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Hausarbeit Baurecht SS 2006 bei Prof. Wieland / Frankfurt
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Baurecht SS 2006 bei Prof. Wieland / Frankfurt
 
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CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2006 - 15:19:07    Titel:

Ach das habsch ja total vergessen, dass wollt ich ja nochmal gucken. Also entweder hab ich das in einem Urteil selbst gelesen oder es wurde in einem Aufsatz zitiert.
vogel110
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Anmeldungsdatum: 01.08.2006
Beiträge: 101
Wohnort: asdf

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2006 - 17:02:36    Titel:

CJ hat folgendes geschrieben:
Also mein Aufbau zum zweiten Fall ist auch noch etwas durcheinander...ich muss das mal langsam ordnen. Very Happy


@Jurala: Also ich bin beim Rplan der Meinung gefolgt, dass die Ziele Rechtssatzform bedürfen und der RP somit nicht wirksam ist. Das kann man aber auch anders machen. Wink

@julesik: Beim Bestandschutz hab ich auch knapp 2 Seiten geschrieben, kriegt das einfach nicht kürzer hin.

Zum FNP- da häng ich momentan auch!
Also die Gemeinde darf ja keinen dem FNP widersprechenden BP aufstellen. Der FNP weist U als Gewerbegebiet aus, die G plant eine BP, der U als reines Wohngebiet ausweisen soll. Würde der BP schon bestehen, wäre das ein klarer Verstoß ggn 8 II 1 BauGB.
Der BP besteht ja noch nicht und die G hat zuvor schon Genehmigung für Wohnhäuser erteilt, so dass sich die Zulässigkeit nach 34 richtet oder?
Oder darf eine Gemeinde auch keine Baugenehmigung erteilen, die den Gebietscharakter so verändern, dass er dem FNP widerspricht?

Dazu find cih irgendwie nix.


wenn du rechtsform voraussetz, dann schließt du dich der mindermeinung an...ist dir das bewusst????
vogel110
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Anmeldungsdatum: 01.08.2006
Beiträge: 101
Wohnort: asdf

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2006 - 17:12:08    Titel:

der hof ist zerstört..der bestand besteht nicht mehr..also kann es auch keinen bestandschutz geben..das ist herrschende und allgemeine meinung...das problem muss, entgegen der aktuellen und inzwischen ständigen rechtssprechung des bundesverwaltungsgerichts, mit dem eigentumskräftig verfestigten Anspruch gelöst werden.....
ginny
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Anmeldungsdatum: 16.08.2005
Beiträge: 42

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2006 - 19:22:40    Titel:

Wo bringt ihr das denn beim 2. Fall ein, dass im FNP Gewerbegebiet steht und die G ein Wohngebiet planen will.
Irgendwie passt es nirgends richtig dazu, da der B-Plan ja noich nicht verabschiedet ist.

Könnte man es bei der Prüfung des § 34 ansprechen oder wäe es da ganz falsch?
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2006 - 21:20:42    Titel:

vogel110 hat folgendes geschrieben:
CJ hat folgendes geschrieben:
Also mein Aufbau zum zweiten Fall ist auch noch etwas durcheinander...ich muss das mal langsam ordnen. Very Happy


@Jurala: Also ich bin beim Rplan der Meinung gefolgt, dass die Ziele Rechtssatzform bedürfen und der RP somit nicht wirksam ist. Das kann man aber auch anders machen. Wink

@julesik: Beim Bestandschutz hab ich auch knapp 2 Seiten geschrieben, kriegt das einfach nicht kürzer hin.

Zum FNP- da häng ich momentan auch!
Also die Gemeinde darf ja keinen dem FNP widersprechenden BP aufstellen. Der FNP weist U als Gewerbegebiet aus, die G plant eine BP, der U als reines Wohngebiet ausweisen soll. Würde der BP schon bestehen, wäre das ein klarer Verstoß ggn 8 II 1 BauGB.
Der BP besteht ja noch nicht und die G hat zuvor schon Genehmigung für Wohnhäuser erteilt, so dass sich die Zulässigkeit nach 34 richtet oder?
Oder darf eine Gemeinde auch keine Baugenehmigung erteilen, die den Gebietscharakter so verändern, dass er dem FNP widerspricht?

Dazu find cih irgendwie nix.


wenn du rechtsform voraussetz, dann schließt du dich der mindermeinung an...ist dir das bewusst????


Erm ja..hab ich in Ha`s schon öfters gemacht. Wink

Wenn du nach der "hM" gehst, fliegst du aus dem Anspruch raus oder? Die Lösung gefällt mir irgendwie nicht. Der "Fehler" ist ja auf jeden Fall beachtlich und "unheilbar".


Aber der eigentumskräftig verfestigten Anspruch wurde doch vom BVerwG aufgegeben und ist laut Koch/Hendler erheblich überschätzt. Bei diesem eigentumskräftig verfestigten Anspruch muss "sich nach der Verkehrsauffassung die Wiederaufbarkeit aufdrängen". [VGH Mannheim]

Ich finde nicht gerade, dass das hier der Fall ist.
tinkerbelll
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Anmeldungsdatum: 06.10.2005
Beiträge: 28
Wohnort: Frankfurt/Main

BeitragVerfasst am: 07 Okt 2006 - 07:36:24    Titel:

sagt mal, im 2. fall: welche entschädigungsansprüche prüft ihr eigentlich? den 42 ? absatz?? oder etwa noch was anderes ? Crying or Very sad
vogel110
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Anmeldungsdatum: 01.08.2006
Beiträge: 101
Wohnort: asdf

BeitragVerfasst am: 07 Okt 2006 - 09:10:17    Titel:

der eigentumskräftig anspruch ist deshalb aufgegeben worden, weil man den § 35 IV Nr.3 eingefügt hat, der sollte den bestandschutz ersetzen, aber die norm ist nur für den außenbereich anwendbar...da das gebiet aber im innenbereich ist, scheidet eine anwendung des § 35 IV Nr. 3 aus....um den anspruch dennoch durch gehen zulassen werden ich dies eigentumskräftigen Anspruchn anwenden
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 07 Okt 2006 - 13:33:04    Titel:

@ginny: Ja richtig. Ich hab im Juli mir schon Material gesucht und schon mal ein bißchen angefangen mich einzulesen etc.
Dann hatte ich Praktikum und in der Zeit habe ich kaum etwas gemacht. Richtig wieder angefangen hab ich in der ersten Sept.-Woche.
Außerdem sitze ich auch nicht jeden Tag an der Ha, weil ich erstens noch arbeiten gehe und auch neben her noch ein "Leben" haben möchte, daher hat sich das ziemlich gezogen. Wink Aber da ich nur diese Ha schreibe,macht mir das nicht viel aus.


@julesik: Ja ich werde das wohl auch irgendwie mit der Planungshoheit der G versuchen zu überwinden. Bin mir aber noch nicht ganz sicher, wie ich das machen soll. Confused
vogel110
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Anmeldungsdatum: 01.08.2006
Beiträge: 101
Wohnort: asdf

BeitragVerfasst am: 07 Okt 2006 - 16:44:46    Titel:

ja werde das ganze mal überdenken müssen.

..aufjedenfall kann die fehlende rechtsform (bei fall 1 jetzt) nicht durch 215 geheilt werden....die fehlende rechtform entscheidet doch über die anpassungspflicht..und die ist doch bestandteil der materiellen rechtsmäßigkeit..und diese wird gemäß § 215 I S.1 nicht erfasst
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 07 Okt 2006 - 18:22:26    Titel:

@vogel111: zu Fall1: Genau und damit würde man aus dem Anspruch fliegen. Wobei im Endeffekt kann man es ja machen wie man will, ist ja beides vertretbar.
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