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Hausarbeit Baurecht SS 2006 bei Prof. Wieland / Frankfurt
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Baurecht SS 2006 bei Prof. Wieland / Frankfurt
 
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julesik
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Anmeldungsdatum: 28.05.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2006 - 10:10:52    Titel:

ich denke auch § 42I und den § 39 müsste man wahrscheinlich auch anprüfen.
Die Ferler beim Planaufstellungsbeschluss sind für B-Plan unbeachtlich ich werde nur die Befangenheit detaliert prüfen (HGO).
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2006 - 11:03:08    Titel:

Ja so ungefähr mach ich das auch. Smile
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 31 Jul 2006 - 18:58:54    Titel:

edit, habs`s schon gefunden. Very Happy
goonstar
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Anmeldungsdatum: 27.07.2006
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 02 Aug 2006 - 07:57:17    Titel:

sehr gute Aufsätze. Könnten euch weiter helfen.

Brohm, Jura 1986, 617 (617)
Papier, BauR 1976, 297 (304)
Breuer, DÖV 1978, 189 (200)

Was sehr gut ist bzgl. 2.Teil:

- Sägewerk-Fall BGHZ 64 (366)

hoffe auf eine gute Zusammenarbeit!!!! Cool
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 02 Aug 2006 - 10:43:32    Titel:

Ich hätte nochmal eine Frage zur Prüfung des ersten BP.
Die formellen Fehler sind ja alle unbeachtlich, wie prüft ihr die materielle RM? Dazu steht ja gar nichts im SV. Schreibt ihr das einfach runter und sagt "Mangels Angaben im SV ist davon auszugehen, dass das vorliegt" oder wie macht ihr das?

Ich steh grad echt aufm Schlauch. Confused
goonstar
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Anmeldungsdatum: 27.07.2006
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 03 Aug 2006 - 10:05:38    Titel:

Ich denke man sollte zu erst mit dem alten Bebauungsplan beginnen
-> komplette Rechtmäßigkeitsprüfung, nicht vergessen die Abwägung kommt in die formelle Rechtmäßigkeit!!! Wird sicherlich alles durch gehen. Hab aber noch einige Probleme mit dem Aufbau. alten BPlan prüfen, neuen oder beide???
wir sollten zusammenarbeiten!
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 03 Aug 2006 - 10:25:47    Titel:

Ja ich meine auch den BP vom 15.3.2000.
Ich hab jetzt zuerst die formelle RM geprüft und jetzt häng ich an der materiellen. Warum kommt das Abwägungsgebot in die formelle Prüfung?
Im SV steht ja gar nicht, ob z.b. ein FNP bestand (Entwicklungsgebot) oder ob es irgenwelche öffentlichen und privaten Belange gab.
Versteh ich nicht.

Ich prüfe unter den TB der Entschädigungsansprüche 39ff zuerst ob ein rechtsverbindlicher BP bestand; also den vom 15.3.2000. Den neuen prüf ich dann unter den Punkt " Aufhebung der zulässigen Nutzung". Diese erfolgt ja durch den neuen BP.
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 03 Aug 2006 - 17:54:14    Titel:

Kommt ihr auch zu dem Ergebnis, dass der BP vom 15.3.00 kein qualifizierte BP ist, da der SV keine Angaben zum Maß der baulichen Nutzung und zu den örtlichen Verkehrsflächen gibt?
Oder reicht es aus, dass die Art der baulichen Nutzung bestimmt ist?
goonstar
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Anmeldungsdatum: 27.07.2006
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 03 Aug 2006 - 23:31:29    Titel:

soweit denke ich, dass der BP durchkommen wird. Bin leider noch nicht so weit. aber es bestehen keine Zweifel dran. Wieso sollte der erste nicht durchgehn? formell ist alles rechtmäßig - materiell wird sich morgen früh rausstellen. ich denke die Problme sind eher kommunalrechtliche. Der SV gibt wirklich nicht besonders viel her, aber das ist ja kein grund, dass dieser nicht durchgehen sollte.Prüfungspunkte wie umweltprüfung, auslegungsverfahren gehen einfach so durch..auch die beauftragung eines anderen unternehmens. Diese punkte sind schnell abzuarbeiten. die wesentlichen Probleme liegen bei § 39 BauGB bzgl. des Vertrauens und seiner Aufwendungen. Ob ein Wertverlust des Grundstücks auch eine Aufwendung darstellt.
ich denke morgen weiß ich mehr Very Happy
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2006 - 08:28:37    Titel:

Ja aber damit 39 ff anwendbar ist, muss doch erstmal ein rechtsverbindlicher BP vorliegen.
Zur formellen RM steht ja alles Nötige im SV, die kommunalrechtlichen Bezüge ( Beschlußfähigkeit der G, Mitwirkungsverbot des E) werden alle in der formellen Prüfung abgearbeitet. Das ist ja nicht das Problem.
Es steht halt nur nichts über die materielle RM im SV.

Ich hab das bis jetzt mal ausgelassen und 39 geprüft und hab diesen verneint, da S keine Aufwendungen getätigt hat.
Danach hab ich 40,41 geprüft, da diese Sondertatbestände zu 42 sind; diese sind auch zu verneinen.
Jetzt prüf ich 42.
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