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kommunismus in deutschland - (wahlen in berlin und mc-pomm)
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Foren-Übersicht -> Politik-Forum -> kommunismus in deutschland - (wahlen in berlin und mc-pomm)
 
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Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 19:37:25    Titel:

schelm hat folgendes geschrieben:
So nah man dessen Intentionen eben sein kann , wenn es selbst die Option eröffnet , an der Eigentumsfrage herum zu werkeln.


Bevor der Untergang des Abendlandes ausgerufen wird... Wink
Auch wenn Art. 15 GG zuweilen für ein größeres Maß an Verblüffung sorgen kann Mr. Green , spricht er ja nicht das allerletzte Wort.

Geht es mittlerweile (auch) um ein realitätsbezogenes Gesamtbild der Antwort auf "die Eigentumsfrage", sollten andere Faktoren in die Betrachtung einbezogen werden.
Einmal gilt es, die von CJ bereits erwähnten europarechtlichen Bindungen zu berücksichtigen, die ua durch das Gebot der Wahrung des grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehrs unmittelbar und mittelbar tragende Säulen einer marktwirtschaftlichen Ordnung absichern, was auf die Parameter der abstrakt-generellen Eigentumsordnung zurückwirkt. Auch bildet der Entschädigungszwang beim Entzug einer bestehenden Eigentumsposition die zentrale Hürde bei einer "Vergesellschaftung".
Weiterhin stehen der Willkür allgemeinere rechtsstaatliche Kriterien entgegen.

Nichtsdestoweniger wird das Eigentumsrecht inhaltlich einfachgesetzlich überhaupt erst ausgestaltet; die Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums ist dem Gesetzgeber überantwortet und normgeprägt. Die normative Zuordnung von Gütern und Rechten zu Personen fällt so in die legislative Kompetenz; der Sache nach ist zB auch betriebliche Mitbestimmung eine Form der "Demokratisierung des Eigentums".
Eine ähnliche Konstruktion findet sich im grundgesetzlichen Schutz der Ehe, der wiederum auf die bürgerlichrechtliche Vorschriften zur Ehe verweist; hier ist es allerdings noch simpel, sich unter der Ehe ohne weitere Konkretisierungen einen greifbaren Kerngehalt vorzustellen.

Der Vergleich mit anderen freiheits-/abwehrrechtlichen Gewährleistungen ist auch deswegen schwierig, weil man im Bereich der Menschenrechte nicht auf eine vergleichbar präzise Begriffsbestimmung zurückgreifen kann.
Hinter dieser Konstruktion steht durchaus ein sachliches Problem, daß die Frage betrifft, wie man denn Eigentum ebenfalls als naturgegebenenes Recht betrachten kann. Als "Ausschließlichkeitsrecht an etwas, daß außerhalb der Person liegt", lassen sich Grund und Grenzen einer bestimmten Eigentumsordnung, die Entstehung, Erhaltung und der Untergang von Eigentumsrechten, nicht ohne weiteres als ursprünglich und dem Staat vorausliegend definieren und abgrenzen, so daß die aufgeworfenen Fragen nicht so einfach aus sich selbst heraus beantwortet werden können.
Einfacher gesagt: ohne Rückgriff auf gestaltende Gesetze läßt sich nicht so einfach determinieren, was Eigentum im einzelnen überhaupt ist/umfaßt.

schelm hat folgendes geschrieben:
* Kopfschüttel * !! Was glaubst du eigentlich wer die sind ?! Typische westliche Überheblichkeit ! Glaubst du die kommen aus dem Busch ? Die haben 40 Jahre ein Land geführt . Die sind ebensolche durchorganisierten Profis wie vergleichsweise eine SPD oder CDU .....


Mal abgesehen von den trockenen Zahlen, Daten und Fakten - ich habe vor einigen Jahren mal größere Teile eines Parteitages der PDS im Fernsehen gesehen. Wenn es sich tatsächlich um durchorganisierte Profis mit verborgenen sinistren Absichten handelt, war das Chaos wirklich hervorragend einstudiert und choreographiert.
Bürger
Gesperrter User
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 2016
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 20:46:03    Titel:

Mitunter verstehe ich die Diskussion nicht, erstens habe ich nicht die Eigentumsfrage gemeint, als ich von gleicher Ausstattung sprach. sondern von den Rechten, die PDS unterscheidet ebensowenig wie die Grünen, die SPD, die FDP oder die CDU Menschen nach Herkunft oder Abstammung,

Daher ist sie auf jeden Fall näher am Grundgesetz, als rechtsextreme Parteien, die sehr wohl in Deutscher und Ausländer unterscheiden.

Zweitens bin ich kein Parteimitglied der PDS und verteidige diese nicht sondern bewerte sie nur. Dabei lässt sich feststellen, dass das Parteiprogramm der PDS sich von dern Forderungen der Jusos, von SPD-Forderungen des linken Flügels und von vielen Forderungen der Grünen nicht unterscheidet. Auch Forderungen der attac und der Gewerkschaften wie der Mindestlohn sind enthalten.

Jedenfalls ist dort kein Bruch zu erkennen, auch keine heimliche Sympathie mit einem stalinistischen System. Die politischen Beschlüsse der Jusos sind mit dem Parteiprogramm der PDS nach meinen Eindruck kompatibel, besonders extreme Forderungen sind nicht zu erkennen.

Von daher ist der hier inzenierte Antikommunismus eine künstlich aufgeblähte Kampagne, um von dem wirklichen Skandal abzulenken, dem Einzug der NPD in den Landtag von Mecklenburg Vorpommern.


Mit freundlichen Grüßen
ein
Bürger


Zuletzt bearbeitet von Bürger am 19 Sep 2006 - 21:55:06, insgesamt einmal bearbeitet
schelm
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 4313

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 21:51:29    Titel:

Recht komisch schrieb :


Zitat:
Bevor der Untergang des Abendlandes ausgerufen wird... Wink
Auch wenn Art. 15 GG zuweilen für ein größeres Maß an Verblüffung sorgen kann Mr. Green , spricht er ja nicht das allerletzte Wort.
.......

Einfacher gesagt: ohne Rückgriff auf gestaltende Gesetze läßt sich nicht so einfach determinieren, was Eigentum im einzelnen überhaupt ist/umfaßt.


Schön zu erfahren ! Very Happy Wenn keiner wirklich weiß , ob das was er besitzt ihm wirklich unabänderlich gehört , kann keiner wirklich wissen , ob änderlich sein Eigentum ihm nicht gehört !

An diesem raffinierten Brocken bundesdeutscher Gesetzgebung mögen sich jene , welche nach Änderung trachten verschlucken !

Zitat:
Mal abgesehen von den trockenen Zahlen, Daten und Fakten - ich habe vor einigen Jahren mal größere Teile eines Parteitages der PDS im Fernsehen gesehen. Wenn es sich tatsächlich um durchorganisierte Profis mit verborgenen sinistren Absichten handelt, war das Chaos wirklich hervorragend einstudiert und choreographiert.


Verwechsel nicht die Basis mit den Führungsinstanzen ! Bei einem Grünen - Parteitag sieht es ähnlich aus. Würdest du denen dies unterstellen ? Die PDS weiß was sie will , sie weiß wie man Imagepflege betreibt und sie hat genügend fähige Köpfe ihre Strukturen straff zu führen.

@ Bürger : Sorry , falls da ein Mißverständnis vorgelegen haben sollte ! Da du ja ein starker Befürworter des allgemeinen Grundeinkommens für alle bist , dies den Vorstellungen der PDS entspricht , nahm ich natürlich an , du meinst mit ausgestattet materielle Gleichheit .

Die Beleuchtung der vermeintlichen oder tatsächlichen strategischen politischen Absichten einer PDS - Linkspartei sind ein Thema für sich , unabhängig der NPD. Deine Vermutung damit von den NPD - Wahlergebnissen abzulenken nur ein Pseudoargument. Ich habe meine Position zur NPD deutlich gemacht. Und werfe mal bitte einen Blick auf den Threadtitel .

M.f.G. Schelm
Bürger
Gesperrter User
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 2016
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 22:13:14    Titel:

Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommen habe ich bisher in keinem Parteiprogramm finden können. Bei der Linkspartei steht irgendetwas von bedarfsgerechter Grundsicherung und Mindestlohn. Mit dem bedingungslose Grundeinkommen so wie ich es propagiere, hat das aber nichts zu tun.

Mit freundlichen Grüßen
ein
Bürger
schelm
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 4313

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2006 - 22:20:02    Titel:

@ Bürger : Schau mal hier ! Die Vorstellungen dürften inhaltlich nicht großartig verschieden sein.

http://www.viavia.ch/spip/article.php3?id_article=919

M.f.G. Schelm
testbild123
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Anmeldungsdatum: 12.08.2006
Beiträge: 311

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2006 - 00:32:00    Titel:

Bürger hat folgendes geschrieben:
Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommen habe ich bisher in keinem Parteiprogramm finden können. Bei der Linkspartei steht irgendetwas von bedarfsgerechter Grundsicherung und Mindestlohn. Mit dem bedingungslose Grundeinkommen so wie ich es propagiere, hat das aber nichts zu tun.

Mit freundlichen Grüßen
ein
Bürger


das bedingungslose grundeinkommen gibt es defacto bereits. es wird nur nicht der gesamte betrag ausbezahlt, sondern ein teil wird als sozialleistungen im weitesten sinne (z.b. arztbehandlungen) an den teil der bevölkerung weitergegeben, der sich diese behandlungen bei seinem normalen arbeitseinkommen nicht leisten könnte.

die ärmsten 50% der bevölkerung in deutschland (wahrscheinlich sogar die ärmsten 60%-70%) leben schon heute auf kosten der reichsten 20%-50%, je nachdem wie man rechnet. das sieht man schon anhand der steuerzahlungen, bei denen das gros aus dem aufkommen der reichsten 20-30% finanziert wird.


p.s. der effekt dieses grundeinkommens ist die zuwanderung in die deutschen sozialsysteme. würde man den ausbezahlten betrag des grundeinkommens noch erhöhen, hätten wir eine noch größere zuwanderung.
das grundeinkommen ist daher ABSOLUT uptopisch (da unfinanzierbar) und würde nur funktionieren, wenn es weltweit bezahlt werden würde. andernfalls wäre massive migration und infolgedessen ein deutscher staatsbankrott die folge. und an letzterem sind wir seit der wiedervereinigung auch so schon genug dran.
FcKgh15
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Anmeldungsdatum: 31.05.2006
Beiträge: 187
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BeitragVerfasst am: 20 Sep 2006 - 11:23:48    Titel:

@Schelm
Zitat:
Eben ! 1500 Euronen für alle ! Nix mehr mit Yacht , Ruderboot ist angesagt !


alles andere mal bei Seite. mit 1500 Euronen im monat pro partner kann man sich durchaus eine yacht leisten. Man muss nur mal nicht bei Bavaria Serie bestellen sondern wissen wo man was kauft und dann restauriert.

@alle anderen
Ich glaube es ging garnicht darum ob die Reps oder die Linspartei extrem sind. Es ging vielmehr um ihre Vergangenheit oder?
schelm
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 4313

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2006 - 11:58:22    Titel:

FcKgh15 hat folgendes geschrieben:
@Schelm
Zitat:
Eben ! 1500 Euronen für alle ! Nix mehr mit Yacht , Ruderboot ist angesagt !


alles andere mal bei Seite. mit 1500 Euronen im monat pro partner kann man sich durchaus eine yacht leisten. Man muss nur mal nicht bei Bavaria Serie bestellen sondern wissen wo man was kauft und dann restauriert.

@alle anderen
Ich glaube es ging garnicht darum ob die Reps oder die Linspartei extrem sind. Es ging vielmehr um ihre Vergangenheit oder?


.... wie im Stammtisch erwähnt , meine Zeit ist heute etwas begrenzt , muß gleich zum Flughafen was buchen .. die Euronen ausgeben ! Very Happy

1500 Euro hört sich viel an. Für einen einzelnen , welcher davon alles andere auch bezahlen muß ( Miete , Nebenkosten , Krankenversicherung etc. ) bleibt nicht viel mehr übrig ( wenn überhaupt ) als im Vergleich zum Hartz IV - Empfänger mit Zuschüssen. Die Diskussion führten wir im Thread Bedingungsloses Grundeinkommen..

Zu den Reps kann ich ehrlich gesagt nicht viel sagen. Irgendwann hab ich die mal unter Demokratiefeinde abgebucht und mich nicht weiter mit ihnen beschäftigt. Man hört ja auch von denen nichts mehr. Also könnte ich hier nur an deine Analyse anknüpfend , weitere Recherchen anstellen um eine Meinung zu bilden.

Was die PDS betrifft , verfolge ich die schon genauer , alte Ostnostalgie...

Und so lange die noch von der letztlichen Überwindung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung träumen ( also in absehbarer Zeit , nicht etwaigen Veränderungen in paar hundert Jahren oder so geschuldet )
bleiben sie für mich kreuzgefährlich.....

M.f.G. Schelm
FcKgh15
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Anmeldungsdatum: 31.05.2006
Beiträge: 187
Wohnort: Barcelona

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2006 - 12:54:11    Titel:

@ schelm. man wird doch traemen duerfen oder? Very Happy

Nur weil jemand diese Meinung vertritt halte ich Ihn nicht fuer gefaehrlich fuer mich. Vielleicht fuer sich selbst?
Ihre Vergangenheit ist wenn sich die heutige Politik davon absetzt nicht so sehr relevant. Es ist ja auch nicht so, dass sich kein Personalwechsel seit dem Zusammenbruch (auch Wiederveinigung genannt) vollzogen hat.
Teilweise finde ich deren Parteiprogramm sogar sehr sympathisch. Andere teile nicht. Aber gefaehrlich? Warum? Fuer wen? Ich will nicht provozieren mit der Frage (das wird hier ja oftmals vermutet), sondern wirklich den Gedankengang verstehen. Vielleicht sehe ich das Gefahrenpotenzial ja einfach nicht. Smile
testbild123
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Anmeldungsdatum: 12.08.2006
Beiträge: 311

BeitragVerfasst am: 21 Sep 2006 - 11:48:37    Titel:

also dieser satz:

Bürger hat folgendes geschrieben:

Ich habe nicht gesagt dass das ökonomische System der DDR ok war.


widerspricht meiner auffassung nach diesem satz:

Bürger hat folgendes geschrieben:

Die DDR ist meines Erachtens wegen dieser Unflexibilität zusammengebrochen, nicht wegen der ökonomischen Grundhaltung.


für mich klingt der zweite satz schon danach, wie wenn du glaubst, die DDR hätte wirtschaftlich funktioniert.

Bürger hat folgendes geschrieben:

Die Ökonomie, so wie sie zum Ende praktiziert wurde, war somit eine Folge dieser Fehlentwicklung. Sie kann aber nicht als Beweis angesehen werden, dass so etwas grundsätzlich nicht funktionieren kann. Immerhin hat es ja über 40 Jahre funktioniert


es hat sogut funktioniert, dass der ostblock 1989 von sich aus zusammengebrochen ist, weil die leute wegen der andauernden knappheit von gütern und konsumartikeln dem staat massenweise davongelaufen sind.

Bürger hat folgendes geschrieben:

und es gibt andere Länder in denen funktioniert es ganz oder zum Teil noch bis heute so.


aha, welche denn? russland und china haben ihren aufschwung genau seit dem zeitpunkt, seit sie auf eine kapitalistische wirtschaft umgestellt haben. kuba und nordkorea sind dagegen ja wohl nicht gerade die grossen wirtschaftsboomländer und waren es auch die letzten 40 jahre nicht.
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