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Art. 14
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Tiia*
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Anmeldungsdatum: 22.03.2006
Beiträge: 71

BeitragVerfasst am: 07 Jul 2006 - 19:27:51    Titel: Art. 14

Hallo!
Ich schreibe nächste Woche die Grundrechtsklausur und hab eine Frage bzgl. Art. 14:
Die Sache mit den abstrakt-generellen Rechten und Pflichten bei Inhalts- und Schrankenbestimmungen und der konkret-individuellen Enteignung hab ich noch nicht verstanden! Worauf bezieht sich denn jetzt abstrakt-generell und konkret-individuell?
Es wäre lieb, wenn ihr mir auf die Sprünge helfen könntet!
Christian205
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 84
Wohnort: Dresden

BeitragVerfasst am: 08 Jul 2006 - 12:51:36    Titel:

Abgrenzen kannst du zumindest gedanklich auch so:

In dem Moment, wo die Rechte und Pflichten von Eigentümern geregelt werden, zB du darfst keinen Baum auf deinem Grundstück fällen, handelt es sich um eine Inhalts- und Schrankenbestimmung. (Was darf ich alles mit meinem Eigentum anstellen?)

Wenn dir nun Eigentum zielgerichtet teilweise oder vollständig entzogen wird, liegt eine Enteignung vor. (Bsp.: Dir wird ein Stück deines Eigentums weggenommen, dh. die Verwaltung geht zu dir hin und sagt: "Das gehört jetzt uns". Die Enteignung (Verwaltungsakt) ist konkret individuell (genau DU bist betroffen und kein anderer). Die Verwaltung muss ihre Enteignung jedoch, aufgrund der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, auf ein Gesetz stützen. Dieses ist meist abstrakt-generell. Dh. auch ein abstrakt genrrelle Regelung kann eine Enteignung darstellen, sofern sie zu einer Enteignung ermächtigt).

Abstrakt - genrell heißt, jeder der unter die abstrakte Regelung fällt (zb Das Pflanzen eines Baumes auf einem Grundstück ist verboten), ist auch Adressat der Regelung und muss sich an sie halten (hier: Jeder Grundstücksbesitzter).

Das ist aber alles nich so leicht, du kannst auch ein abstrakt - generelles Gesetz haben, was dir Eigentum entzieht (Legalenteignung). Bsp.: Die Grundstücke 5 Meter weg von Ufer des Mains werden in die öffentliche Hand überführt.
Die ist auch eine Enteignung, da dir, sofern du betroffen bist, Eigentum vollständig entzogen wird.


Die Sache mit abstrakt-genrell und konkret-individuell ist nur eine Abgrenzungsmöglichkeit. Allein daran, dass eine Regelung abstrakt-genrell ist, kann man noch nicht sagen, ob sie eine I&S Bestimmung ist oder eine Enteignung. Entscheidend ist die Fage:
"Werden dir vermögenswerte Rechte ganz oder teilweise entzogen (=Enteignung) oder werden deine Eigentümerbefügnisse nur beschränkt bzw. geregelt (=I&S)?"


Art. 14 ist nicht gerade das leichteste Grundrecht, aber wenn man sich dafür mal Zeit genommen hat (nicht nur 1 Seiten lange Abhandlungen darüber lesen), dann wird zumindest einiges verständlicher.

Ich hoffe ich konnte dir helfen,

Viel Glück bei der Klausur

Chris
Tiia*
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Anmeldungsdatum: 22.03.2006
Beiträge: 71

BeitragVerfasst am: 08 Jul 2006 - 14:10:58    Titel:

vielen dank für deine antwort!
jetzt leuchtet es mir ein! Smile
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