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Hausarbeit Baurecht SS 2006 bei Prof. Wieland / Frankfurt
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Baurecht SS 2006 bei Prof. Wieland / Frankfurt
 
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Couchpotato
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Anmeldungsdatum: 09.10.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 17:49:15    Titel:

thx@cj Surprised

hmmm..dann habe ich bei der Beurteilung wohl auf den falschen Zeitpunkt abgestellt.
Habe bisher gesagt die ursprüngliche Nutzung ist unzulässig, da sie nicht mehr ausgeübt wird und auch den Bestandsschutz verwirkt hat.. bin dann auf den § 34 und habe dann geprüft ob die Nutzung im Zeitpunkt der 2. Antragsstellung zulässig war..habe dies dann insgesamt verneint ..schneide aber bei der Wahl meines Zeitpunktes das sehr schöne Probleme des Eingriffs durch Umnplanung ab..über das ich viel Lit habe, und es deshalb mehr als gerne einbringen würde Cool


Die Umplanungsproblematik ist wirklich so offensichtlich, dass ich an meinem Aufbau auf jeden Fall was verändern sollte...
Chiara367
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Anmeldungsdatum: 07.10.2005
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 18:18:33    Titel:

aber in der ablehnung einer bauvoranfrage kann doch gar keine änderung o aufhebung der nutzung liegen. die ablehnung ist doch nur eine manifestation der aktuellen situation bedingt DURCH die Änderung.
Pyramide
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Anmeldungsdatum: 21.07.2006
Beiträge: 20

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 18:19:49    Titel:

Hallöelle,

Habe mir den 2 Teil jetzt ordentlich vorgenommen mein Problem besteht aber darin, dass ich net weiss, ob ich bei der zulässigkeit der Nutzung ganz kurz schreibe jepp zulässig weil genehmigung erteilt ODER, ob ich das schön mit angaben der voraussetzungen ausformoliere. Manche einen dass die tatsache dass die genehmigung schon ertreilt ist eine prüfung der genehmigung überflüssig macht.... ???????
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 18:52:20    Titel:

@Chiara367: Aber das hat doch der BGH auch so gesagt!?

"Soweit ...ein Vorhaben aufgrund der Vorschrift des 34 unzulässig ist,..., beruht die Aufhebung oder Änderung der bisher zul. Nutzung auf dem Gesetz und in Anwendung des Gesetzes ergehenden behördlichen Akten."
Behördlicher Akt= Ablehnungs"bescheid".

So hab ich das verstanden und werd es auch so machen.
Bubusch
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Anmeldungsdatum: 05.01.2006
Beiträge: 72

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 19:36:53    Titel:

Mag mir denn niemand sagen, ob ich richtig liege?
vogel110
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Anmeldungsdatum: 01.08.2006
Beiträge: 101
Wohnort: asdf

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 20:36:19    Titel:

also ich hab das so gemacht, dass ich gefragt hab, ob die bauvoranfrage der ehemals zulässigen nutzung entgegen steht...also ob sie rechtsmäßig...werde dann mit hilfe des bestandsschutz(die dann herangezogen werden darf um angemessene ergebnisse zu erzielen..siehe schrödter, § 42 usw..)....werden dann die rechtsmäßigkeit der bauvoranfrage verneinung..und dann prüfen, ob der beschluss der aufstellung eines b-plans die zulässsigkeit aufheben kann....

dieser weg erscheint mir denkbar und machbar
julesik
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Anmeldungsdatum: 28.05.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 21:02:09    Titel:

ich denke, dass was du schreibst klingt sehr sinvoll. Allerdings von der praktischen seite für mich nicht nachvollziehbar, dass die von der gemeinde erteilten baugenehmigungen rechtswidrig waren. Ich denke, wenn das gebietscharakter sich so stark verändert, darf die gemeinde an dem fnp nicht festhalten. der fnp muss ja schließlich spaetenstens alle 15 jahre überprüft werden, ob er die gemeindlichen entwicklungsabsichten wiedergibt und ob er nicht funktionslos geworden ist.
DeeJu
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Anmeldungsdatum: 08.10.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2006 - 11:43:33    Titel:

sägewerkfall hat mich nur mehr verwirrt... lies lieber kommentare,da hast du definitiv mehr von
julesik
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Anmeldungsdatum: 28.05.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2006 - 22:01:39    Titel:

CJ hat folgendes geschrieben:
@julesik: Aber wenn es doch keine Aufhebung gab, komme ich gar nicht mehr zu 43 IV?


Ist mir klar,ich dachte mir nur, wenn es so einen Bearbeitungshinweis gibt und im SV steht auch, dass der Wert des Grundstücks deutlich gemindert wurde, kann es vielleich der Hinweis sein, die Rspr. des BGH bei der Frage der Umstrukturierung anzunehmen.
orient
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Anmeldungsdatum: 18.08.2005
Beiträge: 102

BeitragVerfasst am: 11 Okt 2006 - 13:57:38    Titel:

habe eine frage zur umstrukturierung:
lese das grad zum ersten mal! und zwar ist eine aufhebung/ änderung nach § 42 auch gegeben, wenn eine Satzung erlassen worden ist. und dazu zählt auch die umstrukturierungssatzung nach § 172 BAuGB. aber die gemeinde hat hier doch gar keien Umstrukturierungssatzung erlassen. also von was redet ihr eigentlich Rolling Eyes please help bin am verzweifeln Crying or Very sad
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