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Bürgerbegehren gegen neue GEZ möglich?
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lebowski
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Anmeldungsdatum: 30.07.2005
Beiträge: 388
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 17:39:18    Titel: Bürgerbegehren gegen neue GEZ möglich?

hi.

Ich habe in der Schule in "Sozialwissenschaften" mal gelernt, dass Deutschland so toll demokratisch ist, dass die Bürger, wenn ihnen etwas sehr misfällt auch ohne die Hilfe der Politiker die Gesetze ändern können. Ich glaube das hiess: "Bürgerbegehren".

Ich vermute ja, dass ich da nur propagandamäßig vollgequatscht wurde und das gar nicht wahr ist. Aber man weis ja nie.

Darum meine Frage: Kann die Bevölkerung ein "Bürgerbegehren" gegen die neue GEZ-Regelung für Handys und Computer machen?

mfg, "der dude"
vErEnAt.
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Anmeldungsdatum: 27.07.2006
Beiträge: 134
Wohnort: Bayern/Oberbayern/München

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 18:01:50    Titel:

Heißt es nicht deshalb Bürgerbegehren, weil die BÜRGER einer Gemeinde über Dinge abstimmen können, die die Gemeinde erst ins Rollen bringt?
Migga
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Anmeldungsdatum: 04.08.2006
Beiträge: 37

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2006 - 18:08:29    Titel:

dazu mal ein paar nützliche Informationsquellen:

http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerbegehren

http://www.wegweiser-buergergesellschaft.de/politische_teilhabe/abstimmungen/arbeitshilfe/index.php
lebowski
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Anmeldungsdatum: 30.07.2005
Beiträge: 388
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2006 - 00:12:06    Titel:

achso. das geht nur auf kommunaler und auf landesebene. aber die GEZ ist ja eine sache des bundes. darum kann man dagegen nichts machen. okay. danke.
KyleKatarn
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Anmeldungsdatum: 15.04.2006
Beiträge: 616

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2006 - 10:20:45    Titel:

kleiner tipp: man kann immer irgendetwas gegen alles unternehmen Smile
radix0802
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Anmeldungsdatum: 10.11.2006
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 10 Nov 2006 - 10:40:52    Titel:

Soweit ich weiß ist die Gebühren Erhöhung und das mit den PC's von den Ministerpräsidenten der Länder beschlossen wurden. Also sollte es doch Länder sache sein oder ?????
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