Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Vollmacht nach BGB oder HGB?
Gehe zu Seite 1, 2  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Vollmacht nach BGB oder HGB?
 
Autor Nachricht
ch161180
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 11.04.2006
Beiträge: 22

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2006 - 14:15:44    Titel: Vollmacht nach BGB oder HGB?

Hallo,

ich habe eine Frage zur Stellvertretung: Wenn eine Ehefrau den Verkauf eines Ladens (Eigentümer ist der Ehemann) leitet und Verträge mit Kunden abschließt, und er Ihr vor Vertragsschluss untersagt Verträge in seinem Namen zu unterschreiben, muss man dann BGB oder HGB bei der Prüfung der Stellvertretung prüfen?

Vielen Dank.
ch161180
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 11.04.2006
Beiträge: 22

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2006 - 16:22:36    Titel:

Kann mir niemand bei diesem Problem helfen?
Tiere sind keine Sachen
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 19.04.2006
Beiträge: 73

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2006 - 17:57:50    Titel:

im sachverhalt ist kein hinweis darauf, dass es sich beim ehemann um einen kaufmann handelt. ich weiß nicht, ob § 56 hgb auch bei nichtkaufmännern anwendbar ist
ch161180
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 11.04.2006
Beiträge: 22

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2006 - 19:58:39    Titel:

Kann man nicht davon ausgehen, dass der Ehemann, wenn er ein Geschäft betreibt, auch Kaufmann ist? Hast du dir die Sache mit dem § 275 I und II nochmal angesehen? Vielen Dank.
Tiere sind keine Sachen
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 19.04.2006
Beiträge: 73

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2006 - 20:13:18    Titel:

nein, das wäre ein großer fehler. es müssen konkrete hinweise darauf gegeben sein, ob der ehemann kaufmann ist. ich weiß aber nicht, ob § 56 hgb nur bei kaufleuten oder allgemein in läden anwendbar ist.

das mit dem § 275 I oder II ist mir auch noch nicht ganz klar.
Migga
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 04.08.2006
Beiträge: 37

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2006 - 22:12:34    Titel:

hmmm...
naja wirklich ein direkter Hinweis?


und is es nicht so das es sich aus den Umständen auch ergeben kann, dass es sich um ein Gewerbe handelt? Oder muss es wirklich explizit im SV stehen, der ja eh schon dünn genug ist...
ch161180
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 11.04.2006
Beiträge: 22

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2006 - 00:45:54    Titel:

Also, ich denke das es nicht explizit im SV stehen muss, da es ja offensichtlich ist, dass es sich hier um eine Gewerbebetrieb handelt. Daher glaube ich, dass man § 54, 56 HGB anprüfen muss, und dann auf die Duldungsvollmacht kommt. Obwohl die Anscheinsvollmacht auch gehen könnte. Was glaubt ihr?
Migga
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 04.08.2006
Beiträge: 37

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2006 - 01:13:39    Titel:

ne anscheinsvollmacht denk ich nicht, da W ja wusste das M für ihn verträge abschließt...
Tiere sind keine Sachen
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 19.04.2006
Beiträge: 73

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2006 - 05:27:44    Titel:

das ding mit den kaufmännern ist ja, dass sie entweder nach art und größe des betriebenen gewerbes kaufmann sind (sog. Istkaufmann). dazu müssen dann aber angaben da sein, die auskunft über die größe des gewerbes und dessen art (international/häufigkeit des geschäfts/etc.) geben.
Bei Kannkaufmännern müsste im SV angegeben sein, dass sie im Handelsregister eingetragen sind.

Bei allen anderen Kaufleuten müsste sich aus dem namenszusatz ergeben, ob sie kaufmann sind (e.K. / e.Kfr./e.Kfm.)
Migga
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 04.08.2006
Beiträge: 37

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2006 - 17:59:34    Titel:

na ich denk hier schon das ein gewerbe vorliegt, jedenfalls ergibt es sich aus den umständen des falls. eine ausdrückliche erwähnung hab ich heut beim durchblättern auch in vielen sv nicht gefunden, obwohl dann doch hgb einschlägig war.

bzgl des falls...
§ 54 HGB erscheint mir zum anprüfen sehr nahliegend, auch wenn er durch widerruf dann denk ich mal in die Rechtscheinhaftung des § 56 HGB übergeht... oder wie seht ihr das?
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Vollmacht nach BGB oder HGB?
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite 1, 2  Weiter
Seite 1 von 2

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum