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Vertretenmüssen
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Mofa
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Anmeldungsdatum: 16.09.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2006 - 10:53:53    Titel: Vertretenmüssen

Hallo,

ich bin ne echte Niete im Schuldrecht! Bevor jetzt dann das Semester wieder anfängt wollt ich mich doch nochmal mit ein paar Grundlagen beschäftigen (in der hoffunung mir geht endlich mal en licht auf...) hab hier en Fall und weiß wirklich nicht weiter

X kauft im Elektrogeschäft des Y ein Bügeleisen. Nach etwa 4 Monaten funktioniert das Bügeleisen plötzlich nicht mehr. X verlangt von Y die Lieferung eines neuen Bügeleisens innerhalb von 2 wochen. Y verweigert dies mit der Begründung, X selbst müsste aufgrund falscher Benutzung für den Schaden verantwortlich sein. Wie angekündigt liefert Y nicht innerhalb dieser 2 Wochen. X erhebt nun Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung. Zu welchem Zeitpunkt ein Defekt vorlag, kann nicht geklärt werden.


Mein Problem ist das Vertretenmüssen. Irgendwie bekomm ich das einfach nicht in meinen Schädel rein....


Also grds. hat ja der Gläubiger die Pflicht seinen Anspruch zu beweisen. Aber in diesem Fall hat der Schuldner seine Pflichtverletzung zu vertreten (§ 280 I 2). Gem. § 276 I 1 hat der Schuldner Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten. Er wird von seiner Ersatzpflicht frei, wenn er nachweist, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

So, wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, dann gibt’s hier nichts zu vertreten, weil Y nicht vorsätzlich seine Pflicht verletzt hat und auch ein fahrlässiges Handeln des Y fehlt (steht ja nichts von wegen falscher Lagerung oder Fallenlassen usw.). Da er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, besteht auch kein Anspruch auf Ersatz des Schadens.

Is das so nun richtig? Oder muss Y Ersatz leisten, weil es sich hierbei um einen Verbrauchsgüterkauf handelt (hab ich vorher schon geprüft und bejaht) nach dem vermutet wird, dass das Bügeleisen schon bei Gefahrenübergang mangelhaft war, da sich der Schaden binnen der angegebenen Frist von 6 Monaten gezeigt hat?


Bring ich da jetzt was durcheinander? Ich blicks grad absolut nicht...

Wäre echt Dankbar wenn mir jmd helfen könnte!
Pandur
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Anmeldungsdatum: 16.03.2006
Beiträge: 849

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2006 - 13:01:25    Titel:

nur grob überflogen, aber so wie ich das jetzt verstanden habe hat der Vk die Nacherfüllung (vorsätzlich) verweigert. Auch die nicht ordnungsgemäße Nacherfüllung ist eine Pflichtverletzung (ich weiß nicht in wie weit das noch strittig ist). Diese hat er auch zu vertreten. Es kommt daher überhaupt nicht darauf an, ob er den Mangel an sich zu vertreten hat, ausreichend ist, dass er die nicht durchgeführte Nacherfüllung zu vertreten hat.

Natürlich musst du vorher aber erst mal feststellen ob überhaupt der Mangel schon bei Gefahrübergang vorlag. Dafür kommt es dann auf die 6 monatige Frist an, innerhalb derer beim Verbrauchsgüterkauf vermutet wird, dass ein Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag.

Gruß Pandur
Shafirion
Moderator
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2006 - 13:09:25    Titel:

Allgemein zum Vertretenmüssen schau mal bei Looschelders, Schuldrecht AT, Rn. 558ff nach.
Zum Vertretenmüssen im Kaufrecht speziell Lorenz, NJW 2002, S. 2497ff.
Mofa
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Anmeldungsdatum: 16.09.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2006 - 13:41:51    Titel:

Prima! vielen Dank
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