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Ö-Recht II HA Vesting SS 2006 Frankfurt aM
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Ö-Recht II HA Vesting SS 2006 Frankfurt aM
 
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Saint
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Anmeldungsdatum: 20.05.2005
Beiträge: 100

BeitragVerfasst am: 21 Aug 2006 - 11:01:40    Titel:

Das mit der Berufsfreiheit klingt pausibel. ABER: 1. denke ich, sprengt das den Rahmen der HA und 2. wieso sollte B darin verletzt sein? Weil sie eine Geldstrafe zahlen musste?

Mein Problem liegt derzeit darin, ob und wie ich §166 StGB auf seine materielle Verfassungsmäßigkeit prüfe. Formell ist er verfassungsmäßig. Wie baue ich dann das Urteil in mein Gutachten ein? Zuerst §166 StGB und dann nochmal das Urteil auf seine Verfassungsmäßigkeit prüfen?

Gruß Saint
Faroudja
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Anmeldungsdatum: 04.04.2006
Beiträge: 40

BeitragVerfasst am: 21 Aug 2006 - 13:05:20    Titel:

@ all vll sollte man sich mal treffen !
weil ich fang ab heute mit der Hausarbeit an. Ich wäre auch morgen an der Uni
Trish01
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Anmeldungsdatum: 21.08.2006
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 21 Aug 2006 - 17:46:17    Titel:

Hallo! Fange auch bald mit der HA an! Ich wäre auch für ein Treffen an der Uni? Kann ja nichts schaden!!!
Jura_Anfänger
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Anmeldungsdatum: 20.08.2006
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 22 Aug 2006 - 11:22:42    Titel:

Hallo !!!

Ist inzwischen mehr Klarheit in die HA in Ö-Recht gekommen ?! Gibt es neue Erkenntnisse !? Hat inzwischen jemand rausgefunden was wohl genau zu prüfen ist Very Happy

Hat das Treffen schon stattgefunden ?!
C.O.D.E. Xy
Gast






BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 02:00:50    Titel:

Servus Leutz !

Also ich hab mir auch 'n paar gedanken zur ha gemacht.

Zu R:

ich denke hier sind meinungs-und pressefreiheit auf jeden fall zu prüfen.

Auch ein eingriff in seine berufsfreiheit kommt für mich in frage ( siehe sachverhalt: R sieht Urteil auch als eingriff in seine redaktionelle tätigkeit, also sein job als redakteur)

Darüber hinaus sind art. 2 I (allg. handlungsfreiheit) und art. 14 kurz als subsidiäre grundrechte abzuhandeln, wenn überhaupt.

Zu P:

Hier sind sowohl zulässigkeit als auch begründetheit zu prüfen. Schon deshalb würde ich R und P in getrennten gutachten prüfen.

Hier stellt sich das problem der prozessfähigkeit, was hier ja bereits erwähnt wurde. Denke hier muss man nicht unbedingt weit ausholen und kann es relativ kurz abhandeln.

Dann ist hier die kunstfreiheit zu prüfen. Problem hier: Videospiel ein Kunstwerk? Ist sie denn Künstlerin? Hinweis: Der Kunstbegriff ist "im Zweifel" weit auszulegen. Also eher ja.

Evtl. noch Meinungsfreiheit prüfen? Oder doch abwegig?

Was ist hier mit der berufsfreiheit? Frage: Verdient sie was mit dem spiel und wenn ja ist diese einnahmequelle auf dauer angelegt, weil ja nur dann ein eingriff in die berufsfreiheit in frage käme? Aber keine angabe im sachverhalt, dass sie mit dem spiel irgendwie geld macht, deshalb vllt. doch zu abwegig? Denn nach dem urteilsspruch und der geldstrafe wird das spiel ja sicherlich verboten sein. Deshalb die frage ob eingriff in berufsfreiheit.

Vllt. noch ein hinweis zur problematik mit solchen videospielen, vgl. "counter-strike" oder andere ego-shooter. Da gibts bestimmt paar entscheidungen dazu, die man dann mit in die argumentation miteinfließen lassen könnte. Nur als hinweis. Ihr Videospiel ist natürlich nicht mit den üblichen ego-schootern zu vergleichern. Soll ja laut anwalt der beiden ein kunstwerk darstellen. Aber dennoch: Es gibt parallelen zu den bekannten und kritisierten ego-shootern.

Das alles sind nur überlegungen, nichts gereiftes. Wäre cool, wenn ihr euch dazu äüßern könntet.

Bis dann

Gruß C.O.D.E. Xy
Faroudja
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Anmeldungsdatum: 04.04.2006
Beiträge: 40

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 11:39:36    Titel:

@c.o.d.e. xy muss man bei R nicht die zulässigkeit und begründetheit prüfen????
Saint
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Anmeldungsdatum: 20.05.2005
Beiträge: 100

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 12:09:20    Titel:

Ich denke nein... R möchte ja lediglich wissen, ob die Urtele eine Verletzung der Medienfreiheiten sind. Da steht nichts von einer Verfassungsbeschwerde... Meines Erachtens auch nur Prüfung der Begründetheit. Denke, sonst würden 20 Seiten auch gar nicht reichen.
Faroudja
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Anmeldungsdatum: 04.04.2006
Beiträge: 40

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 13:36:56    Titel:

@saint... ja da hast du recht.... ja hab noch nicht koplett die p durchgeprüft (hab bis jetzt nur kunstfreiheit durch) und hab shcon 11 seiten Sad
C.O.D.E. Xy
Gast






BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 14:12:51    Titel:

@ faroudja

Ich denke bei R ist wirklich nur die Begründetheit zu prüfen.

Wie weit seid ihr eigentlich schon?

Bis dann

Gruß C.O.D.E. Xy
Faroudja
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Anmeldungsdatum: 04.04.2006
Beiträge: 40

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2006 - 14:26:52    Titel:

@ C.O.D.E xy ja ich denke auch nciht, dass man die Zulässigkeit bei R prüfen soll.

Ich überlege gerade wo die Schwerpunkt in dieser Hausarbeit stecken.

1.Bei P fängt es ja mit dem Alter an... aber das ist ja eigentlich kein richtiger Schwerpunkt

2. ob der schutzbereich der kunstfreiheit eröffnet ist. wäre er es nciht, dann könnte man doch mit einer hilfsgutachten weiterprüfen. wie ging das denn noch mal????

Ich bin der Auffassung, dass der Schwerpunkt in der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung des Eingriffes liegt.
Die Abwägung der Grundrechtskollision zwischen Kunstfreiheit 5 III der P gegenüber § 166 stgb , der ja dann auch unter bezug des art 4 ... und so anzusehen ist.
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