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Hausarbeit ÖRIVb SS2006 Ebsen FFM
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit ÖRIVb SS2006 Ebsen FFM
 
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realdaishi
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Anmeldungsdatum: 20.08.2005
Beiträge: 55

BeitragVerfasst am: 13 Sep 2006 - 20:36:45    Titel:

cooler Name @ zuspätdran Smile

Also es wird ja hier gesagt, dass die Stadt den Vertrag mit Securitas schließt. Weiterhin übernehmen diese Aufgabe normalerweise die Kräfte des Ordnungsamtes. Ordnungsamt -> Stadt, Polizei -> Land.

Unproblematisch auf die Stadt abstellen.
HORATIO
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Anmeldungsdatum: 10.09.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 11:21:18    Titel:

Hallo Leute, was heißt das für euch?

A. [...]... dass die Entscheidung über die Einbeziehung von K bei S liegt. (aus Sachverhalt) Question

Was will uns Prof. Ebsen damit sagen?

Was ist Entscheidung über Einbeziehung rechtlich?

Entscheidet die Stadt über die Teilnahme des K nach ihrem Ermessen?
Kann die Stadt überhaupt noch entscheiden obwohl K sich doch in das Forschungsprojekt quasi einklagt?
Wie ist überhaupt die Begründung der Entscheidung der Stadt S bzg. K ´s Aufnahme zu beurteilen? (Ich will mich nicht einmischen !) Wo arbeitet ihr das ein?

B. Fragen über Fragen, und das muß ich auch noch loswerden: Prüft ihr die Zulässigkeit inzident? Question

Warum Zulässigkeit, weil: [...]...auf welchem Wege kann K sein Begehren [...] gerichtlich durchsetzen? (aus Sachverhalt)

Sollen wir dadurch auch kleinere Prozeßrechtsschmankerl bearbeiten? Denn K will nicht das er eventuell im Jahre 2050 das Begehrte erhält, sondern es eilt bei ihm usw. Alles kleinere Problemchen hinsichtlich Klageart und die weiteren Extrapunkte. Cool

Wenn man sich von der Zulässigkeit her an die Fallösung macht, verschiebt sich doch auch der Rahmen der Begründetheitsprüfung hinsichtlich der Klageart für die man sich in der Statthaftigkeit entschieden hat. Der Anspruch des K muß ja in eine Klageart eingebettet sein. Häng da irgendwie fest. Also inzidente Prüfung der Zulässigkeit? Was macht da mehr Sinn? Rolling Eyes
zuspätdran
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Anmeldungsdatum: 12.09.2006
Beiträge: 5
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 20:59:34    Titel:

@ horratio Ich habe erstmal mit dem 2. Teil weiter gemacht.
Ich werde aber die Zlässigkeit nicht prüfen, prozessuales kann man auch so diskutieren aber richtig oder falsch gibt es da glaube ich nicht. Bei mir ist das eher eine Zeitmangelfrage.


Question Habt Ihr eigentlich den Aufopferungsanspruch durchgehen lassen? Ich bin bei der Unmittelbarkeit. Ich hänge wegen dem atypischen Kausalverlauf, was habt Ihr gemacht.

uiuiui nur noch 3 Tage Shocked
realdaishi
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Anmeldungsdatum: 20.08.2005
Beiträge: 55

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2006 - 00:15:54    Titel:

definitiv Zeilenabstand 1,2... hat mir der Lehrstuhl gesagt!
mentic
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Anmeldungsdatum: 26.08.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2006 - 01:44:00    Titel:

HORATIO hat folgendes geschrieben:


Ok, die Zugangskontrolle ist irgendwas Hoheitliches (Realakt ja?), aber der Hund greift auf jeden Fall ein! Und der ist dann auch hoheitlich. Auf jeden Fall wirds so langsam was... Cool



ich habe hier noch dazu geschrieben, dass der angriff des hundes dem A zugerechnet werden kann, da er ein "werkzeug" dessen darstellt.


leute ich muss nochmal wegen der unmittelbarkeit fragen:

stellt man auf die unmittelbarkeit des eingriffs ein, kann man ja argumentieren, dass er sich ja mindestens angesteckt und der virus jederzeit ausbrechen kann... also unmittelbarkeit (+)
ODER:
geht ihr von den unmittelbaren folgen des durch das hoheitliche Handeln entstandenen schadens aus?
hier würde ja die spritze dazwischenliegen?!?!

bin für jede antwort dankbar.
zuspätdran
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Anmeldungsdatum: 12.09.2006
Beiträge: 5
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2006 - 12:32:04    Titel:

@ mentic

in manchen Schemata wird die Unmittelbarkeit gar nicht angesprochen.
Oder es werden auf die unmittelbaren Folgen abgestellt. Dann würde ich aus der Prüfung rausfliegen.
Question Was machen die anderen?
Immer diese Kleinigkeiten
Joy
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Anmeldungsdatum: 20.07.2005
Beiträge: 47

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2006 - 14:38:20    Titel:

ich habe mal eine frage zu den rechtsfolgen...
beim FBA ist die rechtsfolge wiederherstellung des alten zustandes...also teilnahme an dem projekt...
öffentlich - rechtliches schuldverhältnis und amtshaftung wg verschulden reinigungsunternehmen geht nicht durch...amtshaftung wg verschulden A geht durch...rechtsfolge ist schmerzensgeld und SE der behandlungskosten...und bei der aufopferung nur SE...jetzt meine frage: wie habt ihr das mit der erstattung der künftigen schäden geregelt? und habt ihr irgendwo ein mitverschulden des K angerechnet?
HORATIO
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Anmeldungsdatum: 10.09.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2006 - 16:34:42    Titel:

@ mentic

Häng auch bei der Unmittelbarkeit fest. Evil or Very Mad
Ich weiß nur das nicht jede Art von Kausalität unmittelbar ist. Man könnts vielleicht hinkriegen wenn man die ganzen Obdachlosen- und Bardepot- und XY- Fälle miteinander vergleicht und dann seitenlang herausarbeitet warum und wieso hier noch Unmittelbarkeit vorliegt oder nicht ist. Aber da mußt Du echt ne Menge von Seiten lesen und bearbeiten!! (Da ist schon so mancher wahnsinnig bei geworden Twisted Evil )



Aber das mit der Zurechnung der Folge (Infizierung) ist ja Problem der Unmittelbarkeit... Mad und somit Unsers. Mad

Mal angenommen der Hund hätte K gebissen und K kriegt Tollwut oder sowas - Unmittelbarkeit ? Hier ja oder?

Und wenn K wegen Hund ins KH muss und dort wird ihm versehentlich ein Bein amputiert - Unmittelbarkeit?
Darf sich K eigentlich am Hund rächen? Twisted Evil Twisted Evil Twisted Evil


Zuletzt bearbeitet von HORATIO am 16 Sep 2006 - 22:46:46, insgesamt einmal bearbeitet
mentic
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Anmeldungsdatum: 26.08.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 16 Sep 2006 - 01:56:04    Titel:

@ joy

mitverschulden würde ich auf jeden fall ausschließen.
k ist ja vor schreck gestolpert, dafür kann er ja nichts.

kann es sein, dass ihm diese zukünftigen schäden gar nicht zustehen??
realdaishi
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Anmeldungsdatum: 20.08.2005
Beiträge: 55

BeitragVerfasst am: 16 Sep 2006 - 10:19:58    Titel:

Zitat:
denn dieser sieht ja die herstellung des wirtschaftlichen erfolges vor, der ohne das schädigende ereignis entstehen würde.


Darum geht es immer im Schadenersatzrecht...

Ich bin der Meinung der K bräuchte nen Verwaltungsakt von S, in dem steht, dass sie sich verpflichten.. so einen bekommt er mit ner Verpflichtungsklage, allerdings ist kein Vorverfahren durchgeführt...hmhmmhm weiss auch noch nich so genau.


Wg nachts arbeiten: Das geht viel viel besser! Weil zum Einen keine Leute die einen anrufen oder über ICQ nerven und keine neue Nachrichten zum lesen im I-Net . Laughing
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