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Plebiszite= Volksabstimmung
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Bipasha
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Anmeldungsdatum: 28.05.2006
Beiträge: 246

BeitragVerfasst am: 13 Sep 2006 - 09:18:28    Titel: Plebiszite= Volksabstimmung

Hi, wir besprechen grad in Politik das Thema Plebiszite, also Volksabstimmungen in Deutschland und dazu wollt ich mal eure meinung hören.
Ich finde Plebiszite sind und sollten nicht zulässig sein. Deren folgen hat man ja schon in der NS-Zeit gesehen. Außerdem schreibt das Grundgesetz lediglich Wahlen vor, oder irre ich mich?
Plebiszite wären auch unmöglich in Deutschland. Was meint ihr? Wink
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 13 Sep 2006 - 11:36:25    Titel:

Art. 20 II GG:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Auf Landesebene existieren bereits entsprechende Instrumente wie Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid, siehe zB hier:
http://www.im.nrw.de/bue/133.htm
borabora
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Anmeldungsdatum: 05.06.2005
Beiträge: 6273

BeitragVerfasst am: 13 Sep 2006 - 12:13:34    Titel:

Im Forenarchiv gibts auch einige Threads dazu - kannst ja mal nach einem der besseren alten suchen.
armchairastronaut
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beiträge: 6744
Wohnort: Colonia Claudia Ara Agrippinensis

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 16:58:29    Titel:

Eins geht jedenfalls nicht - und das ist auch gut so: dass nämlich jemand (von oben) eine Volksabstimmung ansetzt, um Maßnahmen, die seinen eigenen Interessen dienen, (ggf. sogar nachträglich) vom Volk absegnen zu lassen.
Mittel zur Erzwingung eines Volksentscheids ist ein Volksbegehren, und das geht nicht ohne Grund nur dann, wenn sich eine hinreichend breite Basis dafür gebildet hat. Und auch das nut auf bestimmten Gebieten. Das Verfassungsrecht z.B. zählt (wiederum nicht ohne Grund) nicht zu diesen Gebieten.

Beispiele dafür, wie Volksabstimmungen (Volksentscheide) missbraucht werden um die Staatsverfassung auszuhebeln, gibt es spätestens seit Marius und Sulla.
Mark123
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 1075

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2006 - 18:58:51    Titel:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,438870,00.html
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