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Partei Verbot für die NPD
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Foren-Übersicht -> Politik-Forum -> Partei Verbot für die NPD
 
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kay-jan
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Anmeldungsdatum: 28.07.2006
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2006 - 11:45:01    Titel: Partei Verbot für die NPD

Hallo
Ich wollte mal eure meinung wissen, ob die NPD verboten werden soll,und wenn ja wieso
der_schnüffler
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Anmeldungsdatum: 03.06.2006
Beiträge: 98

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2006 - 12:02:41    Titel:

Ich muss dir sagen ich hätte nichts dagegen. Trotzdem muss ich sagen, dass das ein Fehler wäre. Parteien, Gruppe etc. die verboten werden finden automatisch mehr Zulauf. Die meist Jugendlichen fühlen sich durch die Gefahr dieser verbotenen Gruppe beizutreten, animiert es zu tun. Deshalb bin ich in gewissem Sinne dagegen. Nur mal ein historisches Beispiel. Die Partei von A. Hitler wurde damals, ich glaube es war 1927 bin mir aber nich sicher, verboten und alle waren der Meinung damit hat man A. Hitler und andere in die Schranken gewiesen. 1933 kam die selbe Partei, bloß unter anderem Namen (NSDAP), die vor ein paar Jahren verboten wurde wieder an die Macht unter der Führung A. Hitlers!

In meinen Augen ist das Begründung genug sie nicht zu verbieten, denn wenn die Bundesregierung zumindest ein wenig Kontrolle über sie haben will, sollte sie nicht verboten werden!
Butterfly1456
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Anmeldungsdatum: 08.12.2005
Beiträge: 46

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2006 - 15:42:58    Titel:

Ich wäre eigentlich auch dafür die NPD zu verbieten, aber wie Schnüffler schon sagt, würde das diese Partei eher stärken.

Außerdem hat die Regierung sie dann in gewisser Weise noch "unter Kontrolle", jedenfalls mehr, als wenn sie heimlich agieren würden, weil sie verboten sind.

Es sollte eher mehr Aufklärungsarbeit geleistet werden, damit die NPD nicht noch mehr Zuwachs bekommt.
kay-jan
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Anmeldungsdatum: 28.07.2006
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2006 - 15:42:59    Titel:

Aber wir leben doch in einer meinungsfreiheit, und die npd hat ja nichts mit der nsdap zu tun oder?
Butterfly1456
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Anmeldungsdatum: 08.12.2005
Beiträge: 46

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2006 - 15:46:48    Titel:

Meiner Meinung nach ist die heutige NPD im Prinzip das Selbe wie die alte NSDAP, nur im kleineren Stil (noch). Nur das sie vielleicht nicht denn Hass auf die Juden richtet sondern auf die Ausländer.
der_schnüffler
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Anmeldungsdatum: 03.06.2006
Beiträge: 98

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2006 - 16:08:48    Titel:

Das interessante ist, dass alle die der NPD und anderen Parteien gegen alle Auländer sind. Mich wundert in dem Zusammenhang warum ich Mitglieder der Partei (gekennzeichnet durch entsprechende Aufnäher) in eine Dönerbude zu sehen bekommen hab. Die Kontrolle über eine solche Partei zu verlieren, wäre nicht zu verkraften! Auch Aufklärung bringt in dem Fall meiner Meinung nach nichts. Die Menschen gehen zu diesen Parteien, weil sie entäuscht von den großen sind und die NPD sie mit entsprechender Werbung anwirbt. In meinen Augen muss sich da im ganzen Staat was ändern!
Bürger
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 2016
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2006 - 16:33:04    Titel:

kay-jan hat folgendes geschrieben:
Aber wir leben doch in einer meinungsfreiheit, und die npd hat ja nichts mit der nsdap zu tun oder?


Das ist die Frage, die sich stellt. Wenn vor Gericht nachgewiesen werden sollte, dass dies nicht so ist, dann wird de NPD verboten. Ob das immer zu einer Stärkung führt ist fragwürdig. Es sind auch schon andere rechtsextreme Parteien verboten worden und diese sind dadurch nicht unbedingr gestärkt worden. Ausserdem wird durch eine solche Maßnahme die gesamte legale Infrastruktur zerschlagen und es kann Jahre und noch länger dauern bis sich eine Bewegung davon erholt. Das Parteivermögen ist weg und damit zunächst die Möglichkeiten Parolen und Flugblätter zu drucken zumindestens stark eingschränkt. Es kann zu einer Art Protesthaltung führen aber auch zu dem gegenteiligen Effekt einer Abschreckung, mit etwas zu tun zu haben, was verboten is, das ist einfach nicht jedermannst Sache.

Wenn es gute Chancen gibt, vor Gericht zu beweisen dass diese Partei verfassungsfeindlich ist, sollte das auf jeden Fall geschehen. Nur müssen diese Beweise Hand und Fuß haben und nicht über obskure Methoden beschafft oder mittels eine Inszenierung durch V-Leute konstruiert worden sein, wie bem letzten Mal. Es gibt durchaus Stimmen, die behaupten ohne den VS und seine Spielchen wäre ein Verbot durchaus möglich gewesen.

Mit freundlichen Grüßen
ein
Bürger


Zuletzt bearbeitet von Bürger am 28 Jul 2006 - 18:45:13, insgesamt 2-mal bearbeitet
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2006 - 18:35:42    Titel:

In der Sache selbst gab es in der Tat kaum Zweifel, daß die erforderliche verfassungsfeindlich-kämpferische Einstellung der NPD klar bewiesen werden kann, auch unabhängig von merkwürdigen Verschränkungen von Partei und Verfassungsschutzbehörden.
Das Parteiverbotsverfahren scheiterte vielmehr prozessual an einem Verfahrenshindernis. Eine für diese Entscheidung ausreichende Minderheit der Richter des BVerfG war der Ansicht, daß die weiterhin fortgesetzte Beobachtung der NPD durch V-Leute während der Durchführung eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Partei unvereinbar mit den Anforderungen an ein rechtsstaatliches Verfahren war.
Bürger
Gesperrter User
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 2016
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2006 - 18:48:04    Titel:

Wobei sich natürlich die Frage stellt, ob das nicht hätte abgestellt werden können wenn der politische Wille zum Verbot bei allen Beteiligten wirklich im Zentrum der Interessen gestanden hätte. Die Existenz einer solchen Partei erleichtert auch die Abgrenzung und lenkt von anderen Entwicklungen ab.


Mit freundlichen Grüßen
ein
Bürger
kay-jan
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Anmeldungsdatum: 28.07.2006
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 29 Jul 2006 - 12:27:04    Titel:

Aber wenn man die werbung der npd siehst, kann das doch alles garnicht so falsch sein oder?von wegen 500€ kindergeld
deutsche arbeitsplätrze zuerst für deutsche und ein ausländer aufnahem stop für deutschland oder?
was den daran so flasch weil der deusctehn wirtschaft geht es doch auf gut deutsch beschissen!!!
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