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Nazionalsozialisten
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Mark123
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 1075

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 17:12:57    Titel:

cyrix42 hat folgendes geschrieben:

Geht dabei nicht ein wenig die Menschenwürde verloren? "Kein Mensch ist auf Grund seiner Herkunft, ... zu bevorzugen oder zu benachteiligen." Wie schaut dies hier aus?


Auf Ansprüche aus dem Grundgesetz können sich nur Deutsche und eingeschränkt Europäer berufen. Zudem geht nicht die Menschnwürde verloren, wenn man jemanden zurück in die Heimat schickt.

Ausserdem bevorzuge und benachteilige ich niemanden, wenn ich alle Ausländer unter bestimmten Voraussetzungen zurückschicke. Straftäter können sich ja nicht auf Rechte berufen auf die sich Unschuldige berufen können, ansonsten könnte ich ja niemanden mehr einsperren.
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 17:20:12    Titel:

Das "schwere Geschütz" Menschenwürde sollte in diesem Zusammenhang eher vorsichtig bemüht werden Wink
Eine Ungleichbehandlung anhand der Staatsangehörigkeit ist letztlich schon in der Konstruktion eines Staatsgebildes der Sache nach explizit angelegt; diese Unterscheidung nach der Staatsangehörigkeit ist nicht mit einer Diskriminierung nach Heimat oder Abstammung identisch. So sind auch naturgemäß die gleichen spezifisch staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten eben nur den deutschen Staatsbürgern gewährleistet.
Wie bereits herausgestellt, liegen dem § 53 AufenthG diverse Abwägungen zugrunde, die in einer in erster Linie pragmatischen Entscheidung münden.
Im Übrigen sei noch eingeworfen, daß man die in Bezug genommenen Strafmaße nicht gerade "einfach so" als Ersttäter oder für Kavaliersdelikte erhält.
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 24257

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 17:35:54    Titel:

Hallo!

Nun, ich bin kein Jurist. Insofern kann mir jemand Punkt 2 des Gestzes erklären; ist dies der Strafbestand bei Drogenbesitz o.ä.?


Und ja, mir missfällt diese künstliche Unterteilung in Staatsbürger verschiedener Länder, da man darauf nur eher wenig eigenen Einfluss hat (in Deutschland muss man ja z.B. erstmal 8 Jahre leben, bevor man die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen kann...); auch wenn sie durch das System bedingt ist... Smile


Viele Grüße, Cyrix
Mark123
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 1075

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 18:11:53    Titel:

cyrix42 hat folgendes geschrieben:
Hallo!
Nun, ich bin kein Jurist. Insofern kann mir jemand Punkt 2 des Gestzes erklären; ist dies der Strafbestand bei Drogenbesitz o.ä.?


Code:

Die rechtskräftige Verurteilung wegen einer Vorsatztat im Bereich des Rauschmittel- oder Versammlungsrechts zu einer Jugendstrafe von mindestens zwei Jahren oder einer Freiheitsstrafe führt ebenfalls zwingend zur Ausweisung. Grund dafür ist, gegen Drogentäter konsequenter vorzugehen u. wegen der Strafzumessungspraxis die Strafhöhe herabzusetzen


Das Strafmaß hierfür wurde aus oben gannnten Gründen um ein Jahr herabgesetzt. Allerdings muss man schon einiges "verticken" um zwei Jahre zu bekommen. Besitz reicht da längst nicht aus. Ich war mal in einem Verfahren, wo jemand wegen zwei Kilo Haschisch Sozialstunden bekommen hat. War zwar Jugendstrafrecht, aber trotzdem ist das Strafmaß im BTM-Recht sehr gering.
Bürger
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 2016
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 20:04:23    Titel:

cyrix42 hat folgendes geschrieben:

Und ja, mir missfällt diese künstliche Unterteilung in Staatsbürger verschiedener Länder, da man darauf nur eher wenig eigenen Einfluss hat (in Deutschland muss man ja z.B. erstmal 8 Jahre leben, bevor man die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen kann...); auch wenn sie durch das System bedingt ist... Smile


Rein formal sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich weil der Begriff Staatsbürger keine Bewertung nach Ausehen oder Herkunft beinhaltet. Ein Gerhard Asamoah hat damit die gleichen Rechte wie ein Einheimischer, der auf eine 500 Jahre währende Tradition vor Ort zurückblicken kann. Das bedeutet auch wenn ein Mensch aus einem fremden Land kommt kann dieser hier die Staatsbürgerschaft erwerben.

Die Ausweisung von Ausländern wegen geringfügiger Straftaten finde ich da eher noch schlimmer, denn hier wird zwar nicht formal juristisch, aber rein praktisch über den Entzug der Aufenthaltsgenehmigung eine zweifache Strafe verhängt.

Wenn man zusätzlich noch berücksichtigt, dass dies natürlich nicht für EU-Bewohner gilt, wird das ganze noch in seiner Praxis nich ungerechter. Ein Deutscher, ein Lette und ein Sizilianer die bei einem Einbruch erwischt wird, erhalten eine Gefängnisstrafe. Ein Albaner, ein Russe und ein Tschertschene werden in der Praxis zusätzlich bestraft, indem sie nach Absitzen der Strafe ausgewiesen werden.


Mit freundlichen Grüßen
ein
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dönis
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Anmeldungsdatum: 31.03.2006
Beiträge: 4740

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 20:36:57    Titel:

Keine Erfahrung ist mehr oder weniger wert, du hast mich falsch verstanden...

Das Problem ist eben nur das man aneinander vorbeiredet, wenn man die Erfahrung des anderen nicht kennt oder zumindest als für ihn wichtig und prägend annimmt...

Ich weiss das es viele freundliche nette und bestens integrierte Ausländer gibt, aber ich weiss eben auch wies ist inner Berufsschule aufm Klo als scheiss Deutscher angepöbelt zu werden oder urplötzlich aus der Bahn flüchten zu müssen, weil einen gerade 8 Ausländer umringen und dann vermackeln wollen...

Deswegen kommt man den Nationalsozialisten und vor allem den Mitläufern auf der Schiene
"alles wird gut, unser Rechtssystem funktioniert und im Endeffekt biste selbst schuld wenn du verkloppt wirst"
niemals beikommen können...
Und deshalb redet ihr hier im Endeffekt nach 10 Beiträgen nur noch mit euch selbst Wink

Mit der Ausweisung mache ich mir das recht leicht:
Wenn ich bei jemandem zu Gast bin und dort bleiben möchte, halte ich mich an die Gesetze und Regeln dort. Andernfalls fliege ich raus.
Jemand der in seinem Heimatland verfolgt wird, sollte eigentlich so vernünftig sein, sich als Gast in einem fremden Land zu gut zu benehmen, um hier aufgenommen zu werden...
Das letzte was wir uns ins Land brauchen sind Kriminelle, davon haben wir genug...
Bürger
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 2016
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 21:24:46    Titel:

Im Grunde ist das alles Unsinn, denn dort wo die Rechten Erfolg haben und in Landtage einziehen existieren kaum Auslönder. Dort aber wo Ausländer tradionell in großer Zahl auftreten wie in Berlin oder in den Städten des Ruhrgebietes hat die NPD keine Chance.

Also hat das Verhalten der Ausländer kaum etwas mit der Wahlentscheidung zu tun. Es muss doch wohl eher mit der Situation vor Ort zusammenhängen.


Mit freundlichen
Grüssen
ein Bürger
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 24257

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 21:29:48    Titel:

Naja...

siehe z.B. http://www.n-tv.de/711403.html (was Berlin angeht)


Viele Grüße, Cyrix
Carcharoth
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Anmeldungsdatum: 18.07.2006
Beiträge: 1536

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 22:03:01    Titel:

@Slipknothasi: die Ideologie die du hier verbreitest ist gemeingefährlich, grob geschichtsvergessend, unmenschlich und verfassungswidrig. Ich bitte dich inständig: informiere dich über ein so wichtiges Thema wie den Holocaust von weniger, sagen wir mal: voreingenommenen Quellen. Dann können wir wieder diskutieren.

Den Mods würde ich bis zu diesem Zeitpunkt eine Sperrung des Users vorschlagen, da er evtl. bewusst oder unbewusst einige andere User verletzen könnte.
Pauker
Moderator
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Moderator


Anmeldungsdatum: 26.05.2005
Beiträge: 7831
Wohnort: Schwäbisch Hall

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 22:39:49    Titel:

Der Mod stellt sich die Frage, ob die Naivität, die aus dem Ausgangspost spricht echt ist oder nur gespielt um hier wieder eine der "Holocaust hat nie stattgefunden"-Debatte zu provozieren. Bisher ist das nicht passiert.
Der Thread bleibt unter Beobachtung. Grund für eine Sperrung sehe ich noch nicht.

Gruß
Pauker
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