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Hausarbeit ö.R. Fortgeschrittene (Uni Mannheim)
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit ö.R. Fortgeschrittene (Uni Mannheim)
 
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Sorro
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 51

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2006 - 09:48:54    Titel:

ja, das habe ich auch gesehen....im alpmann schmidt steht, dass man den 80V i.v.b. anfechtungsklage prüft......denke nämlich auch, dass dieser eine satz entscheidend ist. sie will ja dass das schild verschwindet....es könnte ja auch eine rücknahme vom va sein ???
so langsam werde ich durcheinander Question
Sorro
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 51

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2006 - 09:50:13    Titel:

und ich glaube noch, dass man den vorläufigen rechtsschutz erst bei aufgabe 2 feststellen muss und nichgt bei aufgabe 1
Sorro
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 51

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2006 - 14:11:19    Titel:

okay....bin bald verblödet.....könnte mir mal von euch jemand den obersatz zu aufgabe 1 reinschreiben.....bin so durcheinander dass ich noch nicht einmal merh dies hinbekomme......also ich glaube aufgabe 1 § 80V i.v.m. anfechtungsklage......aufgabe 2 vielleicht eine allg. leistungsklage ???

naja....aber mit einem obersatz wäre mir schon geholfen.
Sorro
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 51

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2006 - 14:13:14    Titel:

alos am mittwoch gehe ich zu meiner ex, die ist gerade fertig mit dem rep und müsste dies eigentlich wissen.....desweiteren frage ihc mal meine schwester die ihr erstes staatsex hat und gerade im ref ist....also wenn die beiden mir nicht weiterhelfen können dann weis uch auch nicht...glaube aber nicht ,dass aufgabe 1 nur deer 80V ist.....das wäre ein bisschen unverhältnissmässig im vergleich zu aufgabe 2 findet ihr nicht ????

sagt mal, wie ist der proff eigentlich so in natura?? anspruchsvoll??
juraMA
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2006 - 16:02:44    Titel:

Hi ihr beiden!
Wieso wird das Schild denn verhüllt, wenn der 80 V durchgeht? Sie könnte doch auch eine Ausnahmegenehmigung zum Parken nach § 46 StVO bekommen, oder? Und muss man dann nicht noch ne Anfechtungsklage bei Aufg. 1 dranhängen, weil sie ja die BESEITIGUNG will??

Also der Obersatz, Sorro: " Der Antrag der K hat Aussicht auf Erfolg, wenn er zulässig und begründet ist."
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2006 - 16:22:26    Titel:

Hi Leute,

also wie der Prof drauf ist, kann ich ja nicht sagen, weil ich ja jetzt erst nach MA wechsel. Auf jeden Fall hab ich mit nem Kumpel gesprochen, der grad im Rep. in Mainz war und jetzt haltet Euch fest: Ich soll mir das Problem des FAKTISCHEN VOLLZUGS mal anschauen. Und er hat Recht!!!!!!! Danach kann die K nach 80 V analog in der Weise einstweiligen Rechtsschutz erreichen, indem festgestellt wird, dass der eingelegte Rechtsbehelf aufschiebende Wirkung hat. Direkt nach 80 V geht das nicht, weil die aufschiebende Wirkung ja schon angeordnet wurde. Das ist genau das, was K will ohne auf die Feststellungsklage zu warten.
Also schaut Euch das mal an. Steht in VwGO-Komm. bei § 80
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2006 - 16:24:31    Titel:

Also ich mein Aufgabe 2, nur falls Ihr jetzt denkt, von was ich überhaupt rede
juraMA
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2006 - 16:55:13    Titel:

Hi Curuncula!
Genau das hab ich vorhin auch gelesen, aber ist das dann nicht die Feststellung der aufschiebenden Wirkung? Und sie will doch feststellen lassen, dass das Abschleppen rw. war, oder? Ich raff nix mehr...
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2006 - 17:19:40    Titel:

Hi juraMa,

so wie ich das bis jetzt verstehe, erreicht sie mit dem Antrag ja beides. Wenn der Antrag erfolgreich ist, wird festgestellt, dass die aufschiebende Wirkung besteht, so dass das Abschleppen rechtswidrig war.
Sorro
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 51

BeitragVerfasst am: 08 Aug 2006 - 14:08:13    Titel:

bzw. was für ne klage hast du geprüft? kannst du vielleicht mal einen literaturtipp reinstellen....danke Very Happy
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