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Hausarbeit ö.R. Fortgeschrittene (Uni Mannheim)
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curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
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BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 16:38:39    Titel:

Also Leute oder juraMa,
beim Annexantrag ist strittig, ob 80 V 3 eine Befugnisnorm ist (so Schoch in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, § 80 Rn. 231) oder eine Paralle zu § 113 I 2 VwGO gegeben ist (so Schenke, VerwProzessR, Rn. 1007f.; Schenke, DÖV 1986, 9 (15)).
Wenn Befugnisnorm, dann ist der ANtrag schon begründet durch den faktischen Vollzug trotz aufschiebender Wirkung und setzt nur einen begründeten Antrag nach § 80 V 1 voraus.

Wenn man Schenke und damit der h.M. folgt, ist § 80 V 3 eine Durchsetzung des Folgenbeseitigungsanspruchs im vorläufigen Rechtsschutz. Was ich dabei nicht ganz kapiere ist aber, ob ich dann die Voraussetzungen des Folgenbeseitigungsanspruchs prüfen muss oder nicht? ich glaube schon, aber der Schenke drückt sich in beiden Lit.Stellen extrem undurchsichtig aus, so dass man einfach nicht klar dahinter kommt.

Also, wenn das jemand kapiert hat, dann bitte schreibt hier was rein... Crying or Very sad
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 16:40:38    Titel:

Ups, Schenke ist im DVBl. und nicht DÖV. Sorry Embarassed
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2006 - 18:39:56    Titel:

Hallo, Haaaaaallllloooooo,
bin mir mit mir selbst einig geworden (das klingt ziemlich schizo), dass bei der Begründetheit von § 80 V 3 analog die materiellen Voraussetzungen eines Folgenbeseitigungsanspruchs vorliegen müssen. Geht ja auch ziemlich glatt durch. Also, die gute K kriegt ihr Auto wieder und schluss aus, ich habs satt!
juraMA
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 16 Sep 2006 - 21:40:32    Titel:

Hallo Curuncula!

Ich habe auch die Vss. des FBA geprüft. Da muss ja ein Subj. Recht verletzt sein. Welches hast du da in Aufgabe 1 genannt? § 45 StVO (Recht auf ermessensfehlerfreie Abwägung)??
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2006 - 12:22:09    Titel:

Hi juraMa,
hab die Vss nur bei Aufgabe 2 geprüft. Bei Aufgabe 1 will sie ja keine Vollzugsbeseitigung, sondern die Beseitigung des Grundverwaltungsaktes.
rubio
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Anmeldungsdatum: 16.08.2006
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 26 Okt 2006 - 00:14:35    Titel:

und , wie isses bei euch gelaufen? hab 5 und werd jetzt für die kommrecht klausur am montag noch' bissle gas geben dass die besser wird
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 26 Okt 2006 - 11:34:06    Titel:

hi,

ich hab 11 Punkte. Dafür gleich am nächsten Tag 4 Punkte (da stand sogar: knapp 4 Punkte) in StrafR bekommen. Bin also schnell wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt worden.
Ich bin mir nicht sicher, was ich für KommunalR genau lernen soll. Irgendwelche Ideen?

Auf jeden Fall Glückwunsch an alle die bestanden haben!
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