Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Antragsbefugnis im Organstreitverfahren
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Antragsbefugnis im Organstreitverfahren
 
Autor Nachricht
bes
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 05.09.2006
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 13 Sep 2006 - 20:11:16    Titel: Antragsbefugnis im Organstreitverfahren

Hallo,

kann ich bei der Antragsbefugnis folgendermaßen argumentieren:

1. Es wird zwar tlw. die Meinung vertreten, daß ein A durch eine (spezielle) Maßnahme M aus diesen und jenen Gründen grundsätzlich nicht in seinen ihm durch das GG übertragenen Rechten verletzt werden könnte.
2. Allerdings wird diese Frage in der Literatur kontrovers diskutiert.
3. Also kann die Möglichkeit einer Rechtsverletzung durch die Maßnahme M keineswegs von vorneherein ausgeschlossen werden; damit ist die Antragsbefugnis gegeben, und eine Streitentscheidung in dieser Frage erübrigt sich an dieser Stelle.

Grüße,
bes
Pandur
Moderator
Benutzer-Profile anzeigen
Moderator


Anmeldungsdatum: 16.03.2006
Beiträge: 849

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 01:44:41    Titel:

Halte ich für keine gute Lösung. Du nimmst hier die Tatsache, dass ein Meinungsstreit existiert als Begründung für die Antragsbefugnis, anstelle dich inhaltlich mit dem Streit zu beschäftigen. Würde ich nicht machen.

Gruß Pandur
Marina85
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 06:16:20    Titel:

Wenn eine Meinung sagt, die Antragsbefugnis ist nicht gegeben und eine andere Meinung sagt, sie ist gegeben, ist das ein Unterschied im Ergebnis und das heißt: Streitentscheid erforderlich. D.h. entweder der "Ja-Meinung" folgen oder Hilfsgutachten.
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Antragsbefugnis im Organstreitverfahren
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum