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Übung für Anfänger ÖRecht - Heidelberg - Mager
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dsu
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 31

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 19:37:33    Titel:

@ perle81
stichwort echte/unechte rückwirkung.
schau dir mal den klausurenkurs von degenhart zum ö-recht an, da ist ein beispielschema für eine überprüfung von echter/unechter rückwirkung
DerDuke
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Anmeldungsdatum: 04.10.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2006 - 23:08:14    Titel: Mal ne andere Frage!

Wie siehts denn bei denen aus, die sich schon für ein Spezialgebiet entscheiden müssen (Hauptstudium)? Was habt ihr gewählt und warum?

Und muss man das irgendwo ankündigen? Oder einfach in die Vorlesung rein und gut is?
Denis F.
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Anmeldungsdatum: 06.10.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2006 - 09:22:09    Titel:

Was habt ihr bei der materiellen Verfassungsmäßigkeit geprüft?

Danke für eure Hilfe.

Gruß Denis.
perle81
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Anmeldungsdatum: 28.02.2006
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2006 - 10:10:04    Titel:

@danke dsu Smile

wie sieht es bei euch mit frage 1 und 2 aus? also ich hab bei 1 die Abstrakte N. geprüft und bin zu der AUffassung gekommen, dass sie rechtmäßig ist.?!
dann bei 2 habe ich einen Organstreitverfahren und bei mir hätte der A eine Aussicht auf Erfolg... also nur die Zulässigkeit, Begründetheit sollten wir ja nicht prüfen...

HAbt ihr das auch so? Question Rolling Eyes
perle81
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Anmeldungsdatum: 28.02.2006
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2006 - 10:11:56    Titel:

Denis F. hat folgendes geschrieben:
Was habt ihr bei der materiellen Verfassungsmäßigkeit geprüft?

Danke für eure Hilfe.

Gruß Denis.


ich hab einfach unterstellt dass das Gesundheitsgesetz mit Grundrechten vereinbar ist, da wir es nicht prüfen sollten und hab dann eventuellen Verstoß gegen die Staatsprinzipien geprüft, liegen aber keine vor,...meiner Meinung nach... Rolling Eyes Smile
Lalelu1
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Anmeldungsdatum: 10.10.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2006 - 10:54:51    Titel:

HilfeHilfeHilfe!!!! Wie genau habt ihr die Zustimmungsbedürftigkeit des Art.1 Abs.2 Gesundheisref.vorschaltgesetz geprüft? Ich hab mich bei dem Art.2 eigentlich an die BVerfGE halten, aber bei Art.1 stehe ich bei diesem ganzen Gerede über § 131 bißchen aufm Schlauch!Wie kommt man denn z.B zu der Ansicht, dass §131 Abs.2 SGB V nur insoweit begrenzend ist, als dass vom Gesetz abweichendes nur im Rahmen des 131 Abs.2 geregelt werden darf???? Habt ihr bei der Argumentation auf die Entscheidung selber verwiesen, oder wie???? Surprised
Wär nett, wenn mir jemand weiter he´lfen könnte..
perle81
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Anmeldungsdatum: 28.02.2006
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 11 Okt 2006 - 10:33:11    Titel:

hallo

sag mal hab ihr noch vor euch alle zu treffen? würde mich gerne anschliessen...war das letze mal nciht dabei:(
Enea
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Anmeldungsdatum: 12.10.2006
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 12 Okt 2006 - 14:20:03    Titel:

Die grosse Frage lautet doch: ist das Gesundheitsreformvorschaltgesetz überhaupt ein Gesetz? Oder eine RVO? und in welchem Umfang ändert es die aktuelle Rechtslage überhaupt? Ich kann den Studenten, die sich in diesem Forum betätigen nur zur Vorsicht raten... : Shocked
Hisani
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Full Member


Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 120

BeitragVerfasst am: 12 Okt 2006 - 14:34:01    Titel:

...vorsicht ist immer gut ^^

habt ihr, die änderungen des vermittlungsauschuss thematisiert?

das mit der rangzurodnung des Gesundheitsferomvorschaltgsetz finde ich wichtig aber muss denke ich nicht allzumfangreich sein, da es durch die entsteinerungsklausel aufs gleiche raus läuft und im endeffekt nicht der vereinbarkeit mit dem gg entgegensteht....habe daher mein schwerpunkt auf die punkte verlagert an denen das Gesundheitsferomvorschaltgsetz u.U. nicht mit dem GG vereinbar ist...
vey22
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Anmeldungsdatum: 28.06.2006
Beiträge: 33

BeitragVerfasst am: 12 Okt 2006 - 17:04:16    Titel:

Wieviel Platz haben denn die Fragen bei euch jeweils beansprucht? Also so ganz grob, wieviele Seiten für welche Frage??
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