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Hausarbeit Baurecht SS 2006 bei Prof. Wieland / Frankfurt
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Baurecht SS 2006 bei Prof. Wieland / Frankfurt
 
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Chiara367
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Anmeldungsdatum: 07.10.2005
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 27 Sep 2006 - 14:50:39    Titel:

hey CJ, nur kurz muß gleich weg - Du kannst auf keinen Fall B-Plan schreiben!! Da bin ich mir sicher!

Schreibt ihr eigentlich zu Hause, im Seminar oder im 11. Stock?

Gruß
julesik
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Anmeldungsdatum: 28.05.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 27 Sep 2006 - 14:54:01    Titel:

1. Wie habt Ihr das mit dem Regionalplan gelösst? Ist es kein möglicher Abwägugnsfehler?

2. Ich wollte mich nur vergewissern, ob ich auf dem richtigen Weg bin.
Bei der Prüfung des Anspruchs auf Erschließung müss man auf die Rechtsprechung abstellen und entgegen § 123 III BauGB wegen "Verdichtung" (Erschließungslast der Gemeinde übergeht in die Erschließungspflicht) den Anspruch auf Erschließung bejahen, oder?
Mein Problem: S hat ja ein zumutbares Angebot unterbreitet- die Gemeinde hat abgelehnt. Kann S hier als Dritter angesehen werden. Mich stört einfach, dass S Eigentümerin des Grundstücks ist.
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 27 Sep 2006 - 15:40:01    Titel:

@Chiara367: Hab ich mir schon gedacht. Laughing Ich hab das bis jetzt durchgehend ausgeschrieben. Ich hab mir einiges an Material im Seminar und im 11.Stock kopiert, so dass ich weitgehnd zuhause arbeite.

@ED12: So steht es im SV: "An der Sitzung nimmt das Gemeindevertretungsmitglied E teil, dessen Schwester L Eigentümerin eines unbebauten Grundstücks, das im Plangebiet T liegt, ist. Der Vorsitzende V der Gemeindevertretung bittet in Kenntnis dieser Umstände E, solange auf den Zuschauerplätzen im Sitzungssaal Platz zu nehmen, bis der Beschluss über den Bebauungsplan gefasst ist. E folgt der Anweisung des V."
Das ist ja gängige Praxis.


@julesik: Der Rplan ist ja beim zweiten BP zu prüfen, dort hab ich das in die materielle Prüfung eingebracht unter den Punkt "Anpassungsgebot nach § 1 IV BauGB".

Ja beim "Anspruch auf Erschließung" hab ich das genauso gemacht wie du. Ich hab die S als Dritten angesehen, da man da sonst rausfliegen würde. In irgendeinem Urteil stand son ein ähnlicher Fall drin, wo der Eigentümer die Erschließung angeboten hat. Ich werd nochmal nachschauen.
Chiara367
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Anmeldungsdatum: 07.10.2005
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 27 Sep 2006 - 17:26:25    Titel:

Leute, ich hab ein Problem:

ich habe mir etwas aus einem Buch über Raumplanung kopiert, und vergessen, mir den Titel aufzuschreiben.. (schön blöd, ich weiß!! ) Rolling Eyes

aber vielleicht hat das ja einer von euch auch kopiert....

Das Kapitel heißt §8 Raumordnung und Gemeinden und beginnt aufd S. 121.
I.Einführende hinweise
II.Die BIndung der GEmeinden an die Ziele der Raumordnung (Rn4)
und schließlich bei Rn 33 unter "Raumordnung und Landesplanung", 4.Hessen

vielleicht kommt das ja einem bekannt vor....? Confused
Chiara367
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Anmeldungsdatum: 07.10.2005
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 27 Sep 2006 - 17:36:35    Titel:

und dann gleich nochmal zum Thema: in diesem Text habe ich eine Stelle gefunden, wo es heißt, daß die Gemeinden verpflichtet sind, ihre vorhandenen Pläne nachträglich mit neu erlassenen Raumordnungszielen in Einklang zu bringen.

Dann ist das von G ja doppelt kurzsichtig den BPlan noch schnell zu beschließen, wenn sie sich auf lange Sicht sowieso wieder anpassen müssen!?

und woanders steht, daß Planungen(auf Gemeindeebene) sogar zeitlich befristet untersagt werden können, wenn die Verwirklichung von in Aufstellung befindlichen Zielen der Regionalplanung gefärdet ist....

was meint ihr? Muß sich die Gemeinde nun nach dem noch nicht beschlossenen Regionalplan richten oder nicht? ich bin mir unsicher.....
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 27 Sep 2006 - 18:15:58    Titel:

@Chiara367: Das Buch ist Koch/Hendler BauR, Raumordnungs-und LandesplanungsR. Das hab ich hier vor mir liegen. Very Happy

Ja nachträglich müssen Gemeinde ihre Pläne an die Rplanung anpassen, steht ja so auch in 1 IV BauGB.

Ich hab da so argumentiert, dass die G Gestaltungsfreiheit hat und der Rplan ja noch nicht in Kraft ist (befindet sich erst in Entwurfsphase- wer weiß wielange des dauert bis der beschlossen ist Wink ) und daher keine Bindungswirkung hat. Erst mit In-Kraft- Treten enfaltet der Rplan Bindungswirkung, so stands im Kommentar.
Ich bin mir an diesem Punkt aber auch nicht sicher. Wenn man jedoch sagt, dass die G sich an den Rplan halten hätte müssen, wäre der zweite BP ja unwirksam, so dass es keinen Eingriff in 42 geben und die S keinen Anspruch hätte.
Chiara367
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Anmeldungsdatum: 07.10.2005
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 27 Sep 2006 - 18:25:28    Titel:

hey, danke CJ!!! was für ein zufall!! glück gehabt. war nämlich vorhin kurz an der Uni, und da war es natürlich nicht an seinem Platz.... Very Happy
Chiara367
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Anmeldungsdatum: 07.10.2005
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 27 Sep 2006 - 18:28:32    Titel:

CJ, hast du eigentlich auch letztes Jahr schon die Ö-Recht HA geschrieben? Ich teile das Schicksal mit BaDazZ - wer weiß, ob ich das nochmal schaffe, zweistellig zu schreiben! und alles nur wg dieser unglücklichen StaatshaftungsKLausur.... Sad
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 27 Sep 2006 - 19:04:55    Titel:

Ne ich hab letztes Jahr SachenR geschrieben und mich um ÖR herumgedrückt. Razz
Aber irgendwann muss man das ja schreiben*g
cantsleep
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Anmeldungsdatum: 02.03.2006
Beiträge: 29

BeitragVerfasst am: 28 Sep 2006 - 11:35:04    Titel:

ich bin gerade bei der materiellen rechtmäßigkeit des 1. bebauungsplans - da steht ja nicht viel dazu im Sachverhalt. Schreibt ihr dann einfach nur kurz, dass die materielle rechtmäßigkeit anzunehmen ist?
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