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Uni Mainz - Große Hausarbeit im Öffentlichen Recht
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Uni Mainz - Große Hausarbeit im Öffentlichen Recht
 
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Line84
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Anmeldungsdatum: 05.08.2006
Beiträge: 7
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 07 Aug 2006 - 20:54:26    Titel: Genau

Ok, also wegen der Gebäudeklasse bin ich auch der Meinung. Und um den Sachverständigen mach ich mir nur Gedanken, weil ich eben gerade auch keine Probleme sehe, aber normalerweise so ein Hinweis im Sachverhalt irgendeinen Sinn machen soll. Hab nur bedenken ob ich irgendetwas übersehe.
quasidefacto
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 07 Aug 2006 - 22:02:57    Titel:

tja, und manchmal werden einfach die Studenten auf den Holzweg geschickt...Les mal § 63 Abs. 3 LBauO. Ich denke, dass die sachverständige Person und das Gutachten eher nur der Vollständigkeit halber genannt ist, damit nicht ein paar übereifrige Studenten anfangen, sich daran aufzuhängen und den Bauantrag von vornherein als rechtswidrig bzw nichtig qualifizieren. Smile
Interessant wäre für mich eher die Frage, um welches Gebiet sich handelt und inwiefern eine Arztpraxis in das Gebiet passt, da ja wohl bis auf den Kiosk keinerlei Geschäfte vorhanden sind.
Line84
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Anmeldungsdatum: 05.08.2006
Beiträge: 7
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 07 Aug 2006 - 22:47:47    Titel: Allgemeine Wohngebiete

Also,
so wirklich damit beschäftigt hab ich mich noch nicht, aber mir kam gerad so § 4 BauNVO in den Kopf, da wären dann gemäß Absatz I Nr. 3 auch Anlagen für gesundheitliche Zwecke zulässig. Muss mir das aber auch nochmal genauer angucken!
HellfireMZ
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Anmeldungsdatum: 25.05.2006
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 07 Aug 2006 - 22:54:04    Titel:

Soweit ich informiert bin, kommt der planenden Gemeinde bei der Beurteilung der städtebaulichen Erforderlichkeit ein weiter Prognosespielraum zu.
Eine Arztpraxis in einem Wohngebiet ist ja nicht so ungewöhnlich und bringt auch (bis auf das evtl. erhöhte Verkehrsaufkommen) keine gravierenden Nachteile mit sich. Die Praxis kann eine Gemeinde beim Punkt "Erforderlichkeit" doch fast beliebig gegen N ins Wohngebiet "reinbegründen", Genehmigung wurde ja lt SV auch erteilt.

Mal was anderes: Kube hat im SV angedeutet, notfalls Hilfsgutachterlich zu prüfen. Wer sieht da wo ein mögliches/nötiges Hilfsgutachten von euch?
quasidefacto
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 07 Aug 2006 - 23:05:39    Titel:

Klar wurde die Baugenehmigung erteilt, aber gerade dagegen wehrt sich der N ja. Die Frage ist eben, mit welchem Argument diese erteilt wurde. Wenn ich jetzt noch wüsste, wo ich das mit dem "sozialen" Irgendwas gelesen habe *g*
Und zu dem Text "hilfsgutachterlich.. blabla..."steht doch immer dran bei Hausarbeiten. Habe bis jetzt auch nichts gefunden,woran ich mich stoßen würde.
Wer aber was findet, darfs behalten...
püppi1984
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Anmeldungsdatum: 10.04.2006
Beiträge: 18

BeitragVerfasst am: 08 Aug 2006 - 18:28:36    Titel:

Hi! Ich versuche mich auch an der Hausarbeit, hab aber noch kein Baurecht gehört. Kann mir jemand ein Lehrbuch fürs Baurecht empfehlen, das einem zumindest eine grobe Lösung der Hausarbeit ermöglicht? Oder hat vielleicht jemand noch ein Skript vom Baurecht im WS 2005/ 2006? Danke!
Line84
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Anmeldungsdatum: 05.08.2006
Beiträge: 7
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 08 Aug 2006 - 19:19:50    Titel: häh!

Also vielleicht hab ich den Sachverhalt ja falsch verstanden, aber die Baugenehmigung bezieht sich doch gerad nicht auf die Nutzungsänderung der Wohnung in eine Arztpraxis, denn in dem Abschnitt über das was aus dem Bauantrag ersichtlich ist, wird die Arztpraxis und die Stellplätze nicht aufgeführt. Für mich im Grund auch logisch, weil die Nutzungsänderung nur unter bestimmten gründen genehmigungsbedürftig ist und die Stellplätze in der Größe auch nicht genehmigungsbedürftig sind. Deshalb dachten wir, dass bezüglich dieser zwei Punkte ein Verfahren nach § 123 VwGO stattfinden muss, denn das ist ja gerade dann notwendig, wenn kein VA besteht und bezüglich dieser Punkte besteht keine Genehmigung und somit auch kein VA. Oder hab ich jetzt irgendwas falsch verstanden Question Embarassed
Line84
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Anmeldungsdatum: 05.08.2006
Beiträge: 7
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 08 Aug 2006 - 19:22:28    Titel: Arztpraxis

Achso, also bezüglich der Arztpraxis ist wohl § 13 BauNVO relevant. Häng aber bisher noch bei der Formellen Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung. Wenn da einer ne Idee hat immer her damit. Bin bei dem Problem der Beteiligung des N nach § 68 LBauO.
quasidefacto
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 08 Aug 2006 - 21:54:04    Titel:

Schau mal, ob dir von Rolf Schmidt "Besonderes Verwaltungsrecht I" und Verwaltungsprozessrecht zusagt.
Juko
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 04 Sep 2006 - 17:20:34    Titel:

@ cassy

uppsss...sorry, versuche mich gerade an zwei Hausarbeiten, bin daher etwas durcheinander. Die ZIP hat hier natürlich nix verloren Laughing

Gruß
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