachreichen-
Kann der minimale Alkoholpegel auch z.B. von Hustensaft kommen?
D.h. entgegen der seriösen Praxis wurde ihm ja vorgespiegelt, er könne das Gutachten auch nachreichen (wäre wohl auch okay gewesen, aber er konnte ja theoretisch gar nicht wissen, wie das Ergebnis des Gutachtens lauten würde)
Allround-Experte
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 132

BeitragVerfasst am: 03 Jul 2006 - 17:00:06    Titel:

KyleKatarn hat folgendes geschrieben:

1 und 2 verstoßen wohl gegen die mit dem vertrag anerkannten agb.

aber wie gesagt dass ist jetzt mal meine meinung als "unwissender"


Die Sache ist die, nachdem mündliche Zusatzvereinbarungen gültig sind und in den Vetrag mit einfließen, auch ohne schriftl. Fixierung-
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Aufbaukurs-Führerschein-SV-MPU
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum