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Hausarbeit Baurecht SS 2006 bei Prof. Wieland / Frankfurt
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Baurecht SS 2006 bei Prof. Wieland / Frankfurt
 
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DeeJu
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Anmeldungsdatum: 08.10.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 08 Okt 2006 - 15:11:28    Titel:

hallo,

wollte mich jetzt auch endlich mal in die diskussion einklinken...

sehe die problematik vom aufbau her so wie cj... in dem bghz-urteil ist das ganze ja ganz klar gesagt... was mir bisher nicht klar ist, wie ich die baugenehmigungen einbauen soll... irgendwo muss die problematik ja eingebaut werden, aber ich weiß einfach nicht wo... habe in manchen kommentaren auch gefunden, dass die sichtweise des bgh mitlerweile nicht mehr zu vertreten ist und auf die rmk der baugenehmigungen abgestellt werden muss... hängt ihr dann noch einen streit hintendran, ob es überhaupt eineänderung war??

die ganze fnp-sache ist mir auch noch nicht klar... ich überlege, ob man bei der änderung nochmal einen punkt eröffnen sollte, in dem man sich mitdem bebauungsplan befasst... dakönnte man dann auch die bindung an den fnp ansprechen
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 08 Okt 2006 - 18:48:12    Titel:

So also zum zweiten Fall:

Ich hab mir das nochmal mit der Umstrukturierung angeschaut und neige eher dazu zusagen, dass eine Umstrukturierung- begünstigt durch die von G erteilten B-genehmigung- keine Aufhebung/Änderung der zulässigen Nutzung darstellt.
Die B-genehmigung sind rechtswidrig ergangen, da sie ggn FNP verstoßen. 42 gewährt eine Entschädigung nur für rechtmäßige Eingriffe.

Ich halte diese Argumentation, die heutzutage auch wohl mehrheitlich in der Lit. vertreten wird, für schlüssiger.

Dennoch frage ich mich weiterhin, wie und wo das mit der Beteiligung des J eingebaut werden sollte. Nur weil J an dem B-genehmigungsverfahren beteiligt war, ändert sich ja nicht die RM der Genehmigungen.
cashmir19
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Anmeldungsdatum: 12.08.2005
Beiträge: 38

BeitragVerfasst am: 08 Okt 2006 - 20:10:52    Titel:

welche anspruchsgrundlage schreibt ihr denn bei der 2.aufgabe bezüglich des entschädigungsanspruchs in den obersatz? §42? abs.???
Bubusch
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Anmeldungsdatum: 05.01.2006
Beiträge: 72

BeitragVerfasst am: 08 Okt 2006 - 21:33:45    Titel:

Hallo allezusammen,

konnte erst vor ner Woche anfangen, aber ich bin zuversichtlich, dass ich die HA zumindest zeitlich gesehen schaffe, schließlich sitze ich jeden Tag über Stunden dran. Cool

Hab mal ne Frage zum 1. Teil:

Hab das jetzt so gemacht, dass ich beim § 39>Rechtsverbindlicher BPlan>FRMK>Verfahren die X-GmbH (§ 4b) angesprochen hab aber nichts näheres zum ordnungsgem. Planaufstellungs-und Beschlussverfahren, weil im SV "ordnungsgem." steht
und bei>Form das Problem mit dem Ausschluss des E.
Und bei der MRMK? Prüfungspunkte müssen doch sein: Erforderlichkeit>Planungsermessen>Ordnungsgem. Abwägung, das war´s oder? Ein rechtsverbindlicher BPlan liegt also vor, aber § 39 scheitert dann bei Aufwendungen. Richtig?

Wo aber spreche ich an, dass ein qual.BPlan vorliegt?Schon hier oder erst bei § 42? Und wie argumentiert ihr bei der MRMK???

Muss bis Dienstag mit Teil1 fertig werden...stress...

Danke Mr. Green
tinkerbelll
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Anmeldungsdatum: 06.10.2005
Beiträge: 28
Wohnort: Frankfurt/Main

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 08:46:31    Titel:

[b]sagt mal, im 2. fall: welche entschädigungsansprüche prüft ihr eigentlich? den 42 ? absatz?? oder etwa noch was anderes ? [/b] SOS!!
DeeJu
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Anmeldungsdatum: 08.10.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 11:37:25    Titel:

@cj: also ich werde mich genau so entscheiden wie du...

wo ich die beteiligung einbauen soll weiß ich auch nicht... habe mirüberlegt es einfach als argumentationspunkt zu benutzen so von wegen er ist ja selber schuld,weil er ja beteiligt wurde... weiß es aber auch noch nicht genau

den fnp baust du nun bei den baugenehmigungen ein?
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 14:34:55    Titel:

edit..siehe unten Laughing

Zuletzt bearbeitet von CJ am 09 Okt 2006 - 16:30:31, insgesamt einmal bearbeitet
Couchpotato
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Anmeldungsdatum: 09.10.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 15:13:56    Titel:

Hallo Leute,
habe Eure Diskussionen bis jetzt aufmerksam verfolgt, und stimme zumindest bei aufgabe 1 mit Euch überein..bei Aufgabe 2 scheiden sich aber langsam die Geister und jetzt wollte ich wissen, wieso?

Ich habe bis jetzt bei der 2 auch erst ein bißchen was über die ursprüngliche Nutzung gesagt (Bestandsschutz (-) etc) und bin dann auf die zulässige Nutzung - und komme bei mir garnicht mehr zu der Eingriffsproblematik, da ich das Einfügen in die nähere Umgebung verneint habe..wo liegt denn mein Denkfehler? Embarassed Wäre sehr glücklich über Anregungen!

@CJ
Du hast also bei der usprünglich zulässigen Nutzung den Bestandsschutz erst beim Eingriff und nicht in der Zulässigkeit gebracht, und hast Dir so die Möglichkeit behalten, noch über den Eingriff zu quatschen oder versteh ich das jetzt falsch?
Chiara367
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Anmeldungsdatum: 07.10.2005
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 16:20:58    Titel:

CJ, Du hast mich gerade sehr glücklich gemacht!!! so hatte ich das nämlich ursprünglich geplant, hatte aber inzwischen den eindruck gewonnen, daß alle es irgendwie anders machen.... mensch, bin ich erleichtert, daß meine gedankenegänge wohl doch nicht so falsch waren!
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 16:27:22    Titel:

Also ich habe zuerst die ursp.Nutzung im Rahmen des 34 un der B-genehmigung geprüft, diese ist zu bejahen.

Dann hab ich den Be.-schutz geprüft um feststellen zu können, ob es sich entweder um einen möglichen Eingriff in zul. oder ausge. Nutzung handelt--->da komme ich zum Ergebnis kein Be.schutz.

Eingriff ist ja die Aufhebung/Änderung der Nutzungsmöglichkeit--> Prüfung der Aufhebung/Änderung durch BP.(-); Prüfung der Aufhebung durch Ablehnung des Bauvoranfrage (-), da die gewollte Nutzung im Rahmen des 34 nun unzulässig ist und die Ablehnung also rechtsmäßig war und zum Schluß Prüfung der Aufhebung durch Umstrukturierung (-).

Also so hab ich das gemacht, damit deckt man halt alles ab

@Chiara: Also ich muss mein annners Post oben bissi ändern, weil ich das mit der Unzulässigkeit des Vorhaben dann doch später erst erwähne. Wink
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