Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Frage zur Klärung von Gesetzgebungsprozess BT vs. BR mit VA
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Frage zur Klärung von Gesetzgebungsprozess BT vs. BR mit VA
 
Autor Nachricht
dsu
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 31

BeitragVerfasst am: 10 Aug 2006 - 12:57:10    Titel: Frage zur Klärung von Gesetzgebungsprozess BT vs. BR mit VA

Hallo zusammen, ich habe folgende Verständnisprobleme:

Folgender Ausschnitt aus meinem Ö-Rechtsfall (Zusammenfassung)

Gesetzesvorschlag wird vom BT mit knapper Mehrheit angenommen. BR ist mehrheitlich der Meinung das Gesetz wäre Zustimmungspflichtig. Übersendung an den Vermittlungsausschuss. Dieser nimmt ein paar Veränderungen vor und hält das Gesetz für nicht zustimmungsbedürftig. BT nimmt den Vorschlag des VA an. BR verweigert mit großer Mehrheit die Zustimmung.
Gesetz wird ausgefertigt und verkündet.

Mal außer acht gelassen ob es sich hierbei um ein Einspruchs- oder Zustimmungsgesetz handelt habe ich zu dem im Fall geschilderten Ablauf ein paar Fragen.

Welche Funktion hat die Abstimmung des BR über die vom BT angenommene VA-Vorlage. Der VA hat eine Zustimmungsbedürftigkeit nicht erkannt, handelt es sich dann hierbei um einen wirksamen Einspruch, oder stimmt der BR grundsätzlich über jede VA-Vorlage ab? Wenn ja mit welcher rechtlichen Wirkung?

Was mich hier im bes´onderen verunsichert ist die Formulierung der Fragestellung?
xy hält Gesetz für verfassungswidrig da BR nicht zugestimmt hat. sollte das Gesetz nicht zustimmungspflichtig sein sei die Ablehnung doch als Einspruch aufzufassen.

Bin Nebenfächler, also habt erbahmen mit meinen unzureichenden Fähigkeiten... Wink

Um es nochmals klazustellen, mir geht es hir nicht um die Kompetenzprüfung, die mache ich schon selber, sondern eher um das Verfahren an sich.

Danke im vorraus
mfg
DSU
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Frage zur Klärung von Gesetzgebungsprozess BT vs. BR mit VA
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum