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Verfristung des Widerspruchs
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quasidefacto
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 13 Aug 2006 - 19:11:43    Titel: Verfristung des Widerspruchs

Hat eigentlich jemand den fristgerechtenWiderspruch bejaht ?

Laut SV legt N am 08.07 den Widerspruch ein, nachdem er ja am 05.06. feststellt, dass A nicht nur das Dach erneuern will.
In Ermangelung einer amtlichen Mitteilung nach § 68 II S.3 LBauO beginnt ja nun die Jahresfrist ( §§ 70, 58 IIVwGO). So weit so gut..
ABER:
Hat jemand was zu dem nachbarschaftlichen Gemeinschaftsverhältnis gefunden, von dem das BVerwG in 44, 294, 298; 77, 85, 89 spricht und nach dem dann auf Grundlage des Grundsatzes von Treu und Glauben, sich der Nachbar so behandeln lassen muss, als wäre ihm die Baugenehmigung wirksam bekanntgegeben worden ? Immerhin beginnt dann die Frist zu laufen, wenn der N "zuverlässige Kenntnis erlangt" hat. Insbesondere durch die Aufnahme von Bauarbeiten das mögliche Vorliegen einer Baugenehmigung aufdrängen musste.

Demnach wäre man ja wieder bei der 4 Wochen-Frist
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