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Hausarbeit ö.R. Fortgeschrittene (Uni Mannheim)
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit ö.R. Fortgeschrittene (Uni Mannheim)
 
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MSabrina82
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Anmeldungsdatum: 23.08.2005
Beiträge: 50
Wohnort: Heppenheim

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 13:25:56    Titel:

Also das mir dem Schild kannst du in der oben von mir genannten Quelle gut nachlesen.

Das Schild wurde ja auch von der Straßenverkehrsbehörde erlassen und sie arbeitet für die Behörde. Bleibt also gleich. Denke, dass das kein Problem ist!! Hab ich vorhin auch drüber nachgedacht!
Misha
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Anmeldungsdatum: 22.08.2006
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 13:28:29    Titel:

Schenke Rn.1018:
"...allein schon deswegen begründet, weil hier ein kraft Gesetzes (??) eingetretener Suspensiveffekt in rechtswidriger Weise nicht beachtet wurde."
--> wie kommt diese Rechtswidrigkeit zustande?
Misha
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Anmeldungsdatum: 22.08.2006
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 13:30:58    Titel:

ich finde nicht viel von dir zu dem Thema unverhülltes Schild
... nur dass dus in der Begründetheit prüfen willst und wir uns was aus den Fingern saugen sollen... keine ahnung ... wenn du nochwas gefunden hast sag bescheid. danke.
MSabrina82
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Anmeldungsdatum: 23.08.2005
Beiträge: 50
Wohnort: Heppenheim

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 14:37:57    Titel:

Na was ich heute erst geschieben habe.
NvWZ - RR 1993 389.

Da steht das drin!!
Misha
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Anmeldungsdatum: 22.08.2006
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 14:51:06    Titel:

Oups hab ich wohl überlesen ... Danke Sabi...

Das Forum hier ist inzwischen irgendwie ziemlich tot. Schade eigentlich, grade jetzt in der Abschlussphase tut sich noch so manches problem auf, das es wert wäre zu diskutieren. Ich werd auf jeden fall wieder reinschauen, falls noch jemand lust auf zusammenarbeit hat.

Grüße
MSabrina82
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Anmeldungsdatum: 23.08.2005
Beiträge: 50
Wohnort: Heppenheim

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 18:17:40    Titel:

Wink Also ich schau auch weiterhin rein und melde mich wenn ich irgendwelche neuen Erkentnisse habe.

Evil or Very Mad Twisted Evil hihi, tolle buttons
Misha
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Anmeldungsdatum: 22.08.2006
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 24 Aug 2006 - 11:28:13    Titel:

Ich komm mir ja ziemlich blöd vor. Aber ich hab den aufsatz zweimal gelesen, ohne eine Lösung für das Problem zu finden. Da wird zwar ein sogenanntes "Sichtbarkeitsprinzip" erwähnt, allerdings geht es in dem Urteil mehr um die endgültige Beseitigung des Verkehrszeichens, obwohl dadurch die Hauptsache vorweggenommen wird.
Also mein Problem bleibt.
Bleibt es bei Aufgabe 2 eigentlich beim faktischen Vollzug ( und § 80 Abs.5 S.3)? Oder hab ich nochwas übersehen? Falls ja meldet euch, ich fang dann an zu schreiben.
Viel Glück noch @ all ...
Misha
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Anmeldungsdatum: 22.08.2006
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 24 Aug 2006 - 12:12:16    Titel:

Also das Sichtbarkeitsprinzip besagt, dass ein Verkehrszeichen nicht mehr wirksam ist, wenn es nicht zu erkennen ist.
Für das Gegenteil, ein Verkehrszeichen ist wirksam, solange es sichtbar ist, habe ich bisher keine Anhaltspunkte gefunden.
Vielleicht kann mir jemand mit diesem Problem helfen. Sabi, du vielleicht? Rolling Eyes

Ich glaub ich steh echt aufm Schlauch.
MSabrina82
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Anmeldungsdatum: 23.08.2005
Beiträge: 50
Wohnort: Heppenheim

BeitragVerfasst am: 24 Aug 2006 - 13:41:39    Titel:

Hast du irgendwie den falschen Aufsatz?

Das passt alles ganz genau:
"...In diesem Fall bewirkt die eventuelle Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines rechtsmittels, dass er - und nur er - die ihn belastende Verkehrsregelung nicht zu beachten braucht. ...in diesen Fällen gewährleistet die bloße Anordnung der aufschiebenden Wirkung effektiven Rechtsschutz, ohne dass es dar tatsächlichen Beseitigung des Verkehrszeichens bedarf."

Passt meines Erachtens nach perfekt!!!
Misha
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Anmeldungsdatum: 22.08.2006
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 24 Aug 2006 - 13:51:38    Titel:

Du zitierst aus dem aufsatz den ich gelesen hab. bei deinem zitat ist doch von einer ausnahmegenehmigung § 46 StVO die rede oder? da gehts doch gar nicht um abdecken von verkehrsschildern.
Meinst du es kommt in unserm fall eine Ausnahmegenehmigung in betracht? ich dachte das Schild soll abgedeckt werden? Immerhin gehts der Karin doch auch und vor allem darum, dass auch ihre Kunden wieder dort parken dürfen (Drittanfechtung).
Zu dem problem was ich meinte berufe ich mich jetzt mal vorläufig auf den aufsatz von kirste:
"Weil das unterscheidende Kriterium für die faktische Vollziehung das Bestehen der aufschiebenden Wirkung ist, kommt es auf da Bewusstsein davon oder gar auf eine gezielte MIssachtung nicht an." S.398
Insofern ist es doch egal, dass das Schild nicht abgedeckt wurde bzw. die Aufhebung nicht bekanntgegeben wurde. Die Bekanntgabe richtet sich doch sowieso eher an die Allgemeinheit als an die Behörde selbst.
Also meiner Meinung nach darf die Karin dort Parken, obwohl das Schild noch nicht Abgedeckt ist.
Was meinst du?
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