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Übung für Anfänger ÖRecht - Heidelberg - Mager
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dsu
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 31

BeitragVerfasst am: 03 Okt 2006 - 21:55:40    Titel:

ja habe ich auch
mandl
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Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 04 Okt 2006 - 02:58:43    Titel:

man, seid ihr alle schon weit

ich quäl mich noch mim aufbau rum Crying or Very sad

Bei Frage 1 bin ich auch bei ner abstrakten Normenkontrollklage. Zulässigkeit wäre so wie es derzeit aussieht zu bejahen. Begründetheit hab ich noch net viel gemacht. Denk aber auch, dass da die formelle Verfassungsmäßigkeit ne wichtige Rolle spielt.

Bei Frage 2 läuft es meiner Ansicht nach auf nen Organstreitverfahren hinaus, beim 2. Teil weiss ich noch net so wirklich - müsste ich mich noch schlau machen.

Bei Frage 3 fehlt mir mal die Peilung


Wie schauts bei euch eigentlich mit Schema zu Organstreitverfahren und Abstrakte aus? Ich hab da mehrere und alle sind etwas verschieden Confused


Ach ja, hier mal meine ICQ Nummer, so lässt sich vielleicht neben dem Diskussionstermin am Do auch mal etwas Informationen austauschen Smile

212-871-508


gruß mandl
Hisani
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 120

BeitragVerfasst am: 04 Okt 2006 - 11:03:06    Titel:

@ dsu: also mE ist das Gesundheitsreformvorschaltegesetz nicht mit dem GG vereinbar und daher ist bei meine abstrakte normenkontrolle begründet...

...hast du den argumentationsweg vom BVerfG nachgezeichnet, oder haste du dir einen eigenen weg gesucht um die vereinbarkeit mit dem GG zu begründen?!?!
Speedy81
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Anmeldungsdatum: 21.08.2006
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 04 Okt 2006 - 20:15:52    Titel:

Hisani hat folgendes geschrieben:
@ dsu: also mE ist das Gesundheitsreformvorschaltegesetz nicht mit dem GG vereinbar und daher ist bei meine abstrakte normenkontrolle begründet...

...hast du den argumentationsweg vom BVerfG nachgezeichnet, oder haste du dir einen eigenen weg gesucht um die vereinbarkeit mit dem GG zu begründen?!?!

bei mir ist das gesetz mit dem gg vereinbar, hab mich größtenteils auf 2 BvF 2/03 gestützt
also ist der antrag unbegründet
DerDuke
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Anmeldungsdatum: 04.10.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 05 Okt 2006 - 00:38:01    Titel:

Wow, was für ein Glück!

Ich bin auch Nebenfächler und muss die Übung schreiben, bin aber noch recht am Anfang...und jetzt stoße ich am Vorabend noch auf ein geplantes Treffen. Very Happy

Ich hoffe, ihr habt nichts dagegen, wenn ich auch dazu komme.

Gruß und bis dann
StoneWheel
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Anmeldungsdatum: 01.10.2006
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 05 Okt 2006 - 19:34:28    Titel:

Hallo zusammen,

hoffe alle haben die Mail erhalten.

Gruss
Michel
Denis F.
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Anmeldungsdatum: 06.10.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2006 - 11:54:36    Titel:

Hallo,

ich habe leider euer Treffen verpasst.

Hat vielleicht doch noch jemand nächste Woche Lust und Zeit sich zu einem Meinungsaustausch zu treffen?

Ich hab die Uni gewechselt und deswegen so spät mit der Hausarbeit angefangen.
Bin im Groben aber bis auf die Begründung bei der abstrakten Normenkontrolle durch.
Nächste Woche werd ich dann auch öfters ins Seminar gehen.

Gruß Denis.
StoneWheel
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Anmeldungsdatum: 01.10.2006
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 10:03:26    Titel:

Hallo zusammen,

vermutlich sind alle verdammt beschäftigt, denn mit Diskussion siehts hier zur Zeit mau aus. Schade eigentlich.
Ich bin momentan auch fleißig am schreiben, komme aber nur schleppend voran. Naja, vielleicht klappt es heute besser.

Gruss
Michel

@Denis: meld Dich doch mal über meine e-mail
perle81
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Anmeldungsdatum: 01.03.2006
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 13:01:56    Titel:

hi zusammen,

man kann mal einer sagen was in der Frage 3 zu schreiben ist? Gibt es da irgendwie einen Schema?
Was habt ihr denn so gemacht? WO habt ihr die Infos her??? Idea
karo13
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Anmeldungsdatum: 11.10.2006
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 11 Okt 2006 - 13:24:07    Titel:

Hallo,
ich habe auch Probleme mit der Zustimmungsbedürftigkeit.
Gesundheitsreformvorschaltgesetz wäre dann zustimmungbedürftig wenn das zu
ändernde Gesetz zustimmungsbedürftig wäre. Die zu vädernde Verordnung ist zustimmungsbedürftig(Art. 80 II GG)
Soll man die Verordnung wie ein Gesetz betrachten, dass heißt solche Verordnung löst die Zustimmungsbedürftigekit des änderndes Gesetzes aus?Wäre dnakbar für eine Antwort
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