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Hausarbeit Baurecht SS 2006 bei Prof. Wieland / Frankfurt
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fret
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Anmeldungsdatum: 10.10.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2006 - 20:48:51    Titel:

@ couchpotato: Hab das Sägewekurteil auch schon gelsen und es hat mich nicht schlauer gemacht! Wink

Ich habe mich jetzt nach langem überlegen, dazu entschieden es wie die andern zu machen und eine ursprüngliche Zulässigkeit auf Grund der BauGenehm angenommen. Auch wenn mir der Lösungsweg nicht wirklich gefällt. Aber ansonsten kann man die weitern aufgeworfenen Fragen im Sachverhalt nicht beantworten.

Hatte es erst mit einem Hilfsgutachten probiert, aber das bringt einen in dem Fall auch nicht weiter.
julesik
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Anmeldungsdatum: 28.05.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2006 - 21:11:37    Titel:

@ CJ

Hi, wo prüfst du im 2-en Teil § 43 IV?
Ich dachte eigentlich, dass man das nach der prüfung der aufhebung der zul. nutzung anspricht. Laut Bearbeitungshinweis ist §43 IV unproblematish gegeben. Wenn man die Voraussetzung des § 43IV erst nach der Aufhebung der Nutzung prüft, könnte es vielleicht ein Hinweis sein, dass § 42 durchgeht?
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2006 - 21:55:53    Titel:

@julesik: Aber wenn es doch keine Aufhebung gab, komme ich gar nicht mehr zu 43 IV?
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2006 - 22:11:01    Titel:

Ne edit Wink

Also in BGHZ81, 374 wird die Aufhebung durch einen Ablehnungsbescheid nur dann bejaht, wenn es zuvor durch Bgenehmigung zu einer Umstrukturierung gekommen ist. Wenn man also nicht dem BGH folgt, fliegt man da raus.
Man könnte jedoch einfach mal ein Hilfsgutachten machen, damit die sehen, dass man 43 IV gesehen hat-oder?
julesik
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Anmeldungsdatum: 28.05.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2006 - 22:22:02    Titel:

@CJ
ich folge dem BGH bei der Entscheidung wegen Umstrukturierung.
Nach dem Streit prüfe ich, ob die zulässige Nutzung des Grundstücks des J auf Grund der Erteilung von Baugenehmigungen bewirkte Umstrukturierung eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils gemäß § 34 BauGB aufgehoben oder geändert wird.
bei der auf Grund der Erteilung von Baugenehmigungen bewirkten Umstrukturierung spreche ich das Problem mit dem FNP
dann Rechtmäßigkeit der Ablehnungsbescheids (Bestandsschutz)
Aufhebung der zul Nutzung +
dann die weiteren Voraussetzungen des § 42.

Mir erscheint in der Praxis unvorstellbar. Wenn man die Enschädigung verneint, dann Amtshaftung?

auf jeden Fall, denke ich, dass dieser Bearb.Hinweis 1b) nicht umsonst da ist.

Ich bin mir aber wirklich nicht sicher.
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2006 - 22:30:36    Titel:

Ja, wenn man dem BGH folgt ist eine Aufhebung geben.

Aber im Endeffekt kann es ja nicht "falsch" sein sich der wohl überwiegenden Meinung anzuschließen, dass eine Umstruk. keine Aufhebung bewirkt.
Ich finde die Argumente einfach schlüssiger und daher folge ich nicht dem BGH; was zur Folge hat, dass ich aus dem Anspruch fliegen und den Hinweis 1b nicht mehr verwenden kann, außer wenn ich noch ein Hilfsgutachten machen.

Ist schon irgendwie ein ganz komisches Ding.
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 11 Okt 2006 - 21:14:29    Titel:

@orient: Es geht um keine Umstr. satzung, sondern um eine faktische Umstr. durch die Erteilung vob Wohnbebaaungsbaugenehmigungen, die laut BGH eine Aufhebung bewirken können.


Schau dir mal zu 42 die Kommentar an, da steht das unter Aufhebung/Änderung der Nutzung.
orient
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Anmeldungsdatum: 18.08.2005
Beiträge: 102

BeitragVerfasst am: 12 Okt 2006 - 15:06:06    Titel:

Danke @ CJ wie habt ihr das denn aufgebaut und wie macht ihr das mit dem bstandsschutz? bei § 34 gibts ja nicht wirklich einen bestandsschutz: führt ihr da den einen streit auf? und wie behandelt ihr nun die umstrukturierung?
orient
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Anmeldungsdatum: 18.08.2005
Beiträge: 102

BeitragVerfasst am: 12 Okt 2006 - 15:43:20    Titel:

Was macht ihr eigentlich beim ersten fall mit der erschließung?
nimaz
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Anmeldungsdatum: 20.09.2006
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 15 Okt 2006 - 22:35:46    Titel:

hi

welche Gesetzeslage sollen wir dem Gutachten hinzufügen, nur die §§ 39-43 oder alle die wir benutzen haben? bitte bitte schnell antworten. danke
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