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Annex-Komplex/Zuständigkeit kraft Sachzusammenhangs
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Kid_A
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Anmeldungsdatum: 11.07.2006
Beiträge: 210

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2006 - 14:57:26    Titel: Annex-Komplex/Zuständigkeit kraft Sachzusammenhangs

Bzgl. den ungeschriebenen Gesetzgebungszuständigkeiten des Bundes unterscheidet man ja zwischen Gesetzgebungskompetenz kraft Sachzusammenhangs und der Annex-Kompetenz.
Der Unterschied will mir aber einfach nicht einleuchten und ich habe noch kein Lehrbuch gefunden, dass die Sache verständlich erklärt.
Kann mir hier vielleicht jemand weiterhelfen, vielleicht mit einem anschaulichen Beispiel?
Embarassed
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2006 - 16:12:32    Titel:

Schau mal in den Degenhart, StaatsR I, Rn. 169 ff.; da wird die nicht ganz trennscharfe Unterscheidung mit ihren Problemen mE sachgerecht erläutert.
Kurz gesagt, bedeutet die Annahme eines Sachzusammenhanges den Übergriff in eine anders geartete Materie, zB BVerfGE 12, 205, 241
http://www.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv012205.html
während bei der Annexkompetenz die Regelung der Annexmaterie für die wirksame Regelung der Hauptmaterie erforderlich ist, da sie deren Vorbereitung und Durchführung dient, zB BVerGE 7, 29, 38
http://www.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv007029.html
Kid_A
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Anmeldungsdatum: 11.07.2006
Beiträge: 210

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2006 - 16:32:08    Titel:

Vielen Dank. Smile
Christian205
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 84
Wohnort: Dresden

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2006 - 20:18:49    Titel:

Unser Prof hat im ersten Semester immer gesagt, die Annexkompetenz geht in die Tiefe.

Aber was er damit genau meinte, weiß ich ehrlich gesagt auch nicht so richtig. Dank "Recht komisch" werd ich mir jetzt aber mal die Urteile anschauen und hoffen, dass es *klick* macht.
Kid_A
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Anmeldungsdatum: 11.07.2006
Beiträge: 210

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2006 - 20:52:25    Titel:

Christian205 hat folgendes geschrieben:
Unser Prof hat im ersten Semester immer gesagt, die Annexkompetenz geht in die Tiefe.

Ja, und die Gesetzgebungskompetenz kraft Sachzusammenhang in die Breite - den Merksatz kenn ich auch.
Shocked Wink
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