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Übung für Anfänger ÖRecht - Heidelberg - Mager
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Hisani
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 120

BeitragVerfasst am: 07 Aug 2006 - 11:58:55    Titel: Übung für Anfänger ÖRecht - Heidelberg - Mager

http://www.rzuser.uni-heidelberg.de/~ge1/files/UEBUNG/hausarbeit/Gesundheitsreformvorschaltgesetz.pdf

hy, hier ist der SV für alle leidensgenossen...die diskussion ist eröffnet!

vll sollte man erst mal klären um was es sich bei dieser erstattung handelt :p
dsu
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 31

BeitragVerfasst am: 09 Aug 2006 - 11:00:26    Titel:

Bin auch dabei..,
was mich vom Grundverständnis etwas verunsichert ist die Tatsache, dass Preisregelungen sowohl im SGB als auch AMPreisV vorkommen. Verstehe ich das richtig, dass im SGB nur die Krankenkassenrelevanten Verhältnisse geregelt werden, und in der AMPreisV das Verhältnis Hersteller Apotheke??
Allerdings verstehe ich dann den §3 der "Änderung der Arzneimittelverordnung nicht", da er wiederum den Rabatt an die KK weiterführt ??

Fragen über Fragen...
mfg
DSU
dsu
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 31

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2006 - 10:56:49    Titel:

push-up Very Happy

wer schreibt noch mit?
caramel
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Anmeldungsdatum: 27.04.2006
Beiträge: 14
Wohnort: heidelberg

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2006 - 12:43:30    Titel:

hi ihr beiden!
ich schreib auch mit! Rolling Eyes
habt ihr schon ne idee? oder nen lösungsansatz?
lg
dsu
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 31

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2006 - 12:58:59    Titel:

Naja Lösungsweg ist übertrieben.
Als Nebenfächler ist das alles noch totales Neuland, aber mal schauen.

Frage 1 läuft meines Erachtens auf eine abstrakte Normenkontrolle hinaus. Zulässigkeit wäre imho zu bejahen, und die Verfahrensform hätte den gewünschten Effekt nämlich die nichtigkeit.
Bei der Begründetheit liegen dann die Schwerpunkte imho im formellen Teil. Kompetenzklärung und anschließend Gesetzgebungsverfahren (hier im besonderen die Problematik Ablehnung durch den Bundesrat, und sofortige Ausfertigung)

zu den anderen Fragen habe ich mir noch nicht so viele Gedanken gemacht.
mfg
DSU
dsu
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 31

BeitragVerfasst am: 15 Aug 2006 - 11:31:27    Titel:

wo sind denn alle angehenden ö-rechtler??
MirF
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Anmeldungsdatum: 16.08.2006
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 16 Aug 2006 - 17:42:02    Titel:

hallohallo. fangen wir mal vorne an: auf welchen kompetenztitel stützt ihr das gesetz? ich bin für Art. 74 I Nr. 12 GG. Und wenn ich den bejahe, prüf ich nicht mehr weiter..? mir kommts jetz schon komisch vor, wieviel seiten allein bis einschließlich diesen punkt draufgehen...
dsu
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 31

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2006 - 10:19:18    Titel:

Die Kompetenz ist doch gar nicht strittig, strittig ist unter anderem, ob es ein zustimmungsgesetz oder nur ein einspruchsgesetz ist . Über die Kompetenz wird nicht gestritten, die ist deshalb mE nach nicht zu prüfen
mfg
DSU
MLatino
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Anmeldungsdatum: 18.08.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 18 Aug 2006 - 14:27:49    Titel:

Bin auch dabei, habe mir die Arbeit gerade besorgt, ertsmal lesne um was es geht.
dsu
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 31

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2006 - 11:52:38    Titel:

stichwort zu frage drei wäre echte/unechte rückwirkung
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