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Hausarbeit ÖRIVb SS2006 Ebsen FFM
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit ÖRIVb SS2006 Ebsen FFM
 
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realdaishi
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Anmeldungsdatum: 20.08.2005
Beiträge: 55

BeitragVerfasst am: 16 Sep 2006 - 02:48:53    Titel:

Ich denke schon, dass sie ihm zustehen... die Krankheit verursacht immer wieder neue Behandlungskosten.

Nehmen wir einmal an, sie verursachen jeden Tag neue Kosten.. dann wäre die endgültige Höhe ja davon abhängig wann er seinen Anspruch geltend macht (Klar ist, dass es aus SE und Entschädigung nur was gibt, was bereits passiert ist)

Er will ja auch nicht, dass ihm das im jetzigen Moment ausgezahlt wird, sondern er will dass die Stadt sich VERPFLICHTET sie zukünftig zu übernehmen.
mentic
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Anmeldungsdatum: 26.08.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 16 Sep 2006 - 04:11:21    Titel:

oo, noch so ein nachtschwärmer Very Happy
aber manchmal lässt`s sich um die uhrzeit sogar besser arbeiten...

soo, zurück zum ernst der lage:
naja, da könntest du (leider) recht haben. jetzt muss man nämlich noch die nette anspruchsgrundlage finden, die das alles dem K zugesteht.

muss sagen, dass ich mich damit noch nicht beschäftigt habe... aber kann man ihm diese, also die zukünftigen schäden, nicht auch über § 253 zusprechen?
denn dieser sieht ja die herstellung des wirtschaftlichen erfolges vor, der ohne das schädigende ereignis entstehen würde.
mentic
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Anmeldungsdatum: 26.08.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 16 Sep 2006 - 13:40:26    Titel:

hab so n paar sachen zur vrepflichtungsklage bißchen durchgelesen und finde das ganze ehrlich gesagt zu weit hergeholt, insbesondere weil eben diese ganzen vorverfahren fehlen...weiß aber auch noch nicht genau, wie ich dieses problem löse........oh mann, oh mann.

was habt ihr denn alle mit § 64 HSOG gemacht?
im grunde genommen scheidet er ja allein am wortlaut schon aus dachte ich, aber bei amtshaftung hat man ja auch beamter/ eingriffsbehörde bejaht. jetzt kann man das doch auch nicht so einfach verneinen. andererseits kann man ja auch nicht selbst ne analogie herstellen und sagen, dass es auch auf private anwendbar ist.....
hab dazu irgendwie nichts gescheites finden können. Rolling Eyes
realdaishi
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Anmeldungsdatum: 20.08.2005
Beiträge: 55

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2006 - 04:30:51    Titel:

Hab da auch kein gescheites Buch zu gefunden. Es gibt welche, aber die sind alle ausgeliehen.. Ich werde den 64 HSOG ablehnen. Schon weil man sonst nicht zum Aufopferungsanspruch kommt.
mentic
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Anmeldungsdatum: 26.08.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2006 - 12:24:35    Titel:

ich übrelege die zurechnung irgenwie ähnlich wie die amtshaftung herzuleiten...schau mer mal.
werde den aufopferungsanspruch auf jeden fall prüfen und falls §64 HSOG
einschlägig ist, dann sortiere ich den aufopferungsanspruch bei
den konkurrenzen wegen seiner subsidiarität zum § 64er aus.
bale
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Anmeldungsdatum: 29.08.2006
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2006 - 22:48:48    Titel:

FBA ist über die allg. LK geltend zu machen.

habt ihr den hoheitsbegriff schon bei FBA prolematisiert? ich habs unter 839 ausgeführt und bei FBA kurz angesprochen, kann man das so machen...?

ich hab keine lust alles umzuändern, hoch- und runterzuziehen... Crying or Very sad
mentic
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Anmeldungsdatum: 26.08.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2006 - 00:17:19    Titel:

@ bale:

auf die gefahr hin, dass du mich jetzt hasst:
ich sehe das so, dass beim fba der schwerpunkt beim hoheitlichen handeln liegt und in der amtshaftung eher darauf, ob A als beamter anzusehen ist (was ja auch von seinem handeln...abhängig ist)
aber nur weil ich das so sehe, muss das nicht richtig sein.
angabe ohne gewähr, kannst aber vielleicht kurz darüber nachdenken Very Happy

an den rest:
ich kann mich nicht entscheiden, warum bzw. ob ihm die zukünftigen schäden zustehen. wie habt ihr das denn gelöst? über welche anspruchsgrundlage? und, die kommen ja wenn dann nur bei amtshaftung in betracht, oder?
Kane2000
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Anmeldungsdatum: 18.09.2006
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2006 - 00:37:06    Titel: Prüfung des 1 Teils

Hi!
Ich würde gerne beim ersten Teil neben dem FBA auch noch eine Anspruch aus Kommunaler Einwirkung bzw. Zugangsanspruch zu einer öffentlichen Einrichtung prüfen. Liege ich damit vollkommen daneben? Da beide mittels der LK vor Gericht durchgesetzt werden und eigentlich auf dasselbe gerichtet sind, frage ich mich ob eine Anspruchskonkurrenz besteht ?

Also Ihr Nachtschwärmer, wie siehts aus ? Twisted Evil
Whitey
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Anmeldungsdatum: 18.09.2006
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2006 - 00:41:39    Titel:

@mentic
also ich habe jetzt weil ich total genervt von den zukünftigen schäden bin und sowieso keine zeit mehr habe im rahmen des amtshaftungsanspruchs einfach die Zahlung einer Rente gem. § 843 I BGB für evtl. verminderte Erwerbsfähigkeit und Vermehrung der Bedürfnisse angenommen. Keine ahnung ob das so geht aber was anderes fällt mir dazu auch nich mehr ein
mentic
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Anmeldungsdatum: 26.08.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2006 - 00:53:19    Titel:

@ whitey:

danke, das klingt gut.
werde das jetzt auch so machen, hört sich
für mich am richtiger als das, was ich davor hatte, an.
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