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Klausur Ö-Recht II - Frankfurt Vesting
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Anmeldungsdatum: 24.07.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 24 Jul 2006 - 13:53:08    Titel:

habs raus...in der probeklausur wurde kunstfreiheit behandelt...hab aber leider auch weder sachverhalt noch lösung...tschääääh
Sylivia
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Anmeldungsdatum: 24.05.2006
Beiträge: 114

BeitragVerfasst am: 24 Jul 2006 - 14:02:14    Titel:

es ging darum, dass in einer stadt ein denkmal für das reichswehr-infanterieregiment mit der aufschrift "deutschland muss sterben" steht. nach der restaurierung kam es zu protesten von personen der linken szene, die gegen den schandfleck mobil machen wollten.
frau L lud zu einem kunstabend und wollte dort etwas gegen das denkmal tun. sie ließ vor 100 leuten das lied "deutschland muss sterben" abspielen mit folgender textpassage:
Wo faschisten und multis das land regieren
wo leben und umwelt keinen interessieren
wo alle menschen ihr recht verlieren
da kann nur noch eins passieren:
deutschland muss sterben, damit wir leben können

staatsanwaltschaft erhob anklage wegen verstoß gegen §90a StGB. L wurde zu einer geldstrafe verurteilt, und legte revision ein. ohne erfolg. sie geht vors BVerfG und erhebt verafssungsbeschwerde wegen verstoß gegen art. 5 abs 3.
Xynthia
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Anmeldungsdatum: 22.07.2006
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 24 Jul 2006 - 14:36:26    Titel:

ahja....vielen Dank!!!
ich drück euch morgen die daumen! das packen wir schon!!
Kaufvertrag
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Anmeldungsdatum: 21.03.2006
Beiträge: 65

BeitragVerfasst am: 24 Jul 2006 - 21:12:16    Titel:

.


Zuletzt bearbeitet von Kaufvertrag am 07 Mai 2013 - 00:59:47, insgesamt 2-mal bearbeitet
Nocturn
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Anmeldungsdatum: 25.03.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 25 Jul 2006 - 16:20:56    Titel:

lol ey..

was ne komische Klausur.

Mir wurd von mehreren Seiten gesagt, dass Rechtsverordnung wahrscheinlich nicht drankommt.. und das war schon die einzige Einschraenkung xD

Hatte auch die Zulaessigkeit richtig gut drauf..

und was kommt dran? RVO lol xD
Hoffe, hab wenigstens noch ein paar Punkte rausholen koennen =D

Naja.. 4 gewinnt!! =D


Ach ja.. wie habt ihr das gemacht mit der Zusatzfrage? In das Gutachten mit eingebaut(wie es geschrieben stand im Bearbeitervermerk) oder separat im Fliesstext(so wie ich)? ^____^
Sylivia
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Anmeldungsdatum: 24.05.2006
Beiträge: 114

BeitragVerfasst am: 25 Jul 2006 - 18:08:50    Titel:

also ich war mal ganz frech und hab die aufsicht gefragt wie man das mit der 2. aufgabe machen sollte. die antwort war man sollte die fragen nacheinander in separaten gutachten machen...
naja ansonsten bin ich mal auf die durchfallquote gespannt...haben ja doch einige ne verfassungsbeschwerde gemacht wie ich gehört hab...
Saint
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Anmeldungsdatum: 20.05.2005
Beiträge: 100

BeitragVerfasst am: 26 Jul 2006 - 09:39:38    Titel:

Wann hat Vesting bitte jemals was von einer abstrakten Normenkontrolle gesagt?? Unser (lieber) Tutor hatte diese sogar ausgeschlossen!!! Auf den Folien finde ich auch nirgendwo etwas von der Normenkontrolle...

Fand das gestern wirklich unterste Schublade...
Nocturn
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Anmeldungsdatum: 25.03.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 26 Jul 2006 - 15:24:17    Titel:

@Sylivia: Jo... hatte gestern auch groooße Lust, einfach ne VB zu machen.. hahaha ^^
Prof. Vesting meinte ja, dass wir uns auf die VB konzentrieren sollen... und unser AG-Leiter meinte, dass eine RVO höchstwahrscheinlich nicht in eine Anfängerklausur kommt.
Und das witzige dabei war.. es war das einzige, was der AG-Leiter sozusagen "ausgeschlossen" hat...

Daher hab ich VB und Formulierungen für die Zulässigkeitsprüfung nicely gelernt, aber de nada haha ^^ nix gebracht =D

Bei der zweiten Frage...
kA, habs einfach im Fließtext gemacht... hatte ohnehin keine Zeit.. hab einfach irgendwas hingekritzelt von wegen gem. §§ xx VwGO und BVerfG nicht dafür zuständig gem. §13 BVerfGG und son Schrott.. ist eh falsch haha^^

@Saint: Das war ne abstrakte Normenkontrolle..? löle.. glaub, ich sollte nochmal die Ö-Recht Vorlesung besuchen auch für den unwahrscheinlichen Fall, dass ich bestehe haha ^^
Sylivia
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Anmeldungsdatum: 24.05.2006
Beiträge: 114

BeitragVerfasst am: 26 Jul 2006 - 15:29:51    Titel:

wieso normenkontrolle? aufgabe 1 war nur die beeinträchtigung des schutzbereichs und die rechtfertigung. die schwierigkeit lag nur darin, dass du 3 grundrechte prüfen musstest...
naja und aufgabe 2 war totaler mist....
Nocturn
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Anmeldungsdatum: 25.03.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 26 Jul 2006 - 15:43:26    Titel:

jo...
hab nur A. Art. 12 I GG und B. Art. 5 I GG und C. Zusatzfrage geprüft..

Art. 3 hatte ich totaaaal übersehen und darüber hinaus sowieso keine Zeit mehr gehabt.. hab sogar bei Art. 5 I schon geschlampt und durchgemogelt und irgendwas hingekritzelt..

meine Zeiteinteilung ist echt zum Kotzen LOL xD
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