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Hausarbeit ö.R. Fortgeschrittene (Uni Mannheim)
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit ö.R. Fortgeschrittene (Uni Mannheim)
 
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MSabrina82
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Anmeldungsdatum: 23.08.2005
Beiträge: 50
Wohnort: Heppenheim

BeitragVerfasst am: 07 Sep 2006 - 15:57:52    Titel:

Das mit dem Folgenbeseitigungsanspruch weiß ich auch nicht so genau. Ist ja umstritten, ob § 80 V 3 eine materiellrechtliche Anspruchsgrundlage ist, oder ob man auf die Voraussetzungen des Folgenbeseitigungsanspruchs zurückgreifen muss. Das muss ich eben noch ausführen!!
juraMA
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2006 - 20:13:41    Titel:

MSabrina82 hat folgendes geschrieben:
Das mit dem Folgenbeseitigungsanspruch weiß ich auch nicht so genau. Ist ja umstritten, ob § 80 V 3 eine materiellrechtliche Anspruchsgrundlage ist, oder ob man auf die Voraussetzungen des Folgenbeseitigungsanspruchs zurückgreifen muss. Das muss ich eben noch ausführen!!


HI!
Bin auch wieder da Smile
Wo steht das denn, ob § 80 V 3 eine materiellrechtliche Anspruchsgrundlage ist usw? Ich weiß nicht genau, wie ich die Begründetheit prüfen soll...
Ich hab langsam keine Lust mehr Sad
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 12 Sep 2006 - 15:08:17    Titel:

Hallo Leute,
nach langem Kämpfen mit StrafR (Kampf noch nicht beendet!) muss ich jetzt in den Endspurt mit dieser HA. So wie ich das seh, könnte man aus dem 80 V S.3 vielleicht noch was rauskitzeln, was zu 15 Seiten reichen könnte. Schoch spricht da einen Streit an bezgl. der Prüfung eines Folgenbeseitigungsanspruch oder einer Befugnisnorm. Werde nachher wahrscheinlich ins Seminar tigern, um dazu irgendwas zu finden. Wenn Ihr schon was konkretes habt, meldet Euch, die Zeit wird knapp...
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 13 Sep 2006 - 12:08:24    Titel:

Hi,
hab mich grad einem über eine Seite langen Ausguss über die Natur von Verkehrszeichen hingegeben, so dass meine Seitenzahl jetzt bei 13,5 liegt. Wegen der Folgenbeseitigung hab ich mir gestern nen Wolf kopiert, muss das aber erst noch alles durchlesen und sortieren. Und die Uhr läuft....und läuft... Confused
juraMA
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 13 Sep 2006 - 13:24:31    Titel:

Sagt mal, habt ihr das unverhüllte Verkehrsschild jetzt irgendwie problematisiert?
Ich hab geschrieben, dass die aufschiebende Wirkung grundsätzlich rückwirkend eintritt. Bei Verkehrszeichen gibts da doch keine Ausnahme, oder?
Und muss der faktische Vollzug eigentlich rechtswidrig gewesen sein? Ist er das nicht allein durch die Missachtung der aufschiebenden Wirkung?
Und wie habt ihr das mit der Erledigung des Schildes? Ist es nicht deshalb noch nicht erledigt, weil es noch gar nicht verhüllt ist??
Also das mit dem unverhüllten Schild ist echt verzwickt...
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 11:38:43    Titel:

Bezüglich des Schildes: keine Ahnung!
Dieser Hinweis auf das noch unverhüllte Schild verfolgt mich in meinen Träumen, ganz ehrlich. Irgendetwas will er anscheinend dazu hören, ich weiß aber nicht was. Das noch keine Erledigung eingetreten ist, hab ich auch geschrieben, jedoch kann ich das noch nicht so richtig begründen.

Das mit der Rückwirkung hab ich auch; gibt dazu auch einige Lit.Stellen.

Stürze mich gerade auf die Begründung von 80 V 3. Wenn ich das richtig verstehe, müssen die Voraussetzungen eines Anordnungsanspruchs vorliegen, was aufgrund des klar rechtswidrigen Schildes nicht schwer zu bejahen ist. Frage mich nur, ob auch eine Rechtsverletzung vorliegen muss. Die könnte man ja auch aus der Rechtswidrigkeit des Schildes ableiten.

Das alles nervt!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Wenigstens komme ich den 15 Seiten inzwischen verdammt nahe.
juraMA
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 11:55:32    Titel:

Hi Curuncula!
Ich bin inzwischen auch total genervt! Egal wo ich bin, was ich mache, ..., immer verfolgt mich der Gedanke an das unverhüllte Verkehrsschild Confused !
Wenn irgendjmd. dazu noch etwas rausbekommt, wär ich ihm sehr dankbar, wenn er es mitteilen würde Wink
juraMA
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 14:35:34    Titel:

Könnte das was mit unsrem Fall zu tun haben?
->...Aufhebung durch Beseitigung durch die hierzu befugte Stelle. Sie wird
damit erst mit Beseitigung wirksam.1918 Möglich ist auch ein
zeitweiliges Aussetzen des Vollzugs, welches durch Abdecken des
Schildes bekannt gemacht wird.1919 Die rückwirkende Aufhebung eines
rechtswidrigen Verkehrszeichens - auch durch das Gericht - ist damit
durch das Fachrecht ausgeschlossen.1920 Die Regeln der §§ 48 ff.
finden in Bezug auf Verkehrszeichen keine Anwendung, jedenfalls nicht,
soweit sie die Aufhebung begünstigender Verkehrszeichen betreffen.1921
Ein stattgebendes Anfechtungsurteil gegen ein Verkehrszeichen wird
erst praktisch wirksam, wenn das Schild abmontiert wird. Zweifelhaft
ist, ob der Kläger sich in der Zwischenzeit darauf berufen kann, dass
ihm gegenüber das Verkehrsschild wegen der gerichtlichen Aufhebung
nicht gelte oder ob dies durch Fachrecht, insbes. § 1 Abs. 1 StVO
ausgeschlossen ist...
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 16:12:51    Titel:

Das steht im Stelkens genauso. Fakt ist, es steht immer nur da, es sei fraglich, ob man sich in der Zwischenzeit darauf berufen kann. Nirgends steht aber was konkretes.
juraMA
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 16:32:01    Titel:

Außerdem ist es ja wurscht, ob sie sich darauf berufen kann oder net, wenn die aufschiebende Wirkung nicht eintritt. Ich verstehe nix mehr...
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