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Hausarbeit Verwaltungsrecht Uni Heidelberg
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FAZ1
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Anmeldungsdatum: 02.09.2006
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 02 Sep 2006 - 14:48:57    Titel: Hausarbeit Verwaltungsrecht Uni Heidelberg

Hallo liebe Mitstudenten,
wer schreibt zufällig auch diese Ha und möchte sich mit mir austauschen?

Gruz, s.
dreamy
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Anmeldungsdatum: 26.08.2006
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 05 Sep 2006 - 00:24:56    Titel:

Hi!
Du meinst mit Verwaltungsrecht den großen Schein, oder? Wie weit bist Du denn bis jetzt?
Viele Grüße Smile
FAZ1
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Anmeldungsdatum: 02.09.2006
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 07 Sep 2006 - 10:44:16    Titel:

Ich bin noch ziemlich am Anfang. Da tun sich allerdings schon ein paar Fragen auf...z.B. prüfe ich die Satzung in einer Abstrakten Normenkontrolle? Alleine oder inzident?....
FAZ1
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Anmeldungsdatum: 02.09.2006
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 07 Sep 2006 - 10:46:08    Titel:

...ja den großen Schein.
dreamy
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Anmeldungsdatum: 26.08.2006
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 07 Sep 2006 - 17:45:38    Titel:

Hallo!
Also, ich prüfe im ersten Teil nur ganz normal die Rechtmäßigkeit der Satzung. Nur danach ist ja auch gefragt. Der grobe Prüfungsaufbau sieht dann so aus:
1. Ermächtigungsgrundlage der Satzung
2. Formelle Rechtmäßigkeit der Satzung
3. Materielle Rechtmäßigkeit der Satzung
Im zweiten Teil ist dann zwar nochmal inzident auf die Rechtmäßigkeit der Satzung einzugehen, aber da kann man ja nach oben verweisen. Dehalb wurde die HA wohl so gestellt, nehm ich an. Was ich aber genau im zweiten Teil mache, weiß ich noch nicht. Vielleicht eine Verpflichtungsklage oder ein Widerspruchsverfahren... mal sehen...
Hänge nämlich noch beim ersten Teil fest.
Hast Du schon irgendweilche großen Probleme entdeckt?
Viele Grüße Smile
FAZ1
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Anmeldungsdatum: 02.09.2006
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 07 Sep 2006 - 21:12:58    Titel:

Wenn ich ehrlich bin habe ich noch keine wirklichen Probleme entdeckt. Ich habe aber auch erst letzte Woche angefangen und hänge noch im ersten Teil fest. ich lass es Dich aber wissen sobald ich darauf stoße. Was hälst Du denn davon, den Betreibervertrag anzuprüfen? Ich habe mir sagen lassen die Gemeinde müsse über so etwas die Kontrolle haben. Hast Du davon schonmal gehört?

liebe Grüße, Sara
dreamy
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Anmeldungsdatum: 26.08.2006
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 07 Sep 2006 - 23:11:55    Titel:

Hallo Sara!
Bei dem Prüfungspunkt der materiellen Rechtmäßigkeit der Satzung wird zuerst geprüft, ob die Tatbestandsvoraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage (§ 11 GemO) vorliegen. Die Voraussetzungen für einen Anschluss- und Benutzungszwang gem. § 11 GemO sind: 1. öffentliche Einrichtung und 2. Öffentliches Bedürfnis. Der Betreibervertrag muss dann unter dem Prüfungspunkt "öffentliche Einrichtung" geprüft werden. Die Gemeinde kann ihre öffentlichen Enrichtungen nämlich privatrechtlich ausgestalten, Voraussetzung ist jedoch, dass sie sich im Betreibervertrag genügend Kontrolle über den privaten Träger der Einrichtung vorbehält. Verstehst Du? Wenn Du Dich ein bisschen eingelesen hast,stößt Du schnell auf das Problem.
Ich persönlich habe ziemliche Probleme bei dem Prüfungspunkt "öffentliches Bedürfnis". Da bist Du wahrscheinlich noch nicht, da Du mit der HA ja erst angefangen hast. Wäre aber nett, wenn Du Bescheid geben könntest, wie Du das machst, sobald Du bei dem Punkt angelangt bist.
GrüßeSmile
FAZ1
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Anmeldungsdatum: 02.09.2006
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 08 Sep 2006 - 12:40:49    Titel:

Servus,
na klar geb ich bescheid. Ich denke, ich werde spätestens bis Sonntag auf die se Problematik gestoßen sein. Dann informiere ich Dich darüber wie ich das Problem löse. Danke für die Info zum Betreibervertrag, das hilft mir außerordentlich weiter - lieben Gruß
FAZ1
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Anmeldungsdatum: 02.09.2006
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 10 Sep 2006 - 20:32:33    Titel:

Guten Abend,
also ich bin noch nicht wirklich auf ein Problem gestoßen, da ich noch nicht beim öffentlichen Bedürfnis angekommen bin. Aber ich habe bei meiner Literatursuche ein Buch gefunden; vielleicht hast Du's ja auch schon entdeckt: Martin Burgi, "Kommunalrecht" sieht ziemlich brauchbar aus.
Liebe Grüße, S.
dreamy
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Anmeldungsdatum: 26.08.2006
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 10 Sep 2006 - 22:57:03    Titel:

Hallo!
Ich kenne das Buch. Habe es sogar zu Hause. Es stehen zwar schon viele brauchbare Dinge drinne, aber zum wirklichen Durchbruch hat es mir noch nicht geholfen. Vielleicht übersehe ich aber auch was!
Bei welchem Punkt bist Du gerade? Hast Du noch mit anderen über die HA gesprochen?
Grüße Smile
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