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Wie funktioniert das genau?
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kaet
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Anmeldungsdatum: 17.08.2006
Beiträge: 46

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2006 - 14:14:08    Titel: Wie funktioniert das genau?

schreibe im moment an meiner hausarbeit in ÖffR, prüfe gerad in einer Verfassungsbeschwerde Art. 12 GG durch...Es geht um Studiengebühren und dem Texzt lässt sich entnehmen, dass man Art 3 GG auch noch prüfen muss!!
Prüfe die 2 Artikel getrennt voneinander, oder nehme ich gleich beide mit in den OS und mache die 2 zusammen...
wie gehe ich dann bei der Schutzbereichsprüfung vor? erst 12, dann 3??
ich danke für antworten, gruß
Kid_A
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Anmeldungsdatum: 11.07.2006
Beiträge: 210

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2006 - 14:16:08    Titel:

Du prüfst Grundrechte generell immer getrennt voneinander und dabei Freiheits- vor Gleichheitsrechten.
Christian205
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 84
Wohnort: Dresden

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2006 - 14:16:23    Titel:

Grundsätzlich gilt: Freiheitsrechte vor Gleichheitsrechte, d.h. du prüfst erst Art. 12 und evtl. andere Freiheitsrechte einzeln durch.
Im Anschluss gehst du dann auf Art. 3 ein.
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2006 - 14:22:15    Titel:

MaW: nicht, wie das BVerfG, alles zusammen und durcheinander prüfen Wink
Kid_A
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Anmeldungsdatum: 11.07.2006
Beiträge: 210

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2006 - 14:32:17    Titel: Re: Wie funktioniert das genau?

kaet hat folgendes geschrieben:
wie gehe ich dann bei der Schutzbereichsprüfung vor? erst 12, dann 3??

Das irritiert mich ein bisschen..du prüfst ein Grundrecht komplett durch (Schutzbereich, Eingriff, Rechtfertigung), dann erst kommt das nächste Grundrecht usw.
Nicht: den Schutzbereich anschneiden, dann den SB der anderen Grundrechte prüfen und dann beim Eingriff bzgl. des ersten Grundrechts weitermachen oder andere Abenteuer. Wink
kaet
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Anmeldungsdatum: 17.08.2006
Beiträge: 46

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2006 - 14:39:04    Titel:

sry war echt n bissken missverständlich ausgedrückt, wollte wissen ob ich erst 12 ab schutzbereich prüfe (also komplett)und danach dasselbe mit 3!
nenne ich dann Art. 3 I auch schon in der Beschwerdebefugnis?
Kid_A
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Anmeldungsdatum: 11.07.2006
Beiträge: 210

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2006 - 16:14:45    Titel:

Du meinst bei der Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung?
kaet
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Anmeldungsdatum: 17.08.2006
Beiträge: 46

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2006 - 16:20:09    Titel:

genau Very Happy
Kid_A
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Anmeldungsdatum: 11.07.2006
Beiträge: 210

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2006 - 16:22:45    Titel:

Also ich mach das immer so, dass ich da jedes Grundrecht, das in Betracht kommt, kurz anspreche und sage, dass eine Verletzung des jeweiligen Grundrechts nicht von vorneherein ausgeschlossen werden kann, gegebenenfalls (wenn die Sache nicht unbedingt auf der Hand liegt) mit kurzer Begründung.
Ist aber eine Sache, wo man nicht allzu viel Platz verschwenden muss, schließlich erfolgt die eigentliche Grundrechtsprüfung ja im Rahmen der Begründetheit und nicht der Zulässigkeit. Wink


Zuletzt bearbeitet von Kid_A am 17 Aug 2006 - 16:25:06, insgesamt 2-mal bearbeitet
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2006 - 16:23:45    Titel:

1. Art. 12 und Art. 3 I kannst du doch nicht vermischen, da Art. 3 I nicht mit SB-Eingriff-Rechtfertigung geprüft wird... Folgerichtig machst du auch nicht "dasselbe mit 3". Der Allg. Gleichheitsgrundsatz wird nach einem anderen Schema geprüft, das der bedarfte Student aber in jedem Skript für 4,95 Euro sogar inkl. Schaubild erörtert bekommt. Wink

2. Bei der Beschwerdebefugnis werden bekanntlich alle Grundrechte bzw. grundrechtsgleichen Rechte genannt, deren Eröffnung nicht völlig fern liegt. Daher musst du, wenn du eine Prüfung des Art. 3 I GG vornehmen willst, diese Prüfung selbstverständlich in der Zulässigkeit "ankündigen", sprich deren mögliche Verletzung belegen.
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