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Dringende Fragen zum Europarecht
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Bonsay
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Anmeldungsdatum: 16.07.2005
Beiträge: 35

BeitragVerfasst am: 19 Jul 2006 - 10:39:51    Titel: Dringende Fragen zum Europarecht

Hallo!

Ich habe drei dringende Fragen zum EuR und hoffe, ihr könnt mir helfen!

1. Kann im Rahmen der Begründetheit der Nichtigkeitsklage eine Grundfreiheit geprüft werden?

2. Die Rechtsprechungen von Dassonville, Keck und Cassis kann ich bei der Warenverkehrsfreiheit anwenden. Kann ich alle drei Formeln auch bei der Dienstleistungsfreiheit einbringen? Welche dieser drei Formeln ist auf die Personenverkehrsfreiheiten anwendbar?

3. Bei welchem Prüfungspunkt prüft man Cassis? Bei "Eingriff" oder bei "Rechtfertigung"?

Danke schon mal und liebe Grüße!
Bonsay
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Anmeldungsdatum: 16.07.2005
Beiträge: 35

BeitragVerfasst am: 19 Jul 2006 - 14:01:27    Titel:

Weiß das wirklich keiner?
cokelight
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Anmeldungsdatum: 27.02.2006
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 19 Jul 2006 - 14:49:08    Titel:

Also Dasonville passt nur bei der Warenverkehrsfreiheit. Keck passt bei allen Grundfreiheiten, bei der Niederlassungsfreiheit bedeutet dies:Nur bei diskriminierenden Niederlassungsmodalitäten und Niederlassungsbeschränkungen! Dies ist immer im Eingriff zu prüfen. Die Casis de Dijon Formel ist ja die Rechtfertigung zum Wohle der Allgemeinheit, also dementsprechend in der Rechtfertigung zu prüfen!
cokelight
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Anmeldungsdatum: 27.02.2006
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 19 Jul 2006 - 14:53:44    Titel:

Aso, seh grad du wolltest es bei der Dienstleistungsfreiheit wissen, also diskrinminierende Dienstleistungsmodalitäten und Zugangsbeschränkungen zum Dienstleistungsangebot(Keck). Bei all diesen Freiheiten(außer Waren...) nur die Keck Formel!Personenverkehrsfreiheit benhaltet ja
die Niederlassungsfreiheit, das hab ich dir ja breits geschrieben und die Arbeitnehmerfreiheit, da sind es dann eben diskriminierende Beschäftigungsmodalitäten und Zugangsbeschränkungen bezüglich des Arbeitsmarktes. So hoffe, dir nun geholfen zu haben!?
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