Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Hausarbeit ö.R. Fortgeschrittene (Uni Mannheim)
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 ... 15, 16, 17, 18, 19  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit ö.R. Fortgeschrittene (Uni Mannheim)
 
Autor Nachricht
juraMA
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2006 - 13:08:49    Titel:

Ich habe den Aufbau von Aufgabe 1 eigentlich so wie du...
Wieso ist es eine Feststellungsklage bei Aufg. 2?
juraMA
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2006 - 16:23:39    Titel:

Könnte es bei Aufg. 2 vllt eine Anfechtungsklage sein und dann könnte man noch einen Annexantrag auf Folgenbeseitigung dranhängen...
Kann man mit einer Anfachtungsklage aber auch feststellen, dass ein VA rw. ist???
curuncula
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2006 - 16:55:13    Titel:

Hi Leute,

nachdem ich mir einen Wolf gelesen habe (sagt man das so? Rolling Eyes ) ist jetzt wenigstens klar: Ersatzvornahme = Realakt. Die Vertreter der Ersatzvornahme als VA werden in allen Kommentaren und Aufsätzen, die ich gelesen hab, als "alte Ansicht" (v.a. BverwG 26, 161; heute noch VGH München) der Rechtsprechung abgetan.
Zur Erledigung: es ist leider immer noch nicht ganz klar, es heißt im Komm. so schön: "mit irreversiblem Vollzug tritt Erledigung ein" - ach so, na dann...
Die ganz große Frage ist: Welche Klage?
Also, K will auf jeden Fall ihr Auto wieder haben. Wie wir uns alle einig sind: Folgenbeseitigungsanspruch. Was mir jetzt aber nicht ganz klar ist: Will sie, dass das Abschleppen als rechtswidrig festgestellt wird oder will sie, dass die aufschiebende Wirkung nochmals festgestellt wird?
Wenn Var. 1, dann muss der Realakt (Abschleppen) als rechtswidrig festgestellt werden, wohl mit einer Leistungsklage oder Feststellungsklage. Anfechtungs- bzw. Fortsetzungsblabla geht ja dann nicht.
juraMA
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2006 - 17:28:23    Titel:

Echt, ich dachte nach der h.M. sei es ein VA!??
Also dann doch Feststellungsklage?? Ooooh mein Gott Rolling Eyes
Gegen wen richtet sich dann diese Klage überhaupt? Gegen die Stadt Mannheim? Gegen den Abschleppunternehmer ja nicht, glaube ich.
Bei der Frage, ob die Abschleppmaßnahme nun erledigt ist oder nicht, bin ich kein Stück voran gekommen. Glaub aber inzwischen, dass sie eher nicht erledigt ist... Teil 2 der HA ist echt um einiges schwerer als Teil 1 Wink
Sorro
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 51

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2006 - 19:14:46    Titel:

hallo......mal wieder Rolling Eyes diese ha macht mich noch fertig....finde einfach nicht den einstieg....also bei frage 1 muss man einfach den § 80v vwgo durchprüfen....das geht ohne probleme??? mehr nicht ??? die k will doch de beseitigung des verkehrsschildes.....erreicht man das durch den § 80v ????

bei juristen ist es wie bei ärzten.....3 juristen 4 meinungen......habe jetzt für die frage 2 alle klagen bald durch.......also ich denke ansprüche gegen abschleppu nach §985 bgg....gegen politesse nach goa und folgenbeseitigung.....sie will aber nochmal feststellen lassen, dass das abschleppen rechtswidrig war.....nicht nochmal die aufschiebende wirkung.....aber welche klagearten man durchprüfen muss.....keine ahnung !!!
juraMA
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2006 - 21:46:53    Titel:

Ich hab mir grad noch mal den SV durchgelesen. Sagt mal, könnte es vllt sein, dass Aufg, 1 doch kein § 80 V ist, sondern eine ANFECHTUNGSKLAGE???
Es steht ja da, dass die K so schnell wie möglich wieder vor ihrem Haus parken will und sie mal was von vorläufigen Rechtsschutz gehört hat. Danach steht da aber noch: JEDENFALLS SOLL DAS VERKEHRSSCHIKD SCHLEUNIGST VORERST BESEITIGT WERDEN. Könnte es vllt eine Falle sein mit dem vorläufigen Rechtsschutz??? Shocked
curuncula
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2006 - 10:13:23    Titel:

Ganz toll, da steh ich nix ahnend auf mach den Computer an und als erstes werd ich von Euch eine Woche zurückgeschmissen. Crying or Very sad Der Satz gefiel mir von Anfang an auch nicht, aber K will ja so schnell wie möglich vor ihrem Haus parken. Dazu braucht sie doch die aufschiebende Wirkung. Außerdem soll das Schild "SCHLEUNIGST VORERST" beseitig werden.
juraMA
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2006 - 10:58:47    Titel:

Aaaalso, in Aufgabe 2 steht: "Angenommen der Prozess ist ausgestanden und die aufschiebende Wirkung wurde angeordnet..." Das heißt, man muss bei Aufgabe 1 doch auf jeden Fall § 80 V 1 vwGO prüfen!! Puh, noch mal Glück gehabt, aber der Satz ist schon komisch... Confused
Ich werde bei Aufgabe 2 jetzt übrigens wahrscheinlich die allgemeine Feststellungsklage prüfen, und ihr?
juraMA
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2006 - 11:02:33    Titel:

Aber könnte man vielleicht den § 80 V 1 irgendwie mit der Anfechtungsklage verbinden, damit die K erstens vorläufigen Rechtsschutz hat, aber auch das Schild beseitigt wird... oder so ähnlich Rolling Eyes
curuncula
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2006 - 11:48:50    Titel:

Hi juraMA,

so wie ich das verstehe (oh wow, ich hätt das grad fast mit f gechrieben - ich verblöde!), ist 80 V doch die Vorbereitung einer Anfechtungsklage, die dann die endgültige Aufhebung anstrebt. 80 V stellt bloß einen zwischenzeitlichen Schutz dar, bis die Anfechtung durch ist, d.h. das Schild wird nach erfolgreichem Antrag nach 80 V erst mal verhüllt und ist, so lange kein anderer Beschluss ergeht, unwirksam, was das Anliegen von K ja erfüllt. Ich denke, dass ist auch für Aufgabe 2 interessant, weil das Schild ja Rechtsgrund für die Vollstreckung ist und da es noch nicht verhüllt wurde, noch rechtswirksam ist.
Auf jeden Fall werd ich bei Aufgabe 2 jetzt auch die Feststellungsklage prüfen. K will ja schließlich, dass das Abschleppen als rechtswidrig festgestellt wird. Man muss aber vor allem schauen, wo man diese ganzen Probleme unterbringt. Wird sich schon weisen... Wink
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit ö.R. Fortgeschrittene (Uni Mannheim)
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 ... 15, 16, 17, 18, 19  Weiter
Seite 4 von 19

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum