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Uni Mainz - Große Hausarbeit im Öffentlichen Recht
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Mark123
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 1075

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2006 - 13:12:44    Titel:

917 BGB?

Was hat der denn hier zu suchen? Wo ist denn von einem Notweg, der über N's Grundstück führt, die Rede. Habe ich da etwas nicht verstanden?
Juko
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2006 - 17:40:36    Titel:

Also ich muss da Mark zustimmen. Ich sehe auch keine Notwendigkeit für das Notwegerecht. Ansonsten sehe ich das bzgl. der Problematik in der Zulässigkeit genauso wie Homer.

Aber wie macht ihr das innerhalb der Klagebefugnis in Hinsicht auf die Arztpraxis, die ja nach der Meinung des N nicht in das Wohngebiet passt? Prüft ihr da nur den § 34 I hinsichtlich des Einfügens? Oder geht ihr da auf den § 34 II i.V.m. dem § 3 BauNVO ein?

Ich blick da im Moment gar nicht mehr durch
o
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Anmeldungsdatum: 11.10.2005
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 18 Aug 2006 - 12:21:10    Titel:

würde gerne zunächst mal klären, ob es sich vorliegend nun um ein genehmigungsbedürftiges oder um ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren handelt.

meiner Meinung nach umfasst der Bauantrag des A ein geschlossenes Vorhaben, das insgesamt genehmigungspflichtig i.S.d. § 61 LBauO ist.

schließlich wäre ja nur die Aufstockung, da Gebäudeklasse 2, im vereinfachten Genehmigungsverfahren (§ 66 LBauO) zu prüfen. die Nutzungsänderung dagegen ist genehmigungspflichtig.Question Shocked
V0ruk
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Anmeldungsdatum: 24.03.2006
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 18 Aug 2006 - 16:32:05    Titel:

Wie kommt Ihr denn auf Gebäudeklasse 2? Gut, A will letztlich zwei Wohnungen haben, aber zu den zwei Wohnungen kommt ja noch die Arztpraxis hinzu. Von daher würde ich eher zu Gebäudeklasse 3 tendieren.

Was meint Ihr?
quasidefacto
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 18 Aug 2006 - 16:47:28    Titel:

Super !
Das Thema "Gebäudeklassen" ist wieder aktuell Smile
Hatten wir ja schon mal ...nur so am Rande
Juko
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 19 Aug 2006 - 12:19:56    Titel:

@ Mark

Ok, dann hat es sich erledigt und ich nehme den Beitrag wieder raus.


Zuletzt bearbeitet von Juko am 22 Aug 2006 - 18:47:13, insgesamt einmal bearbeitet
Mark123
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 1075

BeitragVerfasst am: 19 Aug 2006 - 15:52:43    Titel:

@Juko

Hiermit bestätige ich an Eidesstatt, dass quasidefacto das Problem schon alleine gelöst hatte und zu dem gleichen Ergebnis gekommen ist.

(Mich bitte nicht ganz ernst nehmen, nach zwei Wochen Hausarbeit fange ich immer an zu spinnen) Wink
Mark123
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 1075

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 14:00:28    Titel:

Alle schon fertig? Shocked
Juko
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 15:35:42    Titel:

@Mark

Also ich kann Dir versichern, dass ich alles andere als fertig bin...höchstens mit den Nerven. Hänge zur Zeit an der formellen Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung. Wie ist das denn mit § 68 LBauO zu löse? Der A hat ja laut SV zu keiner Zeit Kontakt mit N aufgenommen. Dann wäre an dieser Stelle die Prüfung ja schon zu Ende, da die Baugenehmigung unzulässig wäre. Kann ja nicht sein.
Hat jemand dazu eine Idee???...bin nämlich schon langsam aber sicher am Verzweifeln.
Mark123
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 1075

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 15:50:26    Titel:

@ Juko

Dieses Problem habe ich bis jetzt nur sehr oberflächlich behandelt. Ist es nicht so, dass wenn die Nachbarbeteiligung unterbleibt, lediglich das formelle Recht des Nachbarn verletzt wurde, daraus aber keine zwingende materiell-rechtliche Fehlerhaftigkeit folgt? Weiterhin wird doch dieser Verfahrensfehler "geheilt", wenn der Nachbar während des laufenden Verfahrens Einsicht in die Unterlagen erhält. Dadurch, dass N ja von dem Bauvorhaben "Wind" bekommt, kann er sich ja Akteneinsicht verschaffen. Das ist mit Sicherheit nicht der Weisheit letzter Schluß, jedoch kann ich dir dazu leider nicht mehr sagen.
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