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Hausarbeit Baurecht SS 2006 bei Prof. Wieland / Frankfurt
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Baurecht SS 2006 bei Prof. Wieland / Frankfurt
 
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Jurala
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Anmeldungsdatum: 03.10.2006
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 03 Okt 2006 - 13:53:35    Titel:

Danke schön Very Happy
julesik
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Anmeldungsdatum: 28.05.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 04 Okt 2006 - 18:45:19    Titel:

CJ, wo hast du im zweiten Teil das Problem mit dem FNP und Beteiliging des J bei der Erteilung der Baugenehmigungen angesprochen? Kann das irgendwie nicht zuordnen.
Und noch kleine Frage, wie viel Platz nimmt bei dir Bestandsschutz im zweiten Teil? Bei mir sind es fast 2 Seiten, ich denke, dass das etwas zu viel sein kann.
Danke
Chiara367
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Anmeldungsdatum: 07.10.2005
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 05 Okt 2006 - 10:14:45    Titel:

Guten Morgen,

@ CJ oder alle

Bei mir ist im 2 Teil alles noch etwas durcheinander...

-Habt ihr erst bei der zulässigen Nutzung geprüft ob es sich um eine ausgeübte Nutzung handelt, dabei dann Bestandsschtz -> abgelehnt wegen Betriebsaufgabe.
-dann im Rahmen der zulässigen Nutzungsmöglichkeit die Bauvoranfrage? § 34 ....
-Und dann bei der Änderung der zulässigen Nutzung die Änderung des Gebietscharaktrers durch die Baugenehmigungen inkl. Beteiligung des J?

Wo habt ihr dann über den BP in Aufstellung gesprochen? im Anschluß?

LG Chiara
Jurala
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Anmeldungsdatum: 03.10.2006
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 05 Okt 2006 - 13:08:17    Titel:

Hey Leute,
kann mir jemand mal bitte erklären, wie man das mit dem Regionalplan löst?Ist dieser nun wirksam oder nicht?Wie habt ihr argumentiert?Der wurde ja nicht beschlossen und befand sich nur im Entwurfsstadium.
Shocked
Pyramide
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Anmeldungsdatum: 21.07.2006
Beiträge: 20

BeitragVerfasst am: 05 Okt 2006 - 17:46:41    Titel:

Hej hej,
ich irgendwie keinen plan wie ich den Aufbau in Fall 2 machen soll... hat da jemand so ne Idee ???
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2006 - 15:09:54    Titel:

Also mein Aufbau zum zweiten Fall ist auch noch etwas durcheinander...ich muss das mal langsam ordnen. Very Happy


@Jurala: Also ich bin beim Rplan der Meinung gefolgt, dass die Ziele Rechtssatzform bedürfen und der RP somit nicht wirksam ist. Das kann man aber auch anders machen. Wink

@julesik: Beim Bestandschutz hab ich auch knapp 2 Seiten geschrieben, kriegt das einfach nicht kürzer hin.

Zum FNP- da häng ich momentan auch!
Also die Gemeinde darf ja keinen dem FNP widersprechenden BP aufstellen. Der FNP weist U als Gewerbegebiet aus, die G plant eine BP, der U als reines Wohngebiet ausweisen soll. Würde der BP schon bestehen, wäre das ein klarer Verstoß ggn 8 II 1 BauGB.

Der BP besteht ja noch nicht und die G hat zuvor schon Genehmigung für Wohnhäuser erteilt, so dass sich die Zulässigkeit nach 34 richtet oder?
Oder darf eine Gemeinde auch keine Baugenehmigung erteilen, die den Gebietscharakter so verändern, dass er dem FNP widerspricht?

Dazu find cih irgendwie nix.
julesik
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Anmeldungsdatum: 28.05.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2006 - 15:23:55    Titel:

Hi!
Das mit dem FNP ist auch jetzt mein Problem. Ich werde das wahrscheinlich in der Aufhebung der Nutzung bzw. vor der Prüfung der Bauvoranfrage einbauen -Ob die Gemeinde die Genehmigungen überhaupt erteilen durfte. Meines Achtens kommt es hier auf Art. 28 II GG.
julesik
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Anmeldungsdatum: 28.05.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 07 Okt 2006 - 13:44:12    Titel:

Hi, jetzt hast du mich verwirrt.
Ich prüfe den Bestandsschutz bei der Bauoranfrage, ob die Ablehnung rechtmäßig war. Die Gemeinde müsste bei der Ablehnung auch den Bestansschutz beachten,
Hier hat doch die Aufhebung der Nutzung durch Umstrukturierung des gebiets statt gefunden, so habe ich es. Es gab einen großen Streit, ob man das bejahen kann.
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 07 Okt 2006 - 13:50:32    Titel:

@julesik: Ja ich hab den Bestandschutz sozusagen als Vorprüfung eingebaut. Ich komme zum Ergebnis das Js Hof keinen Bestandschutz genießt, daher ist die Ablehung rechtmäßig erfolgt, weil das Vorhaben nicht mehr im Rahmen des 34 zulässig ist.

Zuletzt bearbeitet von CJ am 07 Okt 2006 - 13:57:26, insgesamt einmal bearbeitet
julesik
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Anmeldungsdatum: 28.05.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 07 Okt 2006 - 13:53:05    Titel:

CJ hat folgendes geschrieben:
@julesik: Ja ich hab den Bestandschutz sozusagen als Vorprüfung eingebaut. Ich komme zum Ergbnis das Js Hof keinen Bestandschutz genießt, daher ist die Ablehung rechtmäßig erfolgt, weil das Vorhaben icht mehr im Rahmen des 34 zulässig ist.


so ungefähr habe ich es auch- kein Bestandsschutz, das Gebiet wurde nicht mehr geprägt und Nutzungsaufgabe.
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